Beschlusskontrolle Juni 2024 bis Dezember 2024

KUA/009/2025 X öffentlich nicht öffentlich Informationsvorlage Betrifft: Beschlusskontrolle Juni 2024 bis Dezember 2024 Fachbereich: 41 - Kulturamt Dezernentin / Dezernent: Beigeordnete Miriam Koch Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Kulturausschuss 23.01.2025 Kenntnisnahme Sachdarstellung: Die vorgelegte Beschlusskontrolle enthält Aufträge aus den Sitzungen Juni 2024 bis Dezember 2024. Die Beschlusskontrolle unterteilt sich in erledigte sowie noch laufende, nicht abgeschlossene Aufträge. Der Bearbeitungsstand ist Dezember 2024. Anlagen: Anlage 1_Beschlusskontrolle Juni 2024 bis Dezember 2024_laufend Anlage 2_Beschlusskontrolle Juni 2024 bis Dezember 2024_erledigt

1 KUA/009/2025 X öffentlich nicht öffentlich Anlage 2 Beschlüsse des Kulturausschusses, deren Bearbeitung erledigt ist Lfd. Nr. Thematik Beschluss / Anträge Datum Sachstand / Stellungnahme der Verwaltung L1 Antrag CDU: Information über die aktualisierten Washingtoner Prin- zipien Beschlussdarstellung: Der Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung: In einer der nächsten Sitzungen soll die Leitung der städti- schen Stabsstelle für Provenienz- Forschung über die Neufassung der Washingtoner Prinzipien und die möglichen Folgen für die städtischen und stadtbeteiligten Sammlungen von Kunst- und Kulturgütern Bericht erstatten. 25.04.2024 05/2024 11/2024 Vorlage KUA/091/2024 Der mündliche Bericht ist für die Kulturausschusssitzung am 13.06.2024 vor- gesehen. Der mündliche Bericht wurde in der Kulturausschusssitzung am 13.06.2024 vorgestellt. L2 Antrag Ratsfraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts UFO in den Düsseldorfer Stadtteilen Beschlussdarstellung: Die Verwaltung wird gebeten,  in Abstimmung mit der Deut- schen Oper am Rhein eine Fortsetzung des Projekts „UFO 01.12.2022 Vorlage KUA/157/2023 Die Finanzierung des Projektes UFO wird verstetigt. Allerdings leisten das NRW KULTURsekretariat zusammen mit dem Land NRW im Rahmen des Pro- grammes „Neue Wege" nur noch die Hälfte der ursprünglichen Fördersumme. Den hohen Eigenanteil von 50% steuert die Deutsche Oper am Rhein Düssel- dorf/Duisburg aus Reserven bei. Die neue Leitung der UFO's, Frau Theresa von Halle und Frau Elise Schobess, suchen aktuell neue Standorte. Es ist geplant die Dauer des UFO's an einem Ort auf ca. 6 Monate zu verlängern, um noch mehr mit einem Stadtteil in 2 Lfd. Nr. Thematik Beschluss / Anträge Datum Sachstand / Stellungnahme der Verwaltung - Junge Oper Urban" auch in den kommenden Jahren zu er- reichen;  die Projektleitung von UFO da- bei zu unterstützen, über die Spielzeit 2023/2024 hinaus weiter geeignete Standorte in Düsseldorfer Stadtteilen zu finden. 2023 02/2024 05/2024 12/2024 Verbindung und Resonanz zu treten. Partizipative Projekte werden verstärkt geplant. Folgender Zeitplan für den Standort Düsseldorf wird angestrebt: August 2024 - Dezember 2024 August 2025 - Dezember 2025 Für den Standort Düsseldorf wird ein Ort gesucht, der viel Laufpublikum hat, da eine Komponistin eine 6-wöchige Residenz im UFO hält und der Austausch der Passanten und jungen Menschen Grundlage für die Komposition und das Stück wird. Die Förderung für das UFO wurde ab Sommer 2023 verstetigt. Mit der neuen UFO-Leitung liegt der Schwerpunkt auf partizipativem Musiktheater, d.h. Mu- siktheater für und mit der Nachbarschaft. Um nachhaltiger im Stadtteil an- knüpfen zu können, landet das UFO ab jetzt immer für ein halbes Jahr an ei- nem Ort. In der ersten Hälfte der Spielzeit 23/24 ist das UFO in Reparatur. Ab Februar bis Juni 2024 wird es auf dem Dellplatz in Duisburg spielen. Für August bis Dezember 2024 kommt das UFO nach Düsseldorf. Im Gespräch sind aktuell Fürstenplatz, Friedensplätzchen und Marktplatz Benrath. In der Zeit von August bis Dezember 2024 ist der neue Standort für das UFO auf dem Frankenplatz in Düsseldorf. Von Februar bis Juni 2025 wird das UFO nach Duisburg wechseln und anschließend wieder nach Düsseldorf, die Stand- orte werden noch festgelegt. Ab dem 11. März 2025 wird das UFO in Duisburg am Neumarkt spielen. Es startet mit der Produktion Tiefengeflüster für Kinder ab 3 Jahren, welche be- reits in Düsseldorf im Dezember Premiere hatte. Im Herbst 2025 ist anvisiert, dass das UFO - da das Theater Duisburg bis En- de Oktober für Sanierungsarbeiten für den Spielbetrieb geschlossen sein wird - direkt vor dem Theater Duisburg spielen wird. Ab dem Frühjahr 2026 wird das UFO wieder in Düsseldorf sein. 3 Lfd. Nr. Thematik Beschluss / Anträge Datum Sachstand / Stellungnahme der Verwaltung L3 Antrag CDU und BÜNDNIS 90/Die Grünen: Bundesfördermittel für Forum Freies Theater (FFT) und tanzhaus nrw Beschlussdarstellung: Die Verwaltung wird gebeten, alle Verbindungen zur Bundesregierung und zur Beauftragten der Bundesre- gierung für Kultur und Medien aktiv zu nutzen, um einen Stopp der Bun- desförderung für FFT und Tanzhaus NRW zu verhindern und für 2025 ff. die Fortsetzung der jährlichen Zu- wendungen zu erwirken. Über die Bemühungen der Verwaltung und die Auswirkungen auf die beiden Einrich- tungen soll dem Kulturausschuss in seiner Sitzung am 7. November 2024 berichtet werden. 05.09.2024 12/2024 Vorlage KUA/126/2024 Die Stadtverwaltung hat sich bereits mit einem Schreiben mit der Staatsmi- nisterin für Kultur und Medien in Verbindung gesetzt. Aufgrund des Endes der Ampelregierung auf Bundesebene ist au ch die ent- scheidende Haushalts- „Bereinigungssitzung" vertagt worden, die ursprünglich für November 2024 angesetzt war. Die Beratungen zum Bundeshaushalt hän- gen nun eng mit der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar 2025 zusam- men.

1 KUA/009/2025 X öffentlich nicht öffentlich Anlage 1 Beschlüsse des Kulturausschusses, deren Bearbeitung noch laufend ist Nr. L1 Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD: Chance für Ateliers „Auf'm Tetel- berg" nutzen Der Kulturausschuss beauftragt die Kulturverwaltung, zusammen mit der Planungs- und der Schulverwaltung sowie in Abstimmung mit der/dem Preisträger*in die Realisierung von Ateliers im Plangebiet 2 „Südlich Auf'm Tetelberg" im Rahmen der Überarbeitung des Wettbewerbser- gebnisses zu prüfen. Konkret soll der nördliche Teil des Baufeldes 2 „Schulstandort mit Sporthalle" betrachtet werden (in der Planung un- bzw. untergenutzte Flä- che zwischen dem Baukörper der Schule, dem östlich angrenze nden Wohnungsbau und der Straße Auf'm Tetelberg). Die Ergebnisse sollen dem Kulturaus- schuss und dem Planungsausschuss vorgelegt werden. 