Originale durchsuchen
Dokumenttexte
Vorlage als Text anzeigen
Title: Vorlage 01/ 14/2019
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00334132.pdf
Published Time: Mon, 12 Aug 2019 14:00:03 GMT
Number of Pages: 2
Markdown Content:
Vorlage 01/ 14/2019
> Seite 1 von 2
> RS D Vorlage
> Xöffentlich nicht öffentlich
> An den
> Oberbürgermeister
> Thomas Geisel
> Düsseldorf, den 15.01.2019
Antrag
> Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Live Stream auch in öffentlichen Ausschusssitzungen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 31. Januar 2019 zu setzen und zur Abstimmung zu bringen:
Antrag:
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung zu prüfen und zu ermitteln, mit welchem Aufwand alle öffentlichen Ausschusssitzungen im Live Stream übertragen und bis zur Genehmigung der jeweiligen Niederschrift online bereitgestellt werden können. Das Prüfergebnis soll spätestens in der Stadtratssitzung vom 4. Juli 2019 vorgestellt werden.
Begründung:
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 10. September 2015 beschlossen, dass die Live-Übertragungen seiner Sitzungen aufgezeichnet und bis zur Genehmigung der jeweiligen Niederschrift online bereitgestellt werden. Die Aufzeichnungen stehen ab Montag, 14 Uhr, nach der jeweiligen Ratssitzung online bereit.
Das hat sich bewährt. In Stadtratssitzungen verweisen Redner immer wieder gerne auf die vorangegangene Ausschusssitzung. Über diese können Interessierte im Internet zwar die Tagesordnung und die Unterlagen einsehen. Ein Protokoll dazu ist oft erst Monate später lesbar. Einen Live Stream dazu gibt es bisher nicht.
Das auch Live Streams von Ausschusssitzungen erstellt und online ansehbar sind, zeigt z.B. der Regionalrat Düsseldorf http://www.brd.nrw.de/regionalrat/index.jsp .Sowohl die Sitzungen des Regionalrats als auch die der Ausschüsse sind dort abrufbar. Vorlage 01/ 14/2019
Seite 2 von 2
> RS D Vorlage
Auch unter den Aspekten von transparenter Gestaltung, mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung sollte dem Antrag zugestimmt werden können. Wenn auch Ausschusssitzungen im Live Stream übertragen und anschließend im Abruf zur Verfügung stehen, können Interessierte sich direkt und unmittelbar ein eigenes, vollständiges Bild machen.
Weitere Begründung ggf. mündlich.
Chomicha El Fassi F.d.R.
Claudia Krüger Torsten Lemmer
Dr. Ulrich Wlecke
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum
Rat 31.01.20 19 -/-¹