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Title: Vorlage 50/ 79/2016
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00278181.pdf
Published Time: Tue, 13 Aug 2019 09:23:51 GMT
Number of Pages: 2
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50/ 79/2016
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> RSD Vorlage
X öffentlich nicht öffentlich
13.10.2016
An den
Vorsitzenden des
Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Ratsherrn Olaf Lehne
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 26. Oktober 2016
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Haushaltsmittel für Asylsuchende
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
im städtischen Haushalt werden Mittel im konsumtiven und investiven Bereich direkt und indirekt bereitgestellt für die Flüchtlingshilfe und Asylbewerber/innen. Beispielsweise für die Bereitstellung von Wohnraum, die Anmietung von Objekten, die Betreuung und Versorgung, Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten von Gebäuden, Sprachkurse, Integrationskurse, Dokumentenbeschaffung, Betreuung von Minderjährigen, Gesundheitskarte und vieles mehr. Diese Haushaltsmittel verteilen sich auf verschiedene Produkte und Konten im städtischen Etat. Um eine Übersicht über alle Produkte und Konten zu erhalten, in denen Haushaltsmittel für diesen Personenkreis etatisiert sind, stellt die CDU-Ratsfraktion diese Anfrage.
Deshalb bitte ich Sie im Namen unserer Fraktion, nachfolgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen. 50/ 79/2016
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> RSD Vorlage
Anfrage
1. In welchen Produkten und Konten im städtischen Gesamthaushalt 2017 sind Haushaltsmittel für Asylsuchende eingestellt und in welcher Höhe?
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Lehne
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Ausschuss für Gesundheit und
Soziales
26.10.2016 -/-²
> 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant.
> 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.
Hinweis:
Die Beantwortung der Anfrage konnte in der Ausschusssitzung am 26.10.2016 nicht erfolgen.
Angestrebt wird eine schnellstmögliche Beantwortung.
79-AW HH-Mittel für Asylsuchende als Text anzeigen
Title: KMBT_C364e-20161114152621
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00280895.pdf
Published Time: Fri, 05 Jul 2019 18:01:14 GMT
Number of Pages: 18
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