Prozedere Erhalt der Gaslaternen

Title: Vorlage 177/ 151/2018 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00317668.pdf Published Time: Mon, 12 Aug 2019 19:28:29 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Vorlage 177/ 151/2018 > Seite 1 von 1 > RSD Vorlage X öffentlich nicht öffentlich Ingolf Roger Rayermann (CDU-Fraktion) der Bezirksvertretung 7 An den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks 7 15.05.2018 # Anfrage Prozedere Erhalt der Gaslaternen - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) - Der Bezirksvertreter Herr Rayermann (CDU-Fraktion) bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie sieht der konkrete weitere Fahrplan für die Beurteilung sämtlicher Gaslaternen im Stadtbezirk 07 aus und welche städtischen Ämter werden in die weitere Ablaufplanung der Thematik “Erhalt der Gaslaternen” involviert? 2. Ist es richtig, dass die Stadtverwaltung davon ausgeht, dass mögliche Erneuerungsinvestitionen mindestens hälftig von den Anwohnern zu finanzieren sind und der Stadt Zuschüsse von ca. 30 Prozent in Aussicht gestellt wurden, so dass mögliche Ersatzinvestitionen kalkulatorisch nur noch mit 10 bis 15 Prozent als städtischer Aufwand angesetzt werden? 3. Welche konkrete Einbindung der BV 07, der Heimat- und Bürgervereine, des Amtes für Denkmalschutz und der Anwohner sämtlicher betroffener Gaslichtpunkte ist geplant? Sachdarstellung: Oben benannte Fragen tauchen im Wochenrhythmