Ergebnisse: Haupt- und Finanzausschuss vom 06.07.2026
Der Haupt‑ und Finanzausschuss hat mehrere städtebauliche Entwicklungsprojekte, Satzungsänderungen und Infrastruktur‑Bedarfsbeschlüsse empfohlen. Die meisten Vorlagen wurden einstimmig angenommen; die Stadthalle‑Finanzierung wurde zurückgezogen.
Das Wichtigste in Kürze
- Einstimmige Empfehlungen für die ISEK‑Projekte Garath 2.0 und Rath/Mörsenbroich sowie für den Bebauungsplan Planstraße Oberbilk.
- Mehrheitliche Beschlüsse zur Entschädigungsregelung für Umlegungsausschuss‑Mitglieder und zu Sicherungsmaßnahmen an der Theodor‑Heuss‑Brücke (Kosten 45,277 Mio €).
- Bedarfsbeschlüsse für die Neugestaltung des Konrad‑Adenauer‑Platzes (Kosten 7,09 Mio € bis Bedarfsbeschluss) und der östlichen Königsallee (Kosten 10,01 Mio €).
- Zurückziehen der Finanzierungsvorlage für Instandhaltungsmaßnahmen an der Stadthalle (Rotterdamer Straße 141).
- Anpassung der Technischen Abwassersatzung (Anlage 1) und Genehmigung der Elternbeitrag‑Satzungsänderung.
Was ist passiert?
Alle vorgestellten Vorlagen wurden im Rahmen der Vorberatung des Ausschusses geprüft und mit Empfehlungen an den Rat weitergeleitet. Die meisten Beschlüsse wurden einstimmig oder mehrheitlich angenommen; zwei Vorlagen (Rotterdamer Straße 141) wurden zurückgezogen.
Hintergrund
Der Ausschuss dient als Bindeglied zwischen Fachbehörden, Planungsgremien und dem Rat. Er prüft die finanzielle Tragfähigkeit, die städtebauliche Zielsetzung und die rechtlichen Grundlagen, bevor die endgültige Entscheidung im Rat erfolgt.
Was bedeutet das?
Die Beschlüsse betreffen zentrale Entwicklungsprojekte (Garath, Rath/Mörsenbroich, Konrad‑Adenauer‑Platz, östliche Königsallee) sowie die Anpassung von Satzungen und die Finanzierung von Großvorhaben (Stadthalle, Theodor‑Heuss‑Brücke). Sie haben unmittelbare Auswirkungen auf die Stadtentwicklung, den kommunalen Haushalt und die betroffenen Bürger‑ und Nutzergruppen.
Wie geht es weiter?
Die Ratssitzung am 16.07.2026 wird die vorgelegten Empfehlungen formell beschließen. Nach der Beschlussfassung erfolgt die Detailplanung, Kostenberechnung und Mittelbereitstellung durch die zuständigen Fachbereiche.
Ort
Standort
Genauer Standort nicht zugeordnet. Ein Stadtteil- oder Bezirksmittelpunkt wird nicht als Ereignisort dargestellt.
Hinweis: Diese Zusammenfassung wurde von einer KI erstellt. Die Originaldokumente können im Ratsinformationssystem eingesehen werden.