12.03.2020 09/2021 08/2023 Vorlage KUA/043/2020 In diesem Zusammenhang wird auch auf das Atelierförde rkonzept, auf die Vorstellung der Atelierbedarfsanalyse des Rats der Künste in der Sitzung des Kulturausschusses vom 02.09.2021 und auf die Berufung des Atelierbeirats (KUA/079/2021) verwiesen. Die Flächen für Gewerbe oder Ateliers lassen sich erst dann abstimmen, nachdem das Bebauungsplanverfahren abg eschlossen und anhand der per- spektivischen Baufelder adäquate Bruttogeschossflächen ermittelt wurden. Die Überarbeitung der Wettbewerbsergebnisse liegt in der Zuständigkeit des Bauplanungsamts und ist von dort aus durchzuführen. Derzeit befindet sich die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung in der Ab- schlussphase. Die frühzeitige Behördenbeteiligung beginnt im August 2023. Die anschließende Auswertung der Ergebnisse wird in den Bebauungsplan fließen. Die öffentliche Auslegung folgt frühestens 2025. Die Behördenbeteiligung bis zur öffentlichen Auslegung im Jahr 2025 wird ei- nige Zeit in Anspruch nehmen. Die öffentliche Auslegung wird voraussichtlich im Jahr 2025 vorliegen. Nach Information des Planungsamtes wird im B -Plan-Entwurf eine Fläche von ca. 7.500 qm direkt am Südring für Gewerbe ausgewiesen. In einem nächsten Schritt soll in Abstimmung mit Amt 61 geprüft werden, in welcher Form Ateli- 2 Nr. ers in die Bebauung dieser Fläche integriert werden können. L2 Antrag der Ratsfraktionen CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neubau von Atelierräumen im Cube Central 378, Erkrather Str. / Kiefernstraße Der Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung, weitere Verhandlungen mit dem Projektentwickler Cube Real Estate zu führen mit dem Ziel, Wohnateliers im Cube Central 378 an der Erkrather Straße/ Kiefernstraße zu errichten. Dabei soll die Verwal- tung dafür Sorge tragen, dass es zu einer bedarfsgerechten Planung bei der baulichen Gestaltung durch den Projektentwickler kommt. Parallel dazu soll die Verwaltung prüfen, wie eine Wohnatelierförderung für Künst- ler*innen am genannten Standort, aber auch grundsätzlich in Düsseldorf zur Anwendung kommen kön nte. Hierbei soll besonders eine Verzah- nung mit den Wohnraum - Fördermitteln des Landes NRW ge- prüft werden. Über die Fortschritte des Vorgangs soll die Verwaltung dem Kulturausschuss und dem Ate- 02.09.2021 10/2022 Vorlage KUA/135/2021 Der Projektentwickler CubeRealEstate hat - in Abstimmung mit dem Kultur- amt zur Ateliergestaltung - den Bauantrag eingereicht. Dieser befindet sich in der Ämterzustimmungsrunde. Eine Genehmigung ist zum Jahresende avisiert. Sollte diese erfolgen, wird ein Fertigstellungstermin des Bauvorhabens Mitte 2024 für realistisch erachtet. Die Atelierflächen werden dem Kulturamt zur Miete zu 15 EUR/qm angeboten. Es handelt sich um sechs Einzelateliers in Größen von 90 - 180 qm mit unter- geordneter Wohnnutzung auf Basis eines Gewerberaummietverhäl tnisses. Das entspricht einer Jahresnettogesamtkaltmiete von 147.240,00 EUR. Es entstehen Gewerbeflächen und Wohnungen für ver schiedene Interes- sent*innen. Neben dem preisgedämpften Wohnraum werden in Absti mmung mit dem Wohnungsamt auch Sozialwohnungen en tstehen. In der A-Förderung (WBS) werden diese zum Preis von 7,00 EUR/qm angeboten, in der B -Förderung (WBS + max. 40% Einkomme nsgrenzüberschreitung) zu 7,80 EUR. Die Differenz zwischen 15 EUR/qm für Ateliers und 7 EUR/qm für Sozialwoh- nungen macht deutlich, dass die Themen Wohnen und Ateliers für Küns t- ler*innen durch den hohen Investitionsgrad bei Ateliers (ausgelöst durch raumtechnische Erfordernisse) nicht gut vereinbar sind. Ferner gibt es keine Landesfördermittel für diese Kombinat ion. Daher