Erschließung Medienhafen

SPD Ö Vorlagen - Nr. 66/ 51/2004 Düsseldorf, den 17. März 2004 Zollstraße 4 g 40213 Düsseldorf Telefon: 02 11 / 8 99 31 67 g Telefax: 02 11 / 13 28 97 E-Mail: [email protected] g www.spd-duesseldorf.de Seite 1 von 2 An Ratsherrn Conzen Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses Anfrage Erschließung des Medienhafens durch den ÖPNV -Anfrage der SPD-Ratsfraktion- Sehr geehrter Herr Conzen, der Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am 18.09.2003 einstimmig die Rheinische Bahngesellschaft aufgefordert, einen formellen Antrag nach dem Perso- nenbeförderungsgesetz für die Straßenbahntrasse Stromstraße/Hammer Straße zu stellen. In diesem Zusammenhang stellt die SPD-Ratsfraktion folgende Anfrage und bittet um Beantwortung in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 01.04.2004: 1. Wann ist der formelle Antrag nach dem Personenbeförderungsgesetz für die Stra- ßenbahntrasse Stromstraße/Hammer Straße an die Bezirksregierung gestellt wor- den? 2. Wie ist der aktuelle Sachstand und wie wird der zeitliche Rahmen für die Durch- führung des Planfeststellungsverfahrens eingeschätzt? 3. Wenn der formelle Antrag noch nicht gestellt sein sollte, fragen wir: warum ist dies bisher noch nicht geschehen? Mit freundlichen Grüßen Hans-Otto Christiansen Rolf-Jürgen Bräer RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT SPD-Ratsfraktion Düsseldorf Ö Vorlagen - Nr. 66/ 51/2004 Düsseldorf, den 17. März 2004 Seite 2 von 2 Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Ordnungs- und Verkehrsausschuss -/- 1 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.