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Ö Vorlagen - Nr. 171 119/2004
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Mitteilungen der Verwaltung zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 am
10. September 2004
1. Verkehrsverstöße Horionplatz
Die Bezirksvertretung 1 hat in ihrer Sitzung am 16.07.2004 die Verwaltung gebeten, mit
der Polizei Kontakt aufzunehmen, um darum zu bitten, die von der Haroldstraße in den
Horionplatz einbiegenden Kraftfahrzeuge dahingehend zu kontrollieren, ob es sich um
Anlieger handelt. Aufgrund dieser Bitte wurde die Verkehrssituation von Mitarbeitern der
Polizeiinspektion Düsseldorf Mitte in Augenschein genommen. Die Einfahrt in den o.g.
Bereich ist nur für Anlieger und Radfahrer zulässig. Um in die Thomasstraße, das
Mannesmannufer und Rathausufer, sowie im weiteren Verlauf die Schul- und
Citadellstraße zu erreichen, muss man über den Horionplatz in diesen Bereich einfahren.
Zu den Anliegern im Sinne der Straßenverkehrsordnung zählen nicht nur die Anwohner,
sondern auch deren Besucher und Kunden. Daher ist es z.B. nicht möglich, anhand der
KFZ-Städtekennung unmittelbar zwischen Berechtigten und Nichtberechtigten zu
unterscheiden. Das Parken auf der Rheinuferstraße ist durch das Verkehrszeichen
"verkehrsberuhigter Bereich" geregelt. Demnach darf nur in gekennzeichneten Flächen
geparkt werden. Diese Parkverstöße werden auch weiterhin durch Mitarbeiter der
Polizeiinspektion Mitte im Rahmen der Streife geahndet.
2. Piktogramme auf der Leopoldstraße und der Hohenzollernstraße
Die Bezirksvertretung 1 hatte die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob auf der Leopoldstraße
(im Bereich des Kindergartens) und der Hohenzollernstraße (im Bereich des Spielplatzes)
Piktogramme "Kinder" auf die Fahrbahn aufgebracht werden können:
Hierzu nimmt das Amt für Verkehrsmanagement wie folgt Stellung:
Die Aufbringung entsprechender "Kinder"-Piktogramme ist grundsätzlich möglich. Das
Fachamt hat einen entsprechenden Auftrag erteilt. Die Markierungsarbeiten auf der
Hohenzollernstraße werden im Zusammenhang mit der Sanierung der Fahrbahndecke,
welche noch vor der Kommunalwahl erfolgen soll, durchgeführt.
3. Stadthaus Mühlenstraße
Die Bezirksvertretung 1 hatte die Verwaltung gebeten, die aktuellen Planungen zum
Stadthaus an der Mühlenstraße darzustellen.
Dazu teilt das Amt für Immobilienmanagement folgendes mit:
Nachdem in den letzten Tagen Gespräche und Ortsbesichtigungen mit dem
Landeskonservator und der Unteren Denkmalbehörde stattgefunden haben, werden in
Kürze detaillierte bauhistorische Untersuchungen der Gebäudeteile und archäologische
Prospektionen in den Innenhöfen in Auftrag gegeben. Nach Vorlage dieser
Untersuchungsergebnisse werden Pläne vom Investor erstellt, die die Ergebnisse
berücksichtigen.
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