ver- sucht der Projektentwickler - ebenfalls in Abstimmung mit dem Kulturamt -, für die Atelierflächen mit einer untergeordneten Wohnnutzun g das Programm "Experimentelles Wohnen " zu erreichen. Das Projekt wurde in der Sitzung des Atelierbeirats am 25.10.2022 bespro- chen. Demnach könnte die Landeshauptstadt Düsseldorf bei 6 Ateliers (Ge- samtfläche rund 818 qm) als Ankermieterin eintreten. Bei einer Miete von 15,00 Euro pro qm würde sich die Gesamtmiete auf monatlich 12.270,00 EUR 3 Nr. lierbeirat regelmäßig berichten. 05/2023 belaufen (147.240,00 EUR im Jahr). Im nächsten Schritt ist eine Wertermittlung zu beauftragen, um den mögli- chen Mietpreis für Kunstschaffende festzustellen. Im Anschluss kann die tat- sächlich aufzuwendende Fördersumme berechnet werden. Der Baubeginn war im Mai 2023, Ausführungsplanung und Raumbuch werden noch erarbeitet und im Anschluss der Verwaltung vorgelegt. Die geplanten Ateliers befinden sich ab Frühjahr 2024 im Rohbau. Der Rohbau ist zu 70% fertig gestellt. Der Rohbau ist zu 90% fertig gestellt. L3 Antrag der Ratsfraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN : Raum für Kultur - Nachnutzung der Jahnstraße 3 Die Verwaltung wird gebeten, darzu- legen, wie eine kulturelle Zwischen- nutzung der ehemaligen Räume des FFT an der Jahnstraße 3 für die kommenden 1-3 Jahre realisiert wer- den kann. Dabei sollen insbesondere die aktuellen Bedarfe von Initiativen der Freien Szene berücksichtigt wer- den. 02.12.2021 03/2022 Vorlage KUA/174/2021 Die Verwaltung teilte mit der Informationsvorlage KUA/030/2022 in der Sit- zung des Kulturausschusses am 24.03.2022 mit, dass eine Nachnutzung der Räumlichkeiten im Untergeschoss der Jahnstraße 3 erst nach einer „ganzheit- lichen technischen und damit einhergehend baulichen Sanierung möglich und vertretbar ist." Der technische Zustand der Räumlichkeiten (elektrotechnische und raumlufttechnische Anlagen, Wasserhygiene etc.) ist mangelhaft und eine Zwischennutzung nicht möglich. Für eine langfristige Verortung eines „Zentrums künstlerischen Arbeitens" der freien Szene der darstellenden Künste (vgl. KUA/053/2019) wird weiterhin die Jahnstraße 3 favorisiert. Die Verwaltung plant eine Vorlage für einen Bedarfs- beschluss für Frühjahr 2023 um die erforderliche ganzheitliche Sanierung zu veranlassen. Das Projekt befindet sich gemäß Geschäftsanweisung zur Durchführung von Maßnahmen im Baubereich (GA Bau) in Vorbereitung. Die dringend notw endi- ge statische Voruntersuchung wurde im August durchgeführt. Auf dieser Grundlage kann der Bedarfsbeschluss weiter vorbereitet werden. Die statische Voruntersuchung wurde inzwischen dem Eigentümer vo rgelegt. 4 Nr. Die Zustimmung des Eigentümers zu den erford erlichen Eingriffen am Gebäu- de steht noch aus. Mit erfolgter Zustimmung können die Planungen für eine zukünftige Nutzung fortgeführt werden. Für den Standort Jahnstraße 3 ist die Bedarfsanmeldung erfolgt, der Projekt- start gemäß „Ziffer 2.2 GA Bau" wird für Juni 2024 geplant. Der Eigentümer hat den erforderlichen statischen Eingriffen am Gebäude zugestimmt. Die Vorlage zur Einholung eines Bedarfsbeschlusses soll voraussichtlich in die Ratssitzung am 26.09.2024 eingebracht werden. Die Vorlage zur Einholung des Bedarfsbeschlusses wurde in den Gremienzyk- lus mit Ratssitzung am 12.12.2024 eingebracht. Titel der Vorlage: „Jahnstraße 3, Sanierung und Umbau der Räumlichkeiten für die Freie