Beschlusskontrolle

Seite 1 von 11 Informationsvorlage Betrifft: Beschlusskontrolle Januar - März 2004 (öffentlicher Teil) Beschlussdarstellung: Der Schulausschuss nimmt Kenntnis von den als Anlage beigefügten Übersichten über die Umsetzung seiner Beschlüsse und der noch nicht erledigten Maßnahmen für den Berichtszeitraum Januar - März 2004. Sachdarstellung: In seiner Sitzung am 3.9.1998 hat der Schulausschuss einstimmig eine regelmäßige vierteljährliche Beschlusskontrolle beschlossen. Dabei sollen von der Verwaltung folgende Fakten dargestellt werden: a) Realisierte Beschlüsse: gefasster Beschluss, realisiert am...durch... b) Noch nicht erledigte Maßnahmen: gefasster Beschluss, Stand der Umsetzung, Gründe für mögliche Verzögerungen, weitere Planungen. Ergänzend hierzu hat der Schulausschuss in seiner Sitzung am 2.11.2000 die Bitte geäußert, die noch nicht erledigten Maßnahmen aus dem vorigen Bericht erneut aufzugreifen. In der Anlage werden die vom Schulausschuss gefassten Beschlüsse und deren Umsetzung (Anlage 1) sowie die noch nicht erledigten Maßnahmen (Anlage 2) für den Berichtszeitraum Januar - März 2004 dargestellt. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Schulausschuss 26.05.2004 -/- 2 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Anlagen: Nr. Ort Anlage 1 beigefügt erledigte Beschlüsse 2 beigefügt nicht erledigte Beschlüsse Amt: Schulverwaltungsamt Dezernentin / Dezernent: Stadtdirektor Grosse-Brockhoff RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT Seite 2 von 11 Anlage 1 Liste der erledigten Maßnahmen aus den Sitzungen des Schulausschusses (Januar - März 2004) - öffentlicher Teil - Sanierung der raumluft- technischen Anlage am Schulstandort Rückertstr .6 Vorlage 40/51/2001 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Sanierung der raumlufttechnischen Anlage am Schulstandort Rückertstr. 6 zu Gesamtkosten von 479.080 EUR zu beschließen und den Stadtkämmerer zu ermächtigen, die benötigten Haushaltsmittel außerplanmäßig bereitzustellen. 05.09.2001 Die Maßnahme ist fertiggestellt. Albrecht-Dürer-Schule, Fürstenwall 100, Erweiterung Fachbereich Gastronomie Vorlage 40/26/2002 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, den 2. Bauabschnitt zur Sanierung und Erweiterung des Fachbereiches Gastronomie an der Albrecht-Dürer-Schule zu Gesamtkosten in Höhe von 743.000 EUR zu beschließen. 08.05.2002 Die Maßnahme ist fertiggestellt. GGS Konkordiastr. 26 Vorlage 60/54/2002 Schulstandort Konkordiastr. 26 zu Gesamtkosten in Höhe von 3.479.185,87 EUR und die Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 1.275.000,00 EUR mit Deckung aus dem Vermögenshaushalt aus den Haushaltsstellen 2 M 00009025 2000 94300 und 2 M 00009033 2300 94300 zu beschließen. 19.06.2002 Die Maßnahme ist fertiggestellt. KGS Einsiedelstr. 25 Vorlage 60/55/2002 Schulstandort Einsiedelstr. 25 zu Gesamtkosten in Höhe von 2.793.096,88 EUR und die Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 575.000,00 EUR mit Deckung aus dem Vermögenshaushalt aus der Haushaltsstelle 2 M 00009030 2150 94300 zu beschließen. 19.06.2002 Die Maßnahme ist fertiggestellt. Seite 3 von 11 KGS Essener Str. 1 Vorlage 60/56/2002 Schulstandort Essener Str. 1 zu Gesamtkosten in Höhe von 2.070.896,68 EUR zu beschließen. 19.06.2002 Die Maßnahme ist fertiggestellt. Städt. Heinrich-Heine- Gesamtschule, Graf- Recke-Str. 162-170, Brandschutztechnische Maßnahmen, 2. Bauabschnitt Vorlage 40/60/2002 einstimmig, die Durchführung der brandschutztechnischen Maßnahmen, 2. Bauabschnitt, an der Städt. Heinrich-Heine- Gesamtschule in Höhe von 885.000,00 EUR zu beschließen. 