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Title: Vorlage 171/ 164/2015
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00249863.pdf
Published Time: Tue, 13 Aug 2019 11:38:18 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
Vorlage 171/ 164/2015
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> RSD Vorlage
X öffentlich nicht öffentlich
FDP-Fraktion
der Bezirksvertretung 1
An Frau
Bezirksbürgermeisterin
des Stadtbezirks 1
Marina Spillner
23. September 2015
# Antrag
EKISO: Finanzierung der Unterflurcontainer
Die Bezirksvertretung 1 wird gebeten, Folgendes zu beschließen:
Die Bezirksvertretung 1 beschließt, die vorhandenen Mittel in Höhe von ca. 145.000,00 EUR, die im aktuellen Haushalt 2015 der Bezirksvertretung 1vorhanden sind, zur Finanzierung der Unterflurcontainer auf der Immermannstraße (ca. 145.000,00 EUR) einzusetzen.
Sachdarstellung :
Die Bezirksvertretung 1 hat zur Vorlage des Gestaltungsbeschlusses EKISO in der Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 28. August 2015, der Finanzierung der geplanten Unterflurcontainer nur unter dem Vorbehalt ausreichender Haushaltsmittel zugestimmt. Die Mittel sind jetzt vorhanden. Die Finanzierung der geplanten Maßnahmen gilt es im Interesse von EKISO zu sichern.
gez. gez.
Sebastian Rehne Daniela Masberg-Eikelau
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Bezirksvertretung 1 04.1 2.2015 ja
Anlagen: beigefügt X nicht vorhanden