Beschlusskontrolle ö

Ö Vorlagen - Nr. 40/ 45/2005 Seite 1 von 11 Informationsvorlage Betrifft: Beschlusskontrolle Januar - März 2005 (öffentlicher Teil) Beschlussdarstellung: Der Schulausschuss nimmt Kenntnis von den als Anlage beigefügten Übersichten über die Umsetzung seiner Beschlüsse und der noch nicht erledigten Maßnahmen für den Berichtszeitraum Januar - März 2005. Sachdarstellung: In seiner Sitzung am 3.9.1998 hat der Schulausschuss einstimmig eine regelmäßige vierteljährliche Beschlusskontrolle beschlossen. Dabei sollen von der Verwaltung folgende Fakten dargestellt werden: a) Realisierte Beschlüsse: gefasster Beschluss, realisiert am...durch... b) Noch nicht erledigte Maßnahmen: gefasster Beschluss, Stand der Umsetzung, Gründe für mögliche Verzögerungen, weitere Planungen. Ergänzend hierzu hat der Schulausschuss in seiner Sitzung am 2.11.2000 die Bitte geäußert, die noch nicht erledigten Maßnahmen aus dem vorigen Bericht erneut aufzugreifen. In der Anlage werden die vom Schulausschuss gefassten Beschlüsse und deren Umsetzung (Anlage 1) sowie die noch nicht erledigten Maßnahmen (Anlage 2) für den Berichtszeitraum Januar - März 2005 dargestellt. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Schulausschuss 10.05.2005 -/- 2 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Anlagen: Nr. Ort Anlage 1 beigefügt erledigte Beschlüsse 2 beigefügt nicht erledigte Beschlüsse Amt: Schulverwaltungsamt Dezernentin / Dezernent: Stadtdirektor Grosse-Brockhoff RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT Ö Vorlagen - Nr. 40/ 45/2005 Seite 2 von 11 Seite 3 von 11 Anlage 1 Liste der erledigten Maßnahmen aus den Sitzungen des Schulausschusses (Januar - März 2005) - öffentlicher Teil - Betreff Beschlussvom... Umsetzung Cecilien-Gymnasium, Schorlemer Str. 99 Gesamtsanierung - Bau- und Finanzierungs- beschluss Vorlage 60/35/2003 Der Schulausschuss beschließt einstimmig dem Rat der Stadt zu empfehlen, die Durchführung der Gesamtsanierung am Schulstandort Schorlemerstr. 99 - I. Bauabschnitt zu Gesamtkosten in Höhe von 3.409.651,00 Euro einschließlich der Phot ovoltaikanlage zu beschließen. 02.04.2003 Der I. Bauabschnitt ist abgeschlossen. KGS Kamper Weg 291 - Gesamtsanierung - Vorlage 60/113/2003 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig mit 3 Enthaltungen, die Gesamtsanierung der Grundschule am Kamper Weg 291 in Düsseldorf zu Gesamtkosten von 2.195.100,00 EUR zu beschließen. 17.09.2003 Das Bauvorhaben ist fertiggestellt. Bildungsoffensive II - Offene Ganztagsschule in Düsseldorf - Vorlage 40/ 16/2005 - Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, den Bericht der Verwaltung über den aktuellen Stand des Projektes, das weitere Vorgehen zum Schuljahr 2005/06 und den Ausblick auf die Folgejahre zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. 22.02.2005 Der Rat der Stadt hat am 17.03.2005 vorlagegemäß beschlossen. Änderung der Zuständigkeitsordnung - Vorlagen 01/43/2005 bzw. 01/55/2005 - Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig zu gewährleisten, dass die Mitberatungskompetenz des Schulausschusses in Angelegenheiten der Integration (RAA und Sprachförderung) sichergestellt wird und Vorlagen vor Beratung im Ausschuss für regionale und europäische Zusammenarbeit sowie Integration im Schulausschuss beraten werden. 22.02.2005 Der Rat der Stadt hat am 17.03.2005 vorlagegemäß beschlossen. RSD AllVor lg. W PT Seite 4 von 11 Anlage 2 Liste der noch nicht erledigten Maßnahmen aus den Sitzungen des Schulausschusses (Januar - März 2005) - öffentlicher Teil - Umsetzung Franz-Jürgens-Berufskolleg, Färberstr. 24, Brandschutztechnische Nachrüstung Vorlage 60/47/2002 brandschutztechnischen Nachrüstung am Schulstandort Färberstr. 34 zu Gesamtkosten in Höhe von 1.820.000,00 EUR zu beschließen. 