Originale durchsuchen
Dokumenttexte
Vorlage als Text anzeigen
Ö Vorlagen - Nr. 66/ 53/2004
Seite 1 von 2
CDU - Ratsfraktion
FDP - Ratsfraktion
An
Ratsherrn Friedrich Conzen
Vorsitzender des
Ordnungs- und Verkehrsausschusses 22. März 2004
Antrag
Bericht über den Sachstand der Umsetzung der Konzeption zur Eindämmung von
Graffiti-Sprühereien
- Antrag der CDU- und FDP-Ratsfraktion
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
die Fraktionen von CDU und FDP bitten Sie, nachstehenden Antrag auf die Tagesordnung
der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 1.4.2004 zu setzen und zur
Abstimmung zu bringen.
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, zur Beratung in der Sitzung des Ordnungs- und
Verkehrsausschusses am 27.5.2004 einen Bericht über den Sachstand der
Umsetzung der Konzeption zur Eindämmung von Graffiti-Sprühereien und
anderen Farbverunzierungen auf städtischen und privaten Gebäuden,
Denkmälern, Brücken, Straßen und sonstigen Bauwerken sowie in und auf
Bussen und Bahnen vorzulegen.
Sachdarstellung:
Die Initiativen der CDU um die Problematisierung und Beseitigung von Graffiti-Sprühereien
und von Farbverunzierungen an Bauwerken reichen bis in das Jahr 1995 zurück. Erstmals
wurde dies mit der CDU-Anfrage zur Ratssitzung am 14.12.1995 thematisiert.
Ebenfalls auf Initiative der CDU-Ratsfraktion hatte der Ordnungs- und Verkehrsausschuss
in seiner Sitzung am 11.2.1998 die Verwaltung mit der Erarbeitung einer Konzeption zur
Eindämmung von Graffiti-Sprühereien und anderen Farbverunzierungen beauftragt.
RSD AllVorlg.WPT
Ö Vorlagen - Nr. 66/ 53/2004
Seite 2 von 2
Die hierzu von der Verwaltung erarbeitete Konzeption wurde im Ordnungs- und
Verkehrsausschuss am 10.2.1999 beschlossen.
Die wesentlichen Elemente dieser Konzeption umfassen
allgemeine Präventionsmaßnahmen,
Beseitigung von Schmierereien/Graffiti und
Öffentlichkeitsarbeit.
Nach Auffassung der Fraktionen von CDU und FDP ist es nach ca. 5 Jahren der Erstellung
dieser Konzeption und nach mehreren - hier als bekannt vorausgesetzten - weiteren Rats-
und Fachausschuss-Initiativen dieser beiden Fraktionen zur wirksameren Bekämpfung und
Beseitigung von Farbschmierereien angeraten, die Umsetzung und Wirkung dieser
Konzeption im Ausschuss zu thematisieren.
Mit freundlichen Grüßen
Raimund Klingner Manfred Neuenhaus
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Ordnungs- und Verkehrsausschuss 01.04.2004 -/-
2
1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant.
2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.
RSD AllVorlg.WPT