Parkmöglichkeit auf Supermarktparkplätzen im Stadtbezirk 7

Title: Vorlage 177/ 192/2018 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00319773.pdf Published Time: Mon, 12 Aug 2019 19:38:39 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Vorlage 177/ 192/2018 > Seite 1 von 1 > RSD Vorlage X öffentlich nicht öffentlich CDU-Fraktion der Bezirksvertretung 7 An den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks 7 12.06.2018 # Anfrage Parkmöglichkeit auf Supermarktparkplätzen im Stadtbezirk 7 - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) - Die Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1.) Welche Supermärkte im Stadtbezirk 7 sind gemeint? 2.) Mit welchen Supermärkten im Stadtbezirk 7 hat die Verwaltung bereits Verhandlungen aufgenommen oder wird dies in Kürze tun? 3.) Wie sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für solch eine Übereinkunft? Sachdarstellung: In der Beantwortung der Anfrage aus der Sitzung vom 29.05.2018, Vorlage 177/64/2018, schreibt die Verwaltung: „Die Verwaltung würde es vielmehr begrüßen, wenn Supermärkte und Parkhäuser nachts öffnen und so z.B. Stellplätze für Anlieger zur Verfügung stellen.“ Es ist kaum glaubhaft, wenn die Verwaltung ausführt, dass Haushalte auf das Auto verzichten und dabei die Innenstadt mit dem Stadtbezirk 7 gleichsetzt und für Hubbelrath, Knittkuhl und Gerresheim die gleichen Voraussetzungen wie für die Innenstadt annimmt. gez. Edeltraud Nießen Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Bezirksvertretung 7 26.06.2018 -/- Anlagen: beigefügt X nicht vorhanden

Title: Parkmöglichkeiten auf Supermarktparkplatzen URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00326270.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 18:46:20 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: # Anlage 1 zu Vorlage 177/192/2018 Sitzung der Bezirksvertretung 7 am 25.09.2018 # Parkmöglichkeiten auf Supermarktparkplätzen im Stadtbezirk 7 Anfrage der CDU-Fraktion Frage 1: Welche Supermärkte im Stadtgebiet sind gemeint? Antwort zu 1: Die Anmerkung in der Beantwortung der Anfrage aus der Sitzung am 29.05.2018 sollte darauf hinweisen, dass es durchaus weitergehende Ansätze zur Lösung der Parkproblematik gibt, als zusätzliche Parkplätze im öffentlichen Straßenraum zur Verfügung zu stellen. Konkrete Parkplätze von Supermärkten waren noch nicht ge-meint, wiewohl die Verwaltung sich bestehende Orte oder bei Antragstellung von In-vestoren genau mit der Frage von kooperativen Modellen befasst. Frage 2: Mit welchen Supermärkten im Stadtbezirk 7 hat die Verwaltung bereits Verhandlun-gen aufgenommen oder wird dies in Kürze tun? Antwort zu 2: Konkrete Gespräche wurden diesbezüglich noch nicht geführt, sondern nur bei Aquisitionsgesprächen auf diese berechtigte Anforderung hingewiesen. Ein erster Meinungsaustausch mit einer Supermarktkette befindet sich in Vorbereitung. Frage 3: Wie sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für solch eine Übereinkunft? Antwort zu 3: Über die Rahmenbedingungen wird man sich zu gegebener Zeit zusammen mit mög-lichen Partnern abstimmen müssen.