08.05.2002 Brandschutztechnische Nachrüstung bis IV. Quartal 2004; parallel ab 2003 Gesamt- sanierung. Fertigstellung Ende 2005 Franz-Jürgens-Berufskolleg, Färberstr. 34 Gesamtsanierung Vorlage 60/ 36/2003 Der Schulausschuss beschließt einstimmig dem Rat der Stadt zu empfehlen, die Durchführung der Gesamtsanierung am Schulstandort Färberstraße 34, Berufskolleg für Metalltechnik, 40225 Düsseldorf-Bilk zu Gesamtkosten in Höhe von 6.076.000,00 EUR zu beschließen, mit der Maßgabe, dass die Mittel im Rahmen des Masterplans für die Jahre 2004 und 2005 veranschlagt werden. 02.04.2003 Maßnahme wurde planmäßig begonnen und liegt im Zeitplan. Lfd. Maßnahme bis Ende 2005. Cecilien-Gymnasium, Schorlemerstr. 99 Geamtsanierung II. und III. Bauabschnitt Bau- und Finanzierungsbeschluss Vorlage 60/ 115/2003 Gesamtsanierung am Schulstandort Schorlemerstr. 99 - II. und III. BA zu Gesamtkosten in Höhe von 5.008.535,00 Euro einschließlic h teilbarrierefreie Schule - 17.09.2003 Die Maßnahme läuft planmäßig. Fertigstellung im Sommer 2005. Kartause-Hain-Schule, Borbecker Str. 25, Gesamtsanierung II. - V. Bauabschnitt Vorlage 60/95/2003 Der Schulausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Düsseldorf, die Durchführung der Gesamtsanierung am Schulstandort Borbecker Str. 25, II. bis V. Bauabschnitt zu Gesamtkosten in Höhe von 2.763.494,28 EUR zu beschließen. 15.10.2003 Der Baubeginn ist erfolgt. Die Arbeiten liegen im Zeitplan. Fertigstellung im Sommer 2005. RSD AllVorlg.WPT Seite 5 von 11 Masterplan Schulen, Programm 2004 Vorlage 60/142/2003 Der Schulausschuss nimmt einstimmig zur Kenntnis, dass der Bauausschuss vorbehaltlich der Verabschiedung des Haushaltsplans 2004 die Aufteilung der Mittel für den Masterplan Schulen 2004 sowie die dazugehörigen Maßnahmenkataloge beschlossen hat und im Rahmen seiner Zuständigkeit die entsprechenden Bau- und Finanzierungsbeschlüsse für Maßnahmen bis 500.000,-- EUR und die Grundsatzbeschlüsse für Maßnahmen über 500.000,-- EUR gefasst hat. Für die Maßnahmen über 500.000,-- EUR werden einzelne Bauherrenvorlagen zur Herbeiführung der Bau- und Finanzierungsbeschlüsse dem Rat der Stadt vorgelegt. Sollten aufgrund günstigerer Submissionsergebnisse noch Mittel zur Verfügung stehen, können Maßnahmen mit hoher Priorität aus der vorgelegten Maßnahmenliste ausgeführt werden. 26.11.2003 Alle beschlossenen Maßnahmen wurden begonnen und liegen im Zeitplan. Gudrun-Pausewang- Grundschule, GGS Neustrelitzer Str. 10 - Sanierung - Bau- und Vorlage 60/ 3/2004 Düsseldorf einstimmig, die Durchführung der Sanierung der Gudrun-Pausewang-Grundschule an der Neustrelitzer Str. 10 zu Gesamtkosten in Höhe von 1.672.678,00 EUR zu beschließen. 14.01.2004 Der Baubeginn erfolgte im Mai 2004. Die Arbeiten liegen im Zeitplan. Fertigstellung bis Ende 2005. GGS Rolandstr. 40, Gesamtsanierung, - Bau- und Finanzierungsbeschluss Vorlage 60/ 17/2004 Gesamtsanierung der GGS Rolandstr. 40 in Düsseldorf zu Gesamtkosten in Höhe von 6.792.489,00 EUR zu beschließen. 11.02.2004 Planung, Ausschreibung und Baubeginn sind erfolgt. Fertigstellung bis Ende 2005. Seite 6 von 11 GHS Bernburger Straße 44 - 46,Gesamtsanierung, - Bau- und Finanzierungsbeschluss Vorlage 60/ 15/2004 Gesamtsanierung der GHS Bernburger Str. 44 - 46 in Düsseldorf zu Gesamtkosten in Höhe von 7.919.150 EUR 11.02.2004 Planung und Ausschreibung sind erfolgt. Der I. BA ist abgeschlossen. Der Baubeginn des II. BA ist erfolgt. Humboldt-Gymnasium, Pempelforter Str. 40, Gesamtsanierung, - Bau- und Vorlage 60/ 16/2004 Gesamtsanierung des Humboldt-Gymnasiums, Pempelforter Str. 40 in Düsseldorf zu Gesamtkosten in Höhe von 7.856.017,61 EUR zu beschließen. 