Beschlusskontrolle Oktober-Dezember 2003

Seite 1 von 9 Informationsvorlage Betrifft: Beschlusskontrolle Oktober - Dezember 2003 (öffentlicher Teil) Beschlussdarstellung: Der Schulausschuss nimmt Kenntnis von den als Anlage beigefügten Übersichten über die Umsetzung seiner Beschlüsse und der noch nicht erledigten Maßnahmen für den Berichtszeitraum Oktober - Dezember 2003. Sachdarstellung: In seiner Sitzung am 3.9.1998 hat der Schulausschuss einstimmig eine regelmäßige vierteljährliche Beschlusskontrolle beschlossen. Dabei sollen von der Verwaltung folgende Fakten dargestellt werden: a) Realisierte Beschlüsse: gefasster Beschluss, realisiert am...durch... b) Noch nicht erledigte Maßnahmen: gefasster Beschluss, Stand der Umsetzung, Gründe für mögliche Verzögerungen, weitere Planungen. Ergänzend hierzu hat der Schulausschuss in seiner Sitzung am 2.11.2000 die Bitte geäußert, die noch nicht erledigten Maßnahmen aus dem vorigen Bericht erneut aufzugreifen. In der Anlage werden die vom Schulausschuss gefassten Beschlüsse und deren Umsetzung (Anlage 1) sowie die noch nicht erledigten Maßnahmen (Anlage 2) für den Berichtszeitraum Oktober - Dezember 2003 dargestellt. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Schulausschuss 11.02.2004 -/- 2 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Anlagen: Nr. Ort Anlage 1 beigefügt erledigte Beschlüsse 2 beigefügt nicht erledigte Beschlüsse Amt: Schulverwaltungsamt Dezernentin / Dezernent: Stadtdirektor Grosse-Brockhoff RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT Seite 2 von 9 Anlage 1 Liste der erledigten Maßnahmen aus den Sitzungen des Schulausschusses (Oktober - Dezember 2003) - öffentlicher Teil - Betreff Beschluss vom... Umsetzung Einrichtung bilingualer Bildungsgang - Gemeinsamer Erwerb der Allgemeinen Hochschulreife und des französischen Baccalauréat Vorlage 40/60/2003 Der Schulausschuss stimmt einstimmig der Einrichtung des Bildungsganges zum gleichzeitigen Erwerb der Allgemeinen Hochschulreife und des französischen Baccalauréat am städtischen Luisen-Gymnasium zum Schuljahr 2004/2005 zu. 15.10.2003Die Einrichtung des Bildungsganges zum Schuljahr 2004/2005 ist genehmigt. Haushaltsplan 2004 Vorlage 40/ 67/2003 Der Schulausschuss stimmt einstimmig den im Verzeichnis zusammengefassten Änderungen (Veränderungsverzeichnisse Teile A, B und C) zu. 15.10.2003Der Rat der Stadt hat den Haushalt 2004 am 15.12.2003 beschlossen. Haushaltsplan 2004 Vorlagen 40/ 68/2003, Der Schulausschuss stimmt mehrheitlich dem Haushaltsplanentwurf 2004 für den Verwaltungshaushalt mit Änderungen mit zu. Darüber hinaus stimmt der Schulausschuss einstimmig dem Haushaltsplanentwurf 2004 für den Vermögenshaushalt , dem Finanzplan 2004 bis 2007- hier werden die Änderungen sinngemäß fortgeschrieben -, dem Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP 2003 bis 2007) sowie dem Entwurf zum doppischen Produkthaushalt zu und nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu den Beschlüssen der Bezirksvertretungen zum Haushaltsplanentwurf 2004 zur Kenntnis. 