19.06.2002 Die Maßnahme ist fertiggestellt. Kartause-Hain-Schule, Borbecker Str. 25 - Gesamtsanierung - Bau- und Finanzierungs- beschluss Vorlage 60/ 54/2003 einstimmig, die Durchführung der Gesamtsanierung am Schulstandort Borbecker Strasse 25, I. Bauabschnitt, zu Gesamtkosten in Höhe von 1.150.523,01 EURO zu beschließen. 14.05.2003 Die Maßnahme ist fertiggestellt. Ergänzungsbeschaffung für das Heinrich-Hertz- Berufskolleg, Redinghovenstr. 16 Vorlage 40/ 38/2003 Der Schulausschuss stimmt einstimmig der freihändigen Vergabe zur Beschaffung einer Ergänzungsausstattung für mechatronische Anlagen der Firma Elabo im Wert von 70.000,- EUR an die Firma Tuttas & Jensen. Essen, zu. 26.11.2003 Die Lieferung der Anlage erfolgte im April 2004 Albrecht-Dürer-Schule Fürstenwall 100, Errichtung eines einjährigen Bildungsganges in der Fachrichtung Holztechnik Vorlage 40/ 2/2004 Der Schulausschuss beschließt einstimmig die Einrichtung eines einjährigen Bildungsganges zur Vermittlung der beruflichen Grundbildung im Bereich Holztechnik für Schülerinnen und Schüler mit Fachoberschulreife an der Albrecht-Dürer-Schule, Berufskolleg der Stadt Düsseldorf, Fürstenwall 100 beginnend mit dem 01.02.2004. 14.01.2004 Die Bezirksregierung hat am 26.01.2004 die Einrichtung des Bildungsganges zum 01.02.2004 genehmigt. Seite 4 von 11 Bildungsoffensive Gebäudereinigung in Schulen Vorlage 40/ 7/2004 Der Schulausschuss nimmt Kenntnis von der Sachdarstellung und stimmt einstimmig, bei einer Enthaltung, der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu. Der Schulausschuss empfiehlt dem Personal- und Organisationsausschuss von der Sachdarstellung Kenntnis zu nehmen und der weiteren Vorgehensweise zuzustimmen . 11.02.2004 Der Personal- und Organisationsausschuss hat am 02.03.2004 die Vorlage zur Kenntnis genommen. Humboldt-Gymnasium - Ausbau des Städtischen Gymnasiums zu einem Gymnasium mit musischem Schwerpunkt Vorlage 40/ 21/2004 Der Schulausschuss beschließt einstimmig, dem Rat der Stadt folgende Beschlussfassung zu empfehlen: 1. Der Rat der Stadt beschließt, das Städtische Humboldt- Gymnasium ab Schuljahr 2004/05 zu einem Gymnasium mit musikalischem Schwerpunkt auszubauen und beauftragt die Verwaltung mit der Planung und Umsetzung. 2. Der Kämmerer wird ermächtigt, die erforderlichen Finanzmittel bereit zu stellen. 31.03.2004 Der Rat der Stadt hat am 06.05.2004 vorlagegemäß beschlossen. Anlage 2 Liste der noch nicht erledigten Maßnahmen aus den Sitzungen des Schulausschusses (Januar - März 2004) - öffentlicher Teil - Entlassung des Schulgrundstücks Lanker Straße aus der schulischen Zweckbindung Vorlage 40/31/2001 Der Schulausschuss beschließt einstimmig die Entlassung des Grundstücks Lanker Straße 38, Gemarkung Heerdt, Flur 14, Flurstück 1033, aus der schulischen Zweckbindung. 31.10.2001 Der Beschluss wurde noch nicht umgesetzt, weil das Schulgebäude für eine temporäre Auslagerung einiger Klassen der KGS Niederkasseler Str. genutzt werden musste. Die Räume sind frei und werden nicht weiter benötigt. Zur Zeit läuft ein Wettbewerb mit fünf Investoren, um die städtebaulich und preislich beste Lösung für die Vermarktung des Grundstücks zu erreichen. Franz-Jürgens- Berufskolleg, Färberstr. 24, Brandschutztechnische Nachrüstung Vorlage 60/47/2002 einstimmig, die Durchführung der brandschutztechnischen Nachrüstung am Schulstandort Färberstr. 34 zu Gesamtkosten in Höhe von 1.820.000,00 EUR zu beschließen. 08.05.2002 Masterplan: Brandschutztechnische Nachrüstung bis IV. Quartal 2004; parallel ab 2003 Gesamt- sanierung. Gymnasium Koblenzer Str., Theodor-Litt-Str. 2, Neubau einer Aula und 12 Unterrichtsräumen Vorlage 40/90/2002 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, den Bau einer Aula und von 12 Unterrichtsräumen am Schulstandort Theoder-Litt-Str. 2 zu Gesamtkosten in Höhe von 6.761.282 EUR zu beschließen. 