11.02.2004 Planung und Ausschreibung sind erfolgt. Der Baubeginn für den I. BA ist erfolgt. Gemeinschaftsgrund-schule Adam-Stegerwald-Str. 14, Sanierung - Bau- und - Vorlage 60/ 63/2004 - Düsseldorf einstimmig, die Durchführung der Sanierung der Gemeinschaftsgrundschule an der Adam-Stegerwald- Str. 14 zu Gesamtkosten in Höhe von 1.290.154,97 EUR 26.05.2004 Der Baubeginn ist im September 2004 erfolgt. Die Arbeiten liegen im Zeitplan. Fertigstellung Ende 2005. Kath. Grundschule Josef-Kleesattel-Str. 13 Sanierung - Bau- und - Vorlage 60/ 64/2004 - Düsseldorf einstimmig, die Durchführung der Sanierung der katholischen Grundschule an der Josef-Kleesattel- Str. 13 zu Gesamtkosten in Höhe von 1.269.601,79 EUR 26.05.2004 Der Baubeginn ist im September 2004 erfolgt. Die Arbeiten liegen im Zeitplan. Fertigstellung Ende 2005. Hulda-Pankok-Gesamtschule, Brinckmannstr. 16 - Neubau einer behindertengerechten Dreifach-Sporthalle - Vorlage 60/ 71/2004 - Düsseldorf einstimmig, den Neubau der behindertengerechten Dreifach-Sporthalle am Standort Brinckmannstr. 16, Hulda-Pankok-Gesamtschule zu Gesamtkosten in Höhe von 4.700.000,00 EUR zu beschließen und den Kämmerer zu ermächtigen, Mittel in Höhe von 4.297.383,30 EUR außerplanmäßig bei der Haushaltsstelle 2 M 0000 9165 5650 94281 bereitzustellen 23.06.2004 Das Baugenehmigungsverfahren läuft derzeit. Ausschreibungen sind in Vorbereitung. Die Freimachung erfolgt im Januar 2005. Seite 7 von 11 Don-Bosco-Schule, GGS Salierstr. 37, Ersatzneubau eines Schulgebäudes - Vorlage 60/ 72/2004 - Düsseldorf einstimmig, den Ersatzneubau am Schulstandort Salierstr. 37 mit Kosten von 1.553.216,00 EUR zu beschließen und den Kämmerer zu ermächtigen, Mittel in Höhe von 1.300.216,00 EUR außerplanmäßig bei der Haushaltsstelle 2 M 0000 0014 0650 94220 bereitzustellen. Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 2 M 0000 9719 6010 94220 30000. 23.06.2004 Ausschreibungen werden vorbereitet. Der Baubeginn ist erfolgt. Die Arbeiten liegen im Zeitplan. GGS Deutzer Straße 102, Neubau einer Mehrzweckhalle - Vorlage 52/ 58/2004 - Düsseldorf einstimmig, den Neubau einer Mehrzweckhalle an der Gemeinschafts-Grundschule Deutzer Straße zu beschließen, die Verwaltung mit der weiteren Planung sowie der Herbeiführung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses zu beauftragen und den Kämmerer zu ermächtigen, die erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 10 % der Beschlusssumme entsprechend dem Planungsstand bereitzustellen. 23.06.2004 Die Planungsleistungen sind beauftragt und in Ausführung. Derzeit laufen die Vorbereitungen für den Bau- und Finanzierungsbeschluss. Comenius-Gymnasium, Hansaallee 90, Neubau 3-fach Sporthalle - Vorlage 52/ 59/2004 - Düsseldorf einstimmig, den Neubau einer 3-fach Sporthalle am Comenius- Gymnasium, Hansaallee 90, zu beschließen, die Verwaltung mit der weiteren Planung sowie der Herbeiführung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses zu beauftragen und den Kämmerer zu ermächtigen, die erforderlichen Planungsmittel in einer Höhe von 10 % der Beschlusssumme im Vorgriff auf den Haushalt 2005 entsprechend dem Planungsstand bereitzustellen. 23.06.2004 Vergabe der Planung ist erfolgt. Derzeit laufen die Vorbereitungen für den Bau-und Finanzierungsbeschluss. Neubau Sportanlage Peckhausweg - Vorlage 52/ 54/2004 - Düsseldorf einstimmig, die Modernisierung der Sportanlage Peckhausweg zu beschließen und den Kämmerer zu ermächtigen, hierfür außerplanmäßig 1.323.000,00 EUR bereitzustellen. 23.06.2004 Der Baubeginn erfolgte im I. Quartal 2005. Die Arbeiten liegen im Zeitplan. Fertigstellung voraussichtlich imAugust/September 2005. Seite 8 von 11 Sport- und Spielmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Düsseldorf (Neufassung von Vorlage 70/ 58/2003) - Vorlage 70/ 52/2004 - Düsseldorf einstimmig zu beschließen, die Sport- und Spielmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche auf Grundlage des Berichts der Verwaltung zu sichern und zu entwickeln. 