Tanz- und Theaterszene (KUA/026/2024)". Im Bauausschuss und den nachfolgen- den Gremien wurde sie vertagt. L4 Antrag des Seniorenrates: Antrag auf vergünstigte Art:card für Seniorinnen und Senioren analog zur Art:card junior Geänderte Beschlussdarstellung: Der Kulturausschuss bittet die Ver- waltung zu prüfen, wie und zu wel- chen Bedingungen Düsselpass - Besitzer*innen zu ermäßigten Prei- sen kulturelle Angebote in Düsseldorf nutzen können und wie dies auf die Nutzung der ar t-card übertragen werden könnte. 23.02.2023 05/2023 11/2023 Vorlage SENR/001/2023 In der Sitzung des Kulturausschusses am 04.05.2023 wurden seitens der Verwaltung eine Informationsvorlage zu diesem The ma eingebracht. (KUA/065/2023) Der Kulturausschuss hatte die Vorlage danach zur weiteren Beratung in den Beirat für kulturelle Bildung verwiesen. Der Beirat wird sich voraussichtlich in seiner kommenden Sitzung am 06.11.2023 mit dem Thema befassen. Aus Zeitgründen musste die Beratung auf die nächste Beiratssitzung im März 2024 verlegt werden. Die Beratung musste aufgrund von Zeitgründen erneut verschoben werden. Neuer Beratungstermin ist die Sitzung des Beirats Kulturelle Bildung im No- vember 2024. Die Beratung musste aufgrund einer fehlenden Beschlussfähigkeit des Beirats Kulturelle Bildung am 14.11.2024 verschoben werden. In der nachgeholten Beiratssitzung am 16.12.2024 wurde der Punkt aus zeitlichen Gründen nicht 5 Nr. beraten. Die nächste Beiratssitzung findet am 16.05.2025 statt - hier soll über den Punkt beraten werden. L5 Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kulturkalender an ÖPNV - Haltestellen sowie innerhalb der Rheinbahn-Fahrzeuge Geänderte Beschlussdarstellung: Der Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit der Düsseldorf Marketing GmbH ein Konzept zur Bewerbung des Kultur- portals zum dritten Quartal zu erstel- len. Hierbei sollten vorrangig die sei- tens der Stadt bespielten Infoscreens genutzt werden. Es bietet sich für das Konzept an, freie Werbeflächen der Rheinbahn-Fahrzeuge zu nutzen und ggf. die Rheinbahn als Werbe- partnerin zu gewinnen. 04.05.2023 Vorlage KUA/076/2023 Gemäß Beschlussfassung wurde die Düsseldorf Marketing (DM) GmbH gebe- ten einen Entwurf zur Gestaltung eines Kulturkalenders auf Grundlage des Kulturportals zu erstellen. Die Rückmeldung der DM sollte zum 4. Quartal 2023 erfolgen. Das Konzept ist in Abstimmung mit der DM und wird im 1. Quartal 2024 vor- gestellt. Nach einem ausführlichen Austausch mit DM liegen der Kulturverwaltung In- formationen bzgl. der notwendigen (finanziellen) Ressourcen sowie erste kon- zeptionelle Ideen vor. Auf dieser Grundlage erarbeitet die Verwaltung aktuell eine Informationsvorlage, die voraussichtlich im 3. Quartal 2024 in den Kul- turausschuss eingebracht wird. Die Verwaltung ist aktuell noch im Austausch mit Düsseldorf Marketing über weitere Anpassungsmaßnahmen des Kulturportals. Ein erster Entwurf für eine Social-Media-Kampagne zur Bewerbung des Kulturp ortals liegt der Verwaltung vor und wird nach einer Prüfung weiter ausgearbeitet. Der Prozess hat sich verzögert, da im Zuge der Konzept-Abstimmung mit der DM entschieden wur- de, für die Bewerbung des Kulturportals eine umfassendere Werbekampagne, als ursprünglich geplant, zu entwickeln. Die Verwaltung plant hierzu im 1. Quartal 2025 eine Informationsvorlage in den Kulturausschuss einzubringen. L6 Antrag CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Salon des Amateurs in der Kunsthalle - Betrieb sichern Beschlusdarstellung: Die Verwaltung wird beauftragt:  zu prüfen, wie der Salon des Amateurs während der Sanie- 07.03.2024 Vorlage KUA/054/2024 Der Salon des Amateurs kann während der Sanierung der Kunsthalle nicht durchgehend am Standort Grabbepl atz verbleiben, sondern muss voraussicht- lich von etwa 07/2026 bis 07/2027 an einem anderen Ort betrieben werden. Zurzeit prüft die Kulturverwaltung verschiedene Optionen für eine geeignete Interimslösung. 6 Nr. rung der Kunsthalle weiterhin offengehalten bzw. betrieben werden kann.  Das Ergebnis dieser Prüfung, mit der Darstellung eventueller Varianten, unvermeidlicher Einschränkungen und eventu- ell entstehender Kosten, soll dem Kulturausschuss vorge- stellt werden. Als mögliche Interimsstätte wurde das Kurhaus und Bootshaus im Volksgarten gefunden. Der Salon des Amateurs ist an diesem Standort interessiert und hat bereits ein Konzept vorgelegt für den Betrieb während und ggfs. auch nach der Interimszeit. Das Kulturamt befindet sich bezüglich der geplanten Interimslösung in Abstimmung mit anderen Ämtern. Hierzu wird eine genaue- re Information des Kulturausschusses spätestens im Zusammenhang mit der Herbeiführung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses zum Projekt Sanierung Kunsthalle im Juni 2025 erfolgen. L7 Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Akademie Galerie im Rathausge- bäude am Burgplatz 1 - Neuer Mietvertrag Die Verwaltung wird beauftragt:  Bei den anstehenden Ver- tragsverhandlungen der Kul- turverwaltung mit der Kun- stakademie Düsseldorf über die Verlängerung des Mietver- trages der Akademiegalerie ei- ne stärkere Kooperation mit der LHD zu verankern.  Das Ziel zu verfolgen, zwei mehrwöchige Kulturveranstal- tungen in eigener Verantwor- tung in den Räumlichkeiten durchzuführen. 07.03.2024 Vorlage KUA/055/2024 Der Vertragsentwurf befindet sich in interner Abstimmung. Nach finaler verwaltungsinterner Abstimmung findet die Vertragsgestaltung mit der Kunstakademie statt. 7 Nr. L8 Antrag CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Verbessertes B eleuch- tungskonzept im Bereich Ehren- hof Die Verwaltung soll in Abstimmung mit der Stiftung Museum Kunstpalast prüfen, ob und in welcher Form in den Abendstunden eine verbesserte bzw. zusätzliche Beleuchtung auf dem Teilstück Ehrenhof (Kunstpalast inkl. Fontänen-Bassin bis Restaurie- rungszentrum) und ggf. auch dar- über hinaus unter Einbezug der Ton- halle realisiert werden könnte - im Hinblick auf Sicherheit, Ästhetik, Denkmalrecht, Ökologie (u. a. Be- leuchtungsdauer, Lichtstärke, Licht- farbe, Energieeffizienz), Vandalis- musschutz sowie Einrichtungs- und Betriebskosten. Ziel sollte eine op- tisch akzentuiertere Verbindung der Kulturbauten im Bereich Ehrenhof sein. Die Ergebnisse sind dem Kulturaus- schuss, den weiteren zuständigen Fachausschüssen sowie der Bezirks- vertretung 1 im ersten Quartal 2025 zur Beratung vorzulegen. 25.04.2024 Vorlage KUA/084/2024 Die weitere Vorgehensweise befindet sich in interner Abstimmung. Die Zuständigkeit für die Prüfung liegt beim Garten-, Friedhofs- und Forstamt unterstützt durch das für öffentliche Beleuchtung zuständige Amt für Ver- kehrsmanagement. Das Kulturamt führt die Wünsche und Hinweise der Stif- tung Museum Kunstpalast sowie der Tonhalle zusammen und stimmt sich mi