Vorlage aus der Politik Aktenzeichen 175/ 10/2016

Parkscheibenregelung im historischen Ortskern Kaiserswerth

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Stadtbezirk 5 (Stockum, Lohausen) · Kaiserswerth · 40489örtlicher Bezug 2Dokumente 13. Januar 2016veröffentlicht

Beschluss & Empfehlung

  • In ihrer Sitzung vom 27.10.2015 hat die Bezirksvertretung 05 den durch die CDU-Fraktion eingebrachten Antrag zur Einführung einer flächendeckenden Park-scheibenregelung im historischen Ortskern Kaiserswerth mehrheitlich beschlossen. Dabei sollten insbesondere die Bereiche, in denen bisher nur gegen eine Gebühr geparkt werden konnte, umgestellt und die Anwohnerparkregelung beibehalten werden.
  • Gremium Sitzungsdatum Ergebnis

URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00257798.pdf Published Time: Tue, 13 Aug 2019 13:31:30 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Vorlage 175/ 10/2016 > Seite 1 von 1 > RSD Vorlage X öffentlich nicht öffentlich CDU-Fraktion der Bezirksvertretung 5

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Verfahrensstand

Beratungsweg

26.01.2016

Bezirksvertretung 5

Bezirksvertretung 5 -
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Title: Vorlage 175/ 10/2016 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00257798.pdf Published Time: Tue, 13 Aug 2019 13:31:30 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Vorlage 175/ 10/2016 > Seite 1 von 1 > RSD Vorlage X öffentlich nicht öffentlich CDU-Fraktion der Bezirksvertretung 5 An den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks 5 12.01.2016 Anfrage Parkscheibenregelung im historischen Ortskern Kaiserswerth (Anfrage CDU-Fraktion vom 12.01.2016) In ihrer Sitzung vom 27.10.2015 hat die Bezirksvertretung 05 den durch die CDU-Fraktion eingebrachten Antrag zur Einführung einer flächendeckenden Park-scheibenregelung im historischen Ortskern Kaiserswerth mehrheitlich beschlossen. Dabei sollten insbesondere die Bereiche, in denen bisher nur gegen eine Gebühr geparkt werden konnte, umgestellt und die Anwohnerparkregelung beibehalten werden. Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Wurde die Änderung der Parkgebühren zum 01.01.2016 entgegen des oben genannten Beschlusses auch im Bereich des historischen Ortskerns Kaiserswerth umgesetzt? 2. Wenn ja warum? 3. Wann ist mit einer Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung und einem Abbau der Parkautomaten sowie einer Umrüstung auf Parkscheibenregelung zu rechnen und warum ist dies bisher noch nicht erfolgt? gez. Benedict Stieber Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Bezirksvertretung 5 26.0 1.2016 -/-¹
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Title: antwort.top 16.bv-sitzung.26-01-2016 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00267476.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 17:43:05 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: 175/ 10/2016 Anfrage Herr Stieber, CDU-Fraktion, am 12.01.2016 hier: Parkscheibenregelung im historischen Ortskern Kaiserswerth Frage 1: Wurde die Änderung der Parkgebühren zum 01.01.2016 entgegen des oben genannten Beschlusses auch im Bereich des historischen Ortskerns Kaiserswerth umgesetzt? Frage 2: Wenn ja, warum? Frage 3: Wann ist mit einer Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung und dem Abbau der Parkautomaten sowie der Umrüstung auf Parkscheibenregelung zu rechnen und warum ist dies bisher noch nicht erfolgt? Antwort: Der Oberbürgermeister hat den Beschluss zur BV5-Sitzung am 26.04.2016 beanstandet, siehe Vorlage 175/ 39/2016.

Ohne KI-Zusammenfassung. Angezeigt werden ausschließlich strukturierte Angaben und extrahierte Inhalte aus dem Ratsinformationssystem.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen 175/ 10/2016