23.06.2004 Die Kontrolle und das Abschließen des Geländes sollen durch den Einsatz von Beschäftigten mit sog. 1-EUR-Jobs geregelt werden. Elly-Heuss-Knapp- Schule - Berufskolleg der Stadt Düsseldorf- Dependance Räuscher Weg 40, Neubau eines vierklassigen Schul- gebäudes - Bau- und - Vorlage 60/ 140/2004 - Der Schulausschuss bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die Klassenräume mit Terrassentüren ausgestattet werden können und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, den Ersatzneubau am Schulstandort Räuscher Weg 40 mit Gesamtkosten in Höhe von 1.066.463 EUR zu beschließen und die fehlenden Mittel im Rahmen des veranschlagten Masterplanes Schulen bereit zu stellen. 16.11.2004 Die Anregung wurde aufgegriffen. Die Planungen und Ausschreibungen liegen im Zeitplan. Der Baubeginn erfolgt im Mai 2005. Masterplan Schulen, Programm 2005 - Vorlage 60/ 151/2004 - Der Schulausschuss empfiehlt dem Bauausschuss einstimmig, vorbehaltlich der Verabschiedung des Haushaltsplans 2005 die Aufteilung der Mittel für den Masterplan Schulen 2005 sowie die dazugehörigen Maßnahmenkataloge zu beschließen und im Rahmen seiner Zuständigkeit die entsprechenden Bau- und Finanzierungsbeschlüsse für Maßnahmen bis 500.000,-- EUR und die Grundsatzbeschlüsse für Maßnahmen über 500.000,-- EUR zu fassen. Für die Maßnahmen über 500.000,-- EUR werden einzelne Bauherrenvorlagen zur Herbeiführung der Bau- und Finanzierungsbeschlüsse dem Rat der Stadt vorgelegt. 11.01.2005 Alle Maßnahmen sind in Vorbereitung. Der Baubeginn erfolgt in den Sommerferien. Seite 9 von 11 Elly-Heuss-Knapp- Schule - Einrichtung des vollzeitschulischen Bildungsganges Berufsgrundschuljahr im Berufsfeld Sozial- und Gesundheitswesen - Vorlage 40/ 3/2005 - Der Schulausschuss beschließt einstimmig die Einrichtung des vollzeitschulischen Bildungsganges „Berufsgrundschuljahr" im Berufsfeld Sozial- und Gesundheitswesen an der Elly-Heuss-Knapp-Schule, Siegburger Straße 137 zum 01.08.2005. 11.01.2005 Die Genehmigung der Bezirksregierung liegt noch nicht vor. Elly-Heuss-Knapp- Schule - Einrichtung des vollzeitschulischen Bildungsganges zweijährige Berufsfachschule im Berufsfeld Körperpflege - Vorlage 40/ 4/2005 - Der Schulausschuss beschließt einstimmig die Einrichtung des vollzeitschulischen Bildungsganges „zweijährige Berufsfachschule" im Berufsfeld Körperpflege an der Elly-Heuss-Knapp-Schule, Siegburger Straße 137 zum 01.08.2005. 11.01.2005 Die Genehmigung der Bezirksregierung liegt noch nicht vor. Einrichtung des Bildungsganges "einjährige Berufsfachschule zur Vermittlung der beruflichen Grundbildung im Berufsfeld Wirtschaft und Verwaltung" - Vorlage 40/ 6/2005 - Der Schulausschuss beschließt einstimmig die Einrichtung des Bildungsganges „einjährige Berufsfachschule zur Vermittlung der beruflichen Grundbildung im Berufsfeld Wirtschaft und Verwaltung für Schülerinnen und Schüler mit Fachoberschulreife" zum 01.08.2005 am - Leo-Statz-Berufskolleg, Friedenstraße 29, - Max-Weber-Berufskolleg, Suitbertusstraße 163-165 und - Walter-Eucken-Berufskolleg, Suitbertusstraße 163-165. 11.01.2005 Die Genehmigung der Bezirksregierung liegt noch nicht vor. Seite 10 von 11 Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2005 zum Thema Budgetierung der Schulen unter Nutzung von eProcurement - Vorlage 40/ 24/2005 - Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung einstimmig, gemeinsam mit den Schulen ein Konzept zur Ausweitung der bestehenden Budgetierung der Schulen in Richtung „Gesamtbudget" unter Nutzung von eProcurement (intranetbasiertes Bestellsystem) zu entwickeln und dem Ausschuss so rech