26.11.2003Der Rat der Stadt hat den Haushalt 2004 am 15.12.2003 beschlossen. Seite 3 von 9 Anlage 2 Liste der noch nicht erledigten Maßnahmen aus den Sitzungen des Schulausschusses (Oktober - Dezember 2003) - öffentlicher Teil - Sanierung der raumluft- technischen Anlage am Schulstandort Rückertstr .6 Vorlage 40/51/2001 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Sanierung der raumlufttechnischen Anlage am Schulstandort Rückertstr. 6 zu Gesamtkosten von 479.080 EUR zu beschließen und den Stadtkämmerer zu ermächtigen, die benötigten Haushaltsmittel außerplanmäßig bereitzustellen. 05.09.2001 Baumaßnahmen laufen planmäßig. Fertigstellung in den Osterferien 2004. Entlassung des Schulgrundstücks Lanker Straße aus der schulischen Zweckbindung Vorlage 40/31/2001 Der Schulausschuss beschließt einstimmig die Entlassung des Grundstücks Lanker Straße 38, Gemarkung Heerdt, Flur 14, Flurstück 1033, aus der schulischen Zweckbindung. 31.10.2001Der Beschluss wurde noch nicht umgesetzt, weil das Schulgebäude für eine temporäre Auslagerung einiger Klassen der KGS Niederkasseler Str. genutzt werden muss. Die Räume sind frei und werden nicht weiter benötigt. Franz-Jürgens- Berufskolleg, Färberstr. 24, Brandschutz- technische Nachrüstung Vorlage 60/47/2002 brandschutztechnischen Nachrüstung am Schulstandort Färberstr. 34 zu Gesamtkosten in Höhe von 1.820.000,00 EUR zu beschließen. 08.05.2002Masterplan: Brandschutztechnische Nachrüstung bis IV. Quartal 2004; parallel ab 2003 Gesamtsanierung. Seite 4 von 9 Albrecht-Dürer-Schule, Fürstenwall 100, Erweiterung Fachbereich Gastronomie Vorlage 40/26/2002 einstimmig, den 2. Bauabschnitt zur Sanierung und Erweiterung des Fachbereiches Gastronomie an der Albrecht-Dürer-Schule zu Gesamtkosten in Höhe von 743.000 EUR zu beschließen. 08.05.2002Die Maßnahme wird im April 2004 fertiggestellt. GGS Konkordiastr. 26 Vorlage 60/54/2002 Gesamtsanierung am Schulstandort Konkordiastr. 26 zu Gesamtkosten in Höhe von 3.479.185,87 EUR und die Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 1.275.000,00 EUR mit Deckung aus dem Vermögenshaushalt aus den Haushaltsstellen 2 M 00009025 2000 94300 und 2 M 00009033 2300 94300 zu beschließen. Fertigstellung bis Ende Februar 2004 KGS Einsiedelstr. 25 Vorlage 60/55/2002 Gesamtsanierung am Schulstandort Einsiedelstr. 25 zu Gesamtkosten in Höhe von 2..793.096,88 EUR und die Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 575.000,00 EUR mit Deckung aus dem Vermögenshaushalt aus der Haushaltsstelle 2 M 00009030 2150 94300 zu Fertigstellung bis Ende Januar 2004 KGS Essener Str. 1 Vorlage 60/56/2002 Gesamtsanierung am Schulstandort Essener Str. 1 zu Gesamtkosten in Höhe von 2.070.896,68 EUR zu beschließen. Fertigstellung bis Ende Februar 2004 Seite 5 von 9 Städt. Heinrich-Heine- Gesamtschule, Graf- Recke-Str. 162-170, Brandschutztechnische Maßnahmen, 2. Bauabschnitt Vorlage 40/60/2002 brandschutztechnischen Maßnahmen, 2. Bauabschnitt, an der Städt. Heinrich-Heine- Gesamtschule in Höhe von 885.000,00 EUR zu Fertigstellung bis Ende April 2004 Gymnasium Koblenzer Str., Theodor-Litt-Str. 2, Neubau einer Aula und 12 Unterrichtsräumen Vorlage 40/90/2002 einstimmig, den Bau einer Aula und von 12 Unterrichtsräumen am Schulstandort Theoder- Litt-Str. 2 zu Gesamtkosten in Höhe von 6.761.282 EUR zu beschließen. 