Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
zur Kenntnis genommen
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TOP 2:
Genehmigung NS
zur Kenntnis genommen
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TOP 3:
Aktuelle Anfragen
zur Kenntnis genommen
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TOP 3.1:
Anfrage aktuell Tierschutz-Freie Wähler: Betroffenheit der Düsseldorfer BürgerInnen angesichts der n
zur Kenntnis genommen
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TOP 3.2:
Anfrage aktuell CDU: "alltours Race am Rhein" - Informationspolitik zu den Straßensperrungen
zur Kenntnis genommen
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TOP 3.3:
Anfrage aktuell CDU: Warum gewährt der Oberbürgermeister keine Akteneinsicht bzgl. SSK
zur Kenntnis genommen
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Anfrage aktuell Bü90-Grü: duesseldorf.de - Relaunch des Internetauftritts der Stadt Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Anfrage FDP: Gestaltung des Geländers an der Düsselbrücke Karolingerstraße
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.3:
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Keine ARD-Übertragung der Tour de France 2017?
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.4:
Anfrage Tierschutzpqrtei-Freie Wähler: Radfahrer am Hofgartenweiher
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.5:
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Schulbegleitung für Kinder mit Beeinträchtigung
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.6:
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Soziale Betreuung von Flüchtlingen
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.7:
Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler: RRX und RRX-Trasse
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.8:
Anfrage Dr.Strack-Zimmermann: Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben des Rundfunkbeitrags“
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.9:
Anfrage Rf Dr. Strack-Zimmermann: Management gastronomisch genutzter Außenterrassen
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.10:
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: alltours Race am Rhein
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.11:
Anfrage Rh Maniera: Bedarf von Kitaplätzen in Düsseldorf und Instandhaltung
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.12:
Anfrage Rh Maniera: Asylanten- und Flüchtlingszuweisungen nach Ende des Aufnahmestopps
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.13:
Anfrage der Ratsfraktion Bü90/Grü: Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.14:
Anfrage Rh Grenda: Open-Goverment Pakt - Auswirkungen auf Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.15:
Anfrage Rh Grenda: Verlust von Wohnmietraum in Düsseldorf durch Baumängel
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2017
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
KGS Essener Straße 1, Erhöhung der Zügigkeit um einen Zug auf drei Züge
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Montessori-Grundschule Farnweg -Ausführungsbeschluss
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Wichernschule, Brorsstraße 5 - Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungsbeschlusses
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Roßstraße 68 – ehemaliges Finanzamt Nord – Umnutzung und Herrichtung des Bürogebäudes als Asylunterk
zur Kenntnis genommen
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TOP 12:
Richtlinien Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
zur Kenntnis genommen
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TOP 13:
Gebührensatzung für das Vermessungs- und Katasteramt
zur Kenntnis genommen
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TOP 13.1:
ÄA RH Grenda: Gebührensatzung für das Vermessungs- und Katasteramt
zur Kenntnis genommen
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TOP 14:
Neufassung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und über Gebühren für die Durchführung von Bra
zur Kenntnis genommen
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TOP 15:
Neufassung der Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen und Leistungen des vorbeugenden Brands
zur Kenntnis genommen
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TOP 16:
Eurogames 2020 in Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 17:
Betrauung einer städt. Beteiligungsgesellschaft mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben
zur Kenntnis genommen
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TOP 18:
Kapitalvertretung bei städtischen Eigengesellschaften und Beteiligungsunternehmen
zur Kenntnis genommen
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TOP 19:
Kapitalvertretungen
zur Kenntnis genommen
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TOP 20:
Patronatserklärungen zu Gunsten der IPM Immobilien Projekt Management GmbH (IPM)
zur Kenntnis genommen
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TOP 21:
Annahme einer Schenkung für das SchifffahrtMuseum
zur Kenntnis genommen
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TOP 22:
Satzung zur Änderung der Satzung über Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbstständige ehren
zur Kenntnis genommen
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TOP 23:
Vertretung des Oberbürgermeisters
zur Kenntnis genommen
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TOP 24:
58. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 25:
Neufassung der Satzung "Düsseldorfer Jugendrat"
zur Kenntnis genommen
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TOP 26:
6. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz
