Antrag der CDU-Ratsfraktion: Pilotquartier "Gigabit-City Düsseldorf"

Title: Vorlage 01/ 227/2016 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00274611.pdf Published Time: Tue, 13 Aug 2019 08:59:34 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content: 01/ 227/2016 > Seite 1 von 2 > RSD Vorlage X öffentlich nicht öffentlich 31.08.2016 An den Oberbürgermeister des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf Herrn Oberbürgermeister Thomas Geisel Sitzung des Rates am 15. September 2016 Antrag der CDU-Ratsfraktion: Pilotq uartier „Gigabit -City Düsseldorf“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der digitale Wandel erfasst nach und nach alle Wirtschaftsbereiche und verändert die Wertschöpfung ganzer Branchen. Daher ist es für Düsseldorf besonders wichtig, hier rechtzeitig die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen. Wie die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften mitteilte, beträgt die Breitbandabdeckung (> 50Mbit/s) in Düsseldorf inzwischen 94,7 Prozent. Hier sollte Düsseldorf nun den nächsten Schritt gehen und in Pilotprojekten untersuchen, wie man flächendeckend deutlich höhere Übertragungsgeschwindigkeiten mit mehr als 1000 Mbit/s umsetzen kann. Die CDU-Ratsfraktion sieht in einer guten digitalen Infrastruktur die Grundlage für die Zukunftsfähigkeit Düsseldorfs. Gerade in diesem Bereich muss die Landeshauptstadt ihrer Vorreiterrolle als IT-Metropole weiter gerecht werden. Im Namen unserer Fraktion bitte ich Sie daher, nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates zu setzen und zur Abstimmung zu bringen. Antrag: Der Rat der Landeshauptstadt beauftragt die Verwaltung, 1. zu prüfen, wie im Rahmen eines Pilotprojekts ein ausgewähltes Stadtquartier mit Gigabit-Internetanschlüssen ausgestattet werden kann. In den Prozess sollen die unterschiedlichen Telekommunikationsanbieter und der Verein „Digitale Stadt Düsseldorf e. V.“ einbezogen werden. 2. Fördermöglichkeiten auf Europa-, Bundes- oder Landesebene zu ermitteln. 01/ 227/2016 Seite 2 von 2 > RSD Vorlage 3. die Ergebnisse den zuständigen Ausschüssen bis Ende des Jahres 2016 vorzulegen. Begründung: Düsseldorf zählt zu den erfolgreichsten Zentren für neue digitale Technologien. Zahlreiche große Unternehmen, ein starker Mittelstand und junge Start-ups machen die Landeshauptstadt zu einem gefragten Standort. Dies gilt es im Zeitalter der Digitalisierung auszubauen und zusätzliche Wachstumschancen zu nutzen. Die Bundesregierung hat das milliardenschwere Förderprogramm für den Breitbandausbau in Deutschland an den Start gebracht. Neben einem flächendeckenden Ausbau der Anschlüsse > 50Mbit/s sind auch superschnelle Internetanschlüsse Thema der Internetstrategie der Bundesregierung. Hier sind inzwischen Geschwindigkeiten von einem Gigabit möglich. Daher setzt sich die CDU-Ratsfraktion dafür ein, genauer zu untersuchen, wie mit einem Pilotprojekt der weitere Ausbau schneller Internetverbindungen weiter vorangetrieben werden kann. Da gute digitale Rahmenbedingungen speziell für Start-up-Unternehmen besonders wichtig sind, sollten bei der Suche nach einem geeigneten Quartier auch andere für Start-ups günstige Standortfaktoren berücksichtigt werden. Mit freundlichen Grüßen Rüdiger Gutt Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Rat 15.09.2016 -/-¹ -/-²