Kioske Altstadt / SPD

SPD Ö Vorlagen - Nr. 66/ 6/2005 Düsseldorf, den 22. Dezember 2004 Zollstraße 4 g 40213 Düsseldorf Telefon: 02 11 / 8 99 31 67 g Telefax: 02 11 / 13 28 97 E-Mail: [email protected] g www.spd-duesseldorf.de Seite 1 von 2 An Ratsherr Rolf-Jürgen Bräer Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses Anfrage Kioske in der Altstadt Anfrage der SPD-Ratsfraktion Kioske in der Altstadt Sehr geehrter Herr Bräer, in einem Gespräch mit einigen Altstadtwirten beklagten sich diese unter anderem über die zunehmende Anzahl der Kioske in der Altstadt, die Alkohol verkaufen. Oftmals werde der Alkohol dann direkt in der Altstadt verzehrt und es komme zu Problemen durch überhöhten Alkoholkonsum. Die Folgen seien zersplitterte Glasflaschen auf den Straßen, Gegröle bis hin zu Anpöbeleien usw. Es stelle sich die Frage, in wie weit neben ordnungsrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Störungen, die Anzahl der Kioske mit Alkoholverkauf verhindert bzw. der Alkoholverkauf zeitlich eingeschränkt werden kann. In diesem Zusammenhang wurde auch die Tätigkeit des OSD angesprochen. Die SPD-Ratsfraktion stellt nunmehr folgende Anfrage und bittet um Beantwortung in der nächsten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses: 1. Wie und in welchem Umfang wurde bzw. wird die Altstadt durch den OSD kontrolliert? 2. Welche Möglichkeiten gibt es für die Stadt Düsseldorf, um die Anzahl der Kioske in der Altstadt zukünftig zu reduzieren bzw. den Verkauf von Alkohol zeitlich einzuschränken, z.B. Verbot des Alkoholverkaufs nach 22 Uhr? Mit freundlichen Grüßen Matthias Herz RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT SPD-Ratsfraktion Düsseldorf Ö Vorlagen - Nr. 66/ 6/2005 Düsseldorf, den 22. Dezember 2004 Seite 2 von 2 Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Ordnungs- und Verkehrsausschuss -/- 1 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.