Worum es geht
Der Auszug beschreibt den Stand der Vorlage zum angegebenen Datum, nicht notwendigerweise den heutigen Stand.
Im Original formuliert
Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Wurde die Änderung der Parkgebühren zum 01.01.2016 entgegen des oben genannten Beschlusses auch im Bereich des historischen Ortskerns Kaiserswerth umgesetzt?
2. Wenn ja warum? 3. Wann ist mit einer Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung und einem Abbau der Parkautomaten sowie einer Umrüstung auf Parkscheibenregelung zu rechnen und warum ist dies bisher noch nicht erfolgt?
Weitere Einordnung im Original: Aus „Anfrage“
Parkscheibenregelung im historischen Ortskern Kaiserswerth (Anfrage CDU-Fraktion vom 12.01.2016) In ihrer Sitzung vom 27.10.2015 hat die Bezirksvertretung 05 den durch die CDU-Fraktion eingebrachten Antrag zur Einführung einer flächendeckenden Park-scheibenregelung im historischen Ortskern Kaiserswerth mehrheitlich beschlossen. Dabei sollten insbesondere die Bereiche, in denen bisher nur gegen eine Gebühr geparkt werden konnte, umgestellt und die Anwohnerparkregelung beibehalten werden.
Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 13. Januar 2016. Vollständiges Original mit weiteren Angaben
Weitere amtliche Texte zu dieser Vorlage
Diese Unterlagen sind der Vorlage direkt zugeordnet und tragen ihr Aktenzeichen im Dokumentkopf. Der vollständige ausgelesene Text gibt den damaligen Stand wieder; daraus wird kein späterer Umsetzungsstand abgeleitet.
Antwort der Verwaltung
Dateidatum im RIS: Datum nicht angegeben · Amtliches Original (PDF)
175/ 10/2016
Anfrage Herr Stieber, CDU-Fraktion, am 12.01.2016 hier: Parkscheibenregelung im historischen Ortskern Kaiserswerth
Frage 1:
Wurde die Änderung der Parkgebühren zum 01.01.2016 entgegen des oben genannten Beschlusses auch im Bereich des historischen Ortskerns Kaiserswerth umgesetzt?
Frage 2:
Wenn ja, warum?
Frage 3:
Wann ist mit einer Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung und dem Abbau der Parkautomaten sowie der Umrüstung auf Parkscheibenregelung zu rechnen und warum ist dies bisher noch nicht erfolgt?
Antwort:
Der Oberbürgermeister hat den Beschluss zur BV5-Sitzung am 26.04.2016 beanstandet, siehe Vorlage 175/ 39/2016.
Keine neu erzeugte Zusammenfassung. Für Tabellen und die genaue Textanordnung ist das Original-PDF maßgeblich.
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Title: Vorlage 175/ 10/2016
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00257798.pdf
Published Time: Tue, 13 Aug 2019 13:31:30 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
Vorlage 175/ 10/2016
> Seite 1 von 1
> RSD Vorlage
X öffentlich nicht öffentlich
CDU-Fraktion
der Bezirksvertretung 5
An den
Bezirksbürgermeister
des Stadtbezirks 5
12.01.2016
Anfrage
Parkscheibenregelung im historischen Ortskern Kaiserswerth
(Anfrage CDU-Fraktion vom 12.01.2016)
In ihrer Sitzung vom 27.10.2015 hat die Bezirksvertretung 05 den durch die CDU-Fraktion eingebrachten Antrag zur Einführung einer flächendeckenden Park-scheibenregelung im historischen Ortskern Kaiserswerth mehrheitlich beschlossen. Dabei sollten insbesondere die Bereiche, in denen bisher nur gegen eine Gebühr geparkt werden konnte, umgestellt und die Anwohnerparkregelung beibehalten werden.
Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1. Wurde die Änderung der Parkgebühren zum 01.01.2016 entgegen des oben genannten Beschlusses auch im Bereich des historischen Ortskerns Kaiserswerth umgesetzt?
2. Wenn ja warum?
3. Wann ist mit einer Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung und einem Abbau der Parkautomaten sowie einer Umrüstung auf Parkscheibenregelung zu rechnen und warum ist dies bisher noch nicht erfolgt?
gez. Benedict Stieber
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Bezirksvertretung 5 26.0 1.2016 -/-¹
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Title: antwort.top 16.bv-sitzung.26-01-2016
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00267476.pdf
Published Time: Fri, 05 Jul 2019 17:43:05 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
175/ 10/2016
Anfrage Herr Stieber, CDU-Fraktion, am 12.01.2016 hier: Parkscheibenregelung im historischen Ortskern Kaiserswerth
Frage 1:
Wurde die Änderung der Parkgebühren zum 01.01.2016 entgegen des oben genannten Beschlusses auch im Bereich des historischen Ortskerns Kaiserswerth umgesetzt?
Frage 2:
Wenn ja, warum?
Frage 3:
Wann ist mit einer Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung und dem Abbau der Parkautomaten sowie der Umrüstung auf Parkscheibenregelung zu rechnen und warum ist dies bisher noch nicht erfolgt?
Antwort:
Der Oberbürgermeister hat den Beschluss zur BV5-Sitzung am 26.04.2016 beanstandet, siehe Vorlage 175/ 39/2016.
