Kaiserswerther Markt - Konsequenzen aus Beschlussfassungen

Title: Vorlage 175/ 97/2017 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00293318.pdf Published Time: Mon, 12 Aug 2019 22:48:32 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content: Vorlage 175/ 97/2017 > Seite 1 von 2 > RSD Vorlage X öffentlich nicht öffentlich SPD-Fraktion der Bezirksvertretung 5 An den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks 5 02.05.2017 ## Anfrage Kaiserswerther Markt - Konsequenzen aus Beschlussfassungen (Anfrage Herr Horne, SPD-Fraktion, vom 02.05.2017) Der Kaiserswerther Markt hat aufgrund seiner historischen Erscheinung und seiner Funktion als der zentrale Platz im Düsseldorfer Norden eine herausragende, über den Stadtbezirk 5 hinausgehende Bedeutung. Dies ist ungeachtet unterschiedlicher Bewertungen der Bürgerschaft, der Vereine und Institutionen sowie der Parteien der allgemein gültige Konsens. Diese allgemeine Wertschätzung hat diesem Bereich auch schon die Bezeichnung Kleinod zukommen lassen. Ebenso unstrittig ist, dass er aktuell einer gründlichen Überarbeitung und Strukturierung bedarf. Dies wurde im laufenden Verfahren aus den Ergebnissen der Bürgerbeteiligungen, wenngleich auch mit sehr unterschiedlichen und teilweise konträren Zielsetzungen, deutlich. Dies spiegelte sich auch zuletzt in einer Vielzahl von Änderungsanträgen aus dem politischen Raum in der Sitzung der Bezirksvertretung 5 am 25.04.2017 wider. Es ist hierbei nicht klar erkennbar, ob und welche Konsequenzen diese zusätzlichen Aspekte für den Teil der Einwohner hat, der nicht nur mit, sondern auch unmittelbar am Kaiserswerther Markt lebt und wirtschaftet. Unklar ist dabei ebenso, welche zeitlichen Verzögerungen durch die Summe der beschlossenen Anträge tatsächlich entstehen können, obwohl allgemein ein großer Handlungsdruck gesehen wird. Da die Verwaltung bislang keine Aussagen treffen konnte, ob und in welcher Höhe im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Kaiserswerther Marktes Kosten auf die unmittelbaren Anlieger zukommen, ist dort eine deutliche Verunsicherung festzustellen, ob durch die aktuellen mehrheitlich gefassten Beschlüsse im ungünstigsten Falle zusätzliche Anliegerkosten entstehen können. Vorlage 175/ 97/2017 Seite 2 von 2 > RSD Vorlage Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Kann die Verwaltung in etwa die zeitliche Verzögerung benennen, die sich daraus ergeben würde, wenn alle Ergänzungsbeschlüsse, die die Bezirksvertretung 5 am 25.04.2017 gefasst hat, realisiert würden? 2. Kann ausgeschlossen werden, dass Kostensteigerungen, die aus den Beschlüssen der Bezirksvertretung 5 entstehen könnten, zu höheren Anliegerbeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) führen? gez. Dieter Horne Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Bezirksvertretung 5 30.05.2017 -/-¹

Title: antwort.top11.bv-sitzung.27-06-2017 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00296663.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 18:19:44 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: 175/ 97/2017 Anfrage Herr Horne, SPD-Fraktion, am 02.05.2017 hier: Kaiserswerther Markt – Konsequenzen aus Beschlussfassungen Frage 1: Kann die Verwaltung in etwa die zeitliche Verzögerung benennen, die sich daraus ergeben würde, wenn alle Ergänzungsbeschlüsse, die die Bezirksvertretung 5 am 25.04.2017 gefasst hat, realisiert würden? Antwort: Nein. Frage 2: Kann ausgeschlossen werden, dass Kostensteigerungen, die aus den Beschlüssen der Bezirksvertretung 5 entstehen könnten, zu höheren Anliegerbeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) führen? Antwort: Nein.