27.11.2002Baubeginn erfolgte im August 2003; Fertigstellung im Sommer 2004 Benzenberg Realschule, Siegburger Str. 38, Erweiterungsbau Vorlage 60/80/2002 einstimmig, im Zuge der Erweiterung der Benzenberg Realschule, Siegburger Str. 38, einen 12-klassigen Anbau zu Gesamtkosten in Höhe von 3.344.943,25 EUR zu beschließen. 27.11.2002Baubeginn erfolgte im Mai 2003; Fertigstellung im Sommer 2004 Masterplan Schulen Programm 2003 Vorlage 60/102/2002 Der Schulausschuss beschließt einstimmig den Masterplan Schulen 2003 27.11.2002Maßnahmen sind in Ausführung bzw. z.T. abgeschlossen. (siehe Sachstandbericht Masterplan Schulen 2003) Seite 6 von 9 Einrichtung des Bildungsganges " Einjähriger Lehrgang der Berufsfachschule für Hochschulzugangsberecht igte - erweiterte berufliche Kenntnisse" in der Fachrichtung Sozial- und Gesundheitswesen an der Elly-Heuss-Knapp-Schule, Siegburger Str. 137-139 zum 01.08.2003 Vorlage 40/ 23/2003 Der Schulausschuss beschließt einstimmig die Einrichtung des Bildungsganges "Einjähriger Lehrgang der Berufsfachschule für Hochschulzugangsberechtigte - erweiterte berufliche Kenntnisse" , in der Fachrichtung Sozial- und Gesundheitswesen an der Elly- Heuss-Knapp-Schule, Siegburger Str 137-139 zum 1.8.2003. 02.04.2003Die Genehmigung der Bezirksregierung zur Einrichtung des Bildungsganges wurde wegen nicht ausreichender Anmeldungen zunächst auf den 01.08.2004 verschoben . KGS Grenzweg 12 - Erweiterungs- und Ersatzbau - Vorlage 40/ 15/2003 Der Schulausschuss beschließt einstimmig dem Rat der Stadt zu empfehlen, die Durchführung der Neubaumaßnahme KGS Grenzweg 12 mit Photovoltaikanlage zu Gesamtbaukosten in Höhe von 1.429.790,00 EUR und gleichzeitig den Kämmerer zu ermächtigen, überplanmäßig 1.058.790,00 EUR mit Deckung aus den Hst. 2M 0000 8131 2000 94095 - Sanierungsfond Schulbauunterhaltung (374.000,00 EUR Haushaltsausgaberest) und Hst. 2M 0000 9980 6010 94301 - Masterplan Schulgebäudesanierung (628.790,00 EUR Ansatzmittel) bereitzustellen. 02.04.2003Maßnahme wurde planmäßig begonnen; geplante Nutzung ab April 2004; Abbruch und Fertigstellung der Außenanlagen in den Osterferien. Cecilien-Gymnasium, Schorlemer Str. 99 Gesamtsanierung - Bau- und Vorlage 60/ 35/2003 Der Schulausschuss beschließt einstimmig dem Rat der Stadt zu empfehlen, die Durchführung der Gesamtsanierung am Schulstandort Schorlemerstr. 99 - I. Bauabschnitt zu Gesamtkosten in Höhe von 3.409.651,00 EUR einschließlich der Photovoltaikanlage zu beschließen. 02.04.2003Maßnahme wurde planmäßig begonnen. Fertigstellung im I. Quartal 2004 Seite 7 von 9 Franz-Jürgens- Berufskolleg, Färberstr. 34 Vorlage 60/ 36/2003 Der Schulausschuss beschließt einstimmig dem Rat der Stadt zu empfehlen, die Durchführung der Gesamtsanierung am Schulstandort Färberstraße 34, Berufskolleg für Metalltechnik, 40225 Düsseldorf-Bilk zu Gesamtkosten in Höhe von 6.076.000,00 EUR zu beschließen, mit der Maßgabe, dass die Mittel im Rahmen des Masterplans für die Jahre 2004 und 2005 veranschlagt werden. 02.04.2003Maßnahme wurde planmäßig begonnen. Lfd. Maßnahme bis 2005 Kartause-Hain-Schule, Borbecker Str. 25 - Gesamtsanierung - Bau- und Vorlage 60/ 54/2003 Düsseldorf einstimmig, die Durchführung der Gesamtsanierung am Schulstandort Borbecker Strasse 25, I. Bauabschnitt, zu Gesamtkosten in Höhe von 1.150.523,01 EUR zu beschließen. 