zur Kenntnis genommen
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TOP 27:
Aufhebung der Benutzungsordnung für den Veranstaltungsraum im Feuerwehrhaus Kalkum der Landeshauptst
zur Kenntnis genommen
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TOP 28:
Kompetenzzentrum Kultur-und Kreativwirtschaft - Aufgaben, Strategien, Maßnahmen - Beschluss -
zur Kenntnis genommen
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TOP 29:
Errichtung eines Gymnasiums am Schulstandort Schmiedestraße 25
zur Kenntnis genommen
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TOP 30:
Namensänderung der Realschule Luisenstraße
zur Kenntnis genommen
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TOP 31:
Genehmigung 60er: Skate Park Eller
zur Kenntnis genommen
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TOP 32:
Genehmigung 60er: Beteiligung der Landeshauptstadt Düsseldorf an einer neu zu gründenden Wirtschafts
zur Kenntnis genommen
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TOP 33:
Wiederwahl des Schiedsmannes Jürgen Fallasch
zur Kenntnis genommen
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TOP 34:
Landtagswahl am 14. Mai 2017 - Wahl der Mitglieder des Kreiswahlausschusses
zur Kenntnis genommen
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TOP 35:
Verwaltungsrat der Werkstatt für angepasste Arbeit GmbH - Ersatzwahl -
zur Kenntnis genommen
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TOP 36:
Benennung von stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Düssel
zur Kenntnis genommen
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TOP 37:
Kuratorium der Stiftung "Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen"
zur Kenntnis genommen
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TOP 38:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
zur Kenntnis genommen
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TOP 39:
Verpflichtungserklärung zum B-Plan-Nr.: 03/005 (alt: 5275/022) Speditionstraße West
zur Kenntnis genommen
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TOP 40:
Plan-Nr.: 03/005 (alt: 5275/022) Speditionstraße West Stellungnahmen, Änderungen in roter, grüner un
zur Kenntnis genommen
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TOP 41:
Garath 2.0 - Den Wandel gestalten. Analyse und Konzeptentwicklung
zur Kenntnis genommen
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TOP 41.1:
ÄA Die Linke: Garath 2.0
zur Kenntnis genommen
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TOP 42:
Fortschreibung des Regionalplans Düsseldorf (RPD), Entwurf Stand Juni 2016 Stellungnahme der Landesh
zur Kenntnis genommen
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TOP 42.1:
ÄA Bü90-Grü: Fortschreibung des Regionalplans Düsseldorf (RPD)
zur Kenntnis genommen
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TOP 42.2:
ÄA Bü90-Grü,SPD und FDP: Fortschreibung des Regionalplans Düsseldorf (RPD)
zur Kenntnis genommen
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TOP 42.3:
ÄA CDU: Fortschreibung des Regionalplans Düsseldorf (RPD)
zur Kenntnis genommen
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TOP 42.4:
ÄA Bü90-Grü und FDP: Fortschreibung des Regionalplans Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 43:
Anträge
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TOP 43.1:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Runder Tisch zur Zukunft von Gut Niederheid
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TOP 43.2:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Düsseldorfer Radschläger -Tradition und Moderne
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TOP 43.3:
Antrag SPD, BÜ90-GRÜ: Partizipation von Kindern und Jugendlichen bei Bürgerbeteiligungsverfahren
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TOP 43.4:
Antrag CDU: Sichere Unterbringung von geflüchteten Christen
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TOP 43.4.1:
ÄA CDU: Brexit nutzen – Unternehmen in Düsseldorf ansiedeln
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TOP 43.4.2:
ÄA BÜ90-GRÜ: Brexit nutzen - Unternehmen in Düsseldorf ansiedeln
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TOP 43.5:
Antrag FDP: Brexit nutzen - Unternehmen in Düsseldorf ansiedeln
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TOP 43.6:
Antrag CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP:2030 Agenda des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
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TOP 43.7:
Antrag FDP: Überprüfung der Solidaritätsabgabe durch das Bundesverfassungsgericht
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TOP 43.8:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Kommunal-Soli- Gemeinsam in Revision gehen
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TOP 43.9:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Pilotquartier "Gigabit-City Düsseldorf"
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TOP 43.10:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: CETA verhindern
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TOP 43.11:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Sozialtarif für Strom einführen
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TOP 43.12:
Antrag Tierschutzpartei-Freie Wähler: Unverzüglicher Bau von Schulgebäuden und bezahlbaren Wohnungen
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TOP 43.13:
Antrag der Ratsfraktion Bü90/Grü und SPD: Umsetzung der Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge
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TOP 43.14:
Aufsichtsrat der Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH – Neuwahl –