B-Plan Nr. 5777/050 - Bruchstr./Hellweg

Ö Vorlagen - Nr. 61/ 41/2005 Stand: 09.02.2005, Vorlage Nr. 61/41/2005Seite 1 von 2 Beschlussvorlage Betrifft: Plan Nr. 5777/050 - Bruchstraße/Hellweg - Änderung Aufstellungsbeschluss Beschlussdarstellung: " BV Die Bezirksvertretung 2 wird hiermit gem. § 3 Abs. 10 Nr. 3 der Bezirkssatzung zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses für das v.g. Gebiet Nr. 5777/050 -Bruchstraße/Hellweg - angehört und empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung eine vorlagegemäße Beschlussfassung. " APS Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, den am 13.09.1995 gefassten Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein Gebiet zwischen der Bruchstraße, der Schwabstraße, dem Hellweg und der Trasse der Deutschen Bahn AG hinsichtlich der vorrangigen Planungsziele gemäß §§ 2 (1) und 1 (8) des Baugesetzbuches (BauGB) in der Neufassung vom 23. September 2004 (BGBI. I. S. 2414), wie folgt zu ändern: alt neu - Ausweisung von Wohngebieten - Ausweisung von Mischgebieten - Ausweisung von Kerngebieten - Ausweisung von Gewerbe- gebieten - Ausweisung von Bahnanlagen - Ausweisung von Grünflächen - Ausweisung von öffentlichen Verkehrsflächen - entfällt Sachdarstellung: Der APS hat in seiner Sitzung am 13.09.1995 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 5777/50 für das Gebiet Bruchstraße/Hellweg beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss hatte das Ziel, die vorhandene Wohnnutzung zu sichern sowie zukünftige Wohnbebauung an der Bruchstraße und der Schwabstraße zu ermöglichen. Dieses Planungsziel bleibt weiterhin bestehen. Gleichzeitig sollen die im Plangebiet vorhandenen gewerblichen Nutzungen (Discounter, Sonnenstudio, Fitnesscenter) erhalten sowie ein in die Blockrandbebauung an der RSD AllVorlg.WPT Ö Vorlagen - Nr. 61/ 41/2005 Seite 2 von 2 Stand: 09.02.2005, Vorlage Nr. 61/41/2005 Schwabstraße integrierter Lebensmittelmarkt zugelassen werden. Um die Kombination aus Wohnen und gewerblichen Nutzungen nach der Aufgabe eines produzierenden Betriebes zu ermöglichen soll ein Mischgebiet ausgewiesen werden. Zur Sicherung des Gewerbebetriebes im nördlichen Bereich des Plangebiets wird diese Nutzung mit der Ausweisung als Gewerbegebiet festgesetzt. Damit ergibt sich die Notwendigkeit einer Überarbeitung des Planungskonzepts. Mit der Änderung des Aufstellungsbeschlusses soll die Bestandssituation planerisch gesichert und deren Entwicklung städtebaulich geordnet werden, so dass sich künftige Planungen in Art und Maß der baulichen Nutzung einfügen. Nach Aufgabe des Bahnbetriebes auf der Bahnfläche kann diese nach erfolgter Entwidmung als Grünfläche ausgewiesen und mit der nördlich angrenzenden Grünfläche verbunden werden. Um die vorgenannte städtebauliche Entwicklung des Plangebietes und die Planungsziele zu sichern, war es erforderlich, eine Veränderungssperre (Plan Nr. 5777/53) zu erlassen. Deren Bekanntmachung erfolgte am 05.04.2003. Aufgrund der geänderten Anforderungen an die Planung besteht das Erfordernis, die Veränderungssperre um ein Jahr zu verlängern. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 02.03.2005 -/- 2 Bezirksvertretung 2 -/- 1 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Alternative: Keine Amt: Stadtplanungsamt Dezernentin / Dezernent: Oberbürgermeister Erwin RSD AllVorlg.WPT