14.05.2003Maßnahme wurde planmäßig begonnen. 1. BA abgeschlossen; Abdichtungsarbeiten im Februar 2004 fertiggestellt. Sanierung Willi-Fährmann-Grundsch ule, Ricarda-Huch-Str. 1 Sanierung - Bau- und Vorlage 60/ 55/2003 Düsseldorf einstimmig, die Durchführung der Sanierung Willi-Fährmann- Grundschule an der Ricarda-Huch-Str. 1, zu Gesamtkosten in Höhe von 1.033.640,00 EUR zu Gleichzeitig wird der Stadtkämmerer ermächtigt, 200.000,00 EUR bei der Haushaltsstelle 2M 0000 9980 6010 94301 überplanmäßig bereitzustellen 14.05.2003Maßnahme wurde planmäßig begonnen. Fertigstellung Mai 2004 Seite 8 von 9 Cecilien-Gymnasium, Schorlemerstr. 99 Geamtsanierung II. und III. Bauabschnitt Bau- und Vorlage 60/ 115/2003 Gesamtsanierung am Schulstandort Schorlemerstr. 99 - II. und III. BA zu Gesamtkosten in Höhe von 5.008.535,00 EUR einschließlich teilbarrierefreie Schule - zu 17.09.2003Die Ausschreibungen werden vorbereitet. Maßnahmebeginn im I. Quartal 2004 KGS Kamper Weg 291 - Gesamtsanierung - Vorlage 60/113/2003 einstimmig mit 3 Enthaltungen, die Gesamtsanierung der Grundschule am Kamper Weg 291 in Düsseldorf zu Gesamtkosten von 2.195.100,00 EUR zu beschließen. 17.09.2003Die Ausschreibungen werden vorbereitet. Die Beauftragungen erfolgen derzeit. Baubeginn: Februar 2004 Öffnung von innerstädtischen Schulhöfen und deren Nutzung an Nachmittagen, Wochenenden und in den Schulferien als Spielhöfe Vorlage 40/ 64/2003 Der Schulausschuss nimmt einstimmig Kenntnis von der Vorlage - Nr. 70/58/2003 über die Sport- und Spielmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Düsseldorf und empfiehlt den zuständigen Bezirksvertretungen, die Öffnung der unter Ziffer 4 genannten Schulhöfe zum Spielen auch an Wochenenden und in den Ferienzeiten zu beschließen. 15.10.2003Zur Zeit werden verschiedene Alternativen geprüft, die die Kontrolle und das Abschließen des Geländes in den Nachtstunden betreffen. Kartause-Hain-Schule, Borbecker Str. 25, Gesamtsanierung II. - V. Bauabschnitt Vorlage 60/ 95/2003 Der Schulausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Düsseldorf, die Durchführung der Gesamtsanierung am Schulstandort Borbecker Str. 25, II. bis V. B auabschnitt zu Gesamtkosten in Höhe von 2.763.494,28 EUR zu beschließen. 15.10.2003Maßnahmen werden derzeit vorbereitet. Beginn ab Osterferien 2004. Seite 9 von 9 Masterplan Schulen, Programm 2004 -Vorlage 60/142/2003 - Der Schulausschuss nimmt einstimmig zur Kenntnis, dass der Bauausschuss vorbehaltlich der Verabschiedung des Haushaltsplans 2004 die Aufteilung der Mittel für den Masterplan Schulen 2004 sowie die dazugehörigen Maßnahmenkataloge beschlossen hat und im Rahmen seiner Zuständigkeit die entsprechenden Bau- und Finanzierungsbeschlüsse für Maßnahmen bis 500.000,-- EUR und die Grundsatzbeschlüsse für Maßnahmen über 500.000,-- EUR gefasst hat. Für die Maßnahmen über 500.000,-- EUR werden einzelne Bauherrenvorlagen zur Herbeiführung der Bau- und Finanzierungsbeschlüsse dem Rat der Stadt vorgelegt. Sollten aufgrund günstigerer Submissionsergebnisse noch Mittel zur Verfügung stehen, können Maßnahmen mit hoher Priorität aus der vorgelegten Maßnahmenliste ausgeführt werden. 26.11.2003Die Maßnahmen werden derzeit vorbereitet. Baubeginn ab I. Quartal 2004.