27.11.2002 Baubeginn erfolgte im August 2003; Fertigstellung im Sommer 2004 Benzenberg Realschule, Siegburger Str. 38, Erweiterungsbau Vorlage 60/80/2002 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, im Zuge der Erweiterung der Benzenberg Realschule, Siegburger Str. 38, einen 12-klassigen Anbau zu Gesamtkosten in Höhe von 3.344.943,25 EUR zu beschließen. 27.11.2002 Baubeginn erfolgte im Mai 2003; Fertigstellung im Sommer 2004 Masterplan Schulen Programm 2003 Vorlage 60/102/2002 Der Schulausschuss beschließt einstimmig den Masterplan Schulen 2003 27.11.2002 Maßnahmen sind in Ausführung bzw. z.T. abgeschlossen. Seite 6 von 11 KGS Grenzweg 12 Erweiterungs- und Ersatzbau Vorlage 40/15/2003 Der Schulausschuss beschließt einstimmig dem Rat der Stadt zu empfehlen, die Durchführung der Neubaumaßnahme KGS Grenzweg 12 mit Photovoltaikanlage zu Gesamtbaukosten in Höhe von 1.429.790,00 EUR und gleichzeitig den Kämmerer zu ermächtigen, überplanmäßig 1.058.790,00 EUR mit Deckung aus den Hst. 2M 0000 8131 2000 94095 - Sanierungsfond Schulbauunterhaltung (374.000,00 EUR Haushaltsausgaberest) und Hst. 2M 0000 9980 6010 94301 - Masterplan Schulgebäudesanierung (628.790,00 EUR Ansatzmittel) bereitzustellen. 02.04.2003 Der Neubau wird seit April 2004 genutzt. Die Außenanlage wird im II. Quartal 2004 fertiggestellt. Cecilien-Gymnasium, Schorlemer Str. 99 Gesamtsanierung - Bau- und Finanzierungs- beschluss Vorlage 60/35/2003 Der Schulausschuss beschließt einstimmig dem Rat der Stadt zu empfehlen, die Durchführung der Gesamtsanierung am Schulstandort Schorlemerstr. 99 - I. Bauabschnitt zu Gesamtkosten in Höhe von 3.409.651,00 Euro einschließlich der Phot ovoltaikanlage zu beschließen. 02.04.2003 1. BA ist abgeschlossen. Fassadenarbeiten werden bis Sommer 2004 fertiggestellt. Franz-Jürgens- Berufskolleg, Färberstr. 34 Vorlage 60/ 36/2003 Der Schulausschuss beschließt einstimmig dem Rat der Stadt zu empfehlen, die Durchführung der Gesamtsanierung am Schulstandort Färberstraße 34, Berufskolleg für Metalltechnik, 40225 Düsseldorf-Bilk zu Gesamtkosten in Höhe von 6.076.000,00 EUR zu beschließen, mit der Maßgabe, dass die Mittel im Rahmen des Masterplans für die Jahre 2004 und 2005 veranschlagt werden. 02.04.2003 Maßnahme wurde planmäßig begonnen. Lfd. Maßnahme bis 2005 Seite 7 von 11 Einrichtung des Bildungsganges " Einjähriger Lehrgang der Berufsfachschule für Hochschul- zugangsberechtigte - erweiterte berufliche Kenntnisse" in der Fachrichtung Sozial- und Gesundheitswesen an der Elly-Heuss-Knapp-Schule, Siegburger Str. 137-139 zum 01.08.2003 Vorlage 40/ 23/2003 Der Schulausschuss beschließt einstimmig die Einrichtung des Bildungsganges "Einjähriger Lehrgang der Berufsfachschule für Hochschulzugangsberechtigte - erweiterte berufliche Kenntnisse" , in der Fachrichtung Sozial- und Gesundheitswesen an der Elly-Heuss-Knapp- Schule, Siegburger Str 137-139 zum 1.8.2003. 02.04.2003Die Genehmigung der Bezirksregierung zur Einrichtung des Bildungsganges wurde wegen nicht ausreichender Anmeldungen zunächst auf den 01.08.2004 verschoben . Sanierung Willi-Fährmann- Grundschule, Ricarda-Huch-Str. 1 Sanierung - Bau- und Finanzierungs-beschluss Vorlage 60/ 55/2003 einstimmig, die Durchführung der Sanierung Willi-Fährmann- Grundschule an der Ricarda-Huch-Str. 1, zu Gesamtkosten in Höhe von 1.033.640,00 EUR zu beschließen. Gleichzeitig wird der Stadtkämmerer ermächtigt, 200.000,00 EUR bei der Haushaltsstelle 2M 0000 9980 6010 94301 überplanmäßig bereitzustellen 14.05.2003 Fertigstellung im Mai 2004 Seite 8 von 11 Cecilien-Gymnasium, Schorlemerstr. 99 Geamtsanierung II. und III. Bauabschnitt Bau- und Vorlage 60/ 115/2003 Schulstandort Schorlemerstr. 99 - II. und III. BA zu Gesamtkosten in Höhe von 5.008.535,00 Euro einschließlich teilbarrierefreie Schule - zu beschließen. 