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Title: 00275121.pdf
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00275121.pdf
Published Time: Tue, 13 Aug 2019 09:02:55 GMT
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Richard F. Wagner - Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BV 9 – Düsseldorf
Anfrage :
Marktplatz Benrath: Funktionslosigkeit der versenkbaren / ein- und ausfahrbaren hydraulischen Poller, die zur Prävention von widerrechtlichem Parken auf der Platzfläche gedacht sind.
11.09.2016
An den Bezirksbürgermeister der BV 9
Herrn Dr. Karl-Heinz Graf
Benrodestr. 46
40597 Düsseldorf
Sehr geehrter Herr Dr. Graf,
ich bitte Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung 9 am 30.09.2016 zu setzen.
Situation:
Die ein- und ausfahrbaren hydraulischen Poller zur Prävention von widerrechtlichem Parken auf der Platzfläche werden nach Schluss der Marktöffnungszeiten und an den Wochenenden und Feiertagen nicht (mehr) eingesetzt und verbleiben seit Jahren dauerhaft in versenkter Position.
Die Folge davon ist häufiges widerrechtliches Parken von PKW auf der gesamten Platzfläche
(siehe Fotobeispiele in der Anlage).
Dadurch wird dieser wichtige öffentliche Freiraum für kostenloses Abstellen von privaten KFZ zweckentfremdet und ist für Spaziergänger, spielende Kinder und andere Bürger nicht nutzbar. Zusätzlich werden Passanten und an den Spielgeräten oder mit Rollschuhen, Rollern und Fahrrädern auf dem Platz übende und spielende Kinder durch ein- und ausfahrende KFZ belästigt und gefährdet.
Der OSD kontrolliert hier offensichtlich äußerst selten und vermutlich nie an Sonntagen.
Anfrage:
Die Verwaltung wird gebeten Auskunft zu geben zu folgenden Fragen:
1. Welches Amt ist für den ordnungsgemäßen Betrieb/Einsatz der hydraulischen Poller zuständig?
2. Wie hoch sind in etwa die Kosten, die Anschaffung und Einbau der hydraulischen Poller verursacht haben?
3. Aus welchen Gründen werden die hydraulischen Poller nicht mehr eingesetzt, wie lange dauert dieser Zustand schon an und welche Schritte gedenkt die Verwaltung in dieser Angelegenheit zu unternehmen?
Richard F. Wagner - Mitglied der BV 9
Anlagen: Drei Fotos: Widerrechtliches Parken auf dem Benrather Marktplatz (Seite 2) 2
Anlagen: Drei Fotos: Widerrechtliches Parken auf dem Benrather Marktplatz
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