17.09.2003 Die Ausschreibungen werden vorbereitet. Maßnahmebeginn im I. Quartal 2004. Die Auslagerung in Schulcontainer ist erfolgt. KGS Kamper Weg 291 - Gesamtsanierung - Vorlage 60/113/2003 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig mit 3 Enthaltungen, die Gesamtsanierung der Grundschule am Kamper Weg 291 in Düsseldorf zu Gesamtkosten von 2.195.100,00 EUR zu beschließen. 17.09.2003 Die Ausschreibungen sind erfolgt. Die Abbrucharbeiten liegen im Zeitplan. Kartause-Hain-Schule, Borbecker Str. 25, Gesamtsanierung II. - V. Bauabschnitt Vorlage 60/95/2003 Der Schulausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Düsseldorf, die Durchführung der Gesamtsanierung am Schulstandort Borbecker Str. 25, II. bis V. Bauabschnitt zu Gesamtkosten in Höhe von 2.763.494,28 EUR zu beschließen. 15.10.2003 Maßnahmen werden derzeit vorbereitet. Beginn ab Osterferien 2004. Öffnung von innerstädtischen Schulhöfen und deren Nutzung an Nachmittagen, Wochenenden und in den Schulferien als Spielhöfe Vorlage 40/64/2003 Der Schulausschuss nimmt einstimmig Kenntnis von der Vorlage - Nr. 70/58/2003 über die Sport- und Spielmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Düsseldorf und empfiehlt den zuständigen Bezirksvertretungen, die Öffnung der unter Ziffer 4 genannten Schulhöfe zum Spielen auch an Wochenenden und in den Ferienzeiten zu beschließen. 15.10.2003 Derzeit werden organisatorische Fragen geklärt. Seite 9 von 10 Masterplan Schulen, Programm 2004 Vorlage 60/142/2003 Der Schulausschuss nimmt einstimmig zur Kenntnis, dass der Bauausschuss vorbehaltlich der Verabschiedung des Haushaltsplans 2004 die Aufteilung der Mittel für den Masterplan Schulen 2004 sowie die dazugehörigen Maßnahmenkataloge beschlossen hat und im Rahmen seiner Zuständigkeit die entsprechenden Bau- und Finanzierungsbeschlüsse für Maßnahmen bis 500.000,-- EUR und die Grundsatzbeschlüsse für Maßnahmen über 500.000,-- EUR gefasst hat. Für die Maßnahmen über 500.000,-- EUR werden einzelne Bauherrenvorlagen zur Herbeiführung der Bau- und Finanzierungsbeschlüsse dem Rat der Stadt vorgelegt. Sollten aufgrund günstigerer Submissionsergebnisse noch Mittel zur Verfügung stehen, können Maßnahmen mit hoher Priorität aus der vorgelegten Maßnahmenliste ausgeführt werden. 26.11.2003 Die Maßnahmen werden derzeit vorbereitet. Baubeginn ab I. Quartal 2004. Albrecht-Dürer- Schule Fürstenwall 100, Errichtung eines einjährigen Bildungsganges in der Fachrichtung Holztechnik Vorlage 40/ 2/2004 Der Schulausschuss beschließt einstimmig die Einrichtung eines einjährigen Bildungsganges zur Vermittlung der beruflichen Grundbildung im Bereich Holztechnik für Schülerinnen und Schüler mit Fachoberschulreife an der Albrecht-Dürer-Schule, Berufskolleg der Stadt Düsseldorf, Fürstenwall 100 beginnend mit dem 01.02.2004. 14.01.2004 Die Bezirksregierung hat am 26.01.2004 die Einrichtung des Bildungsganges zum 01.02.2004 genehmigt. Seite 10 von 10 Gudrun-Pausewang- Grundschule, GGS Neustrelitzer Str. 10 - Sanierung - Bau- und Finanzierungsbeschluss - Vorlage 60/ 3/2004 einstimmig, die Durchführung der Sanierung der Gudrun- Pausewang-Grundschule an der Neustrelitzer Str. 10 zu Gesamtkosten in Höhe von 1.672.678,00 EUR zu beschließen. 14.01.2004 Planung und Ausschreibung sind GGS Rolandstr. 40, Gesamtsanierung, - Bau- und Vorlage 60/ 17/2004 einstimmig, die Durchführung der Gesamtsanierung der GGS Rolandstr. 40 in Düsseldorf zu Gesamtkosten in Höhe von 6.792.489,00 EUR zu beschließen. 11.02.2004 Planung und Ausschreibung sind GHS Bernburger Straße 44 - 46,Gesamtsanierung, - Bau- und Vorlage 60/ 15/2004 einstimmig, die Durchführung der Gesamtsanierung der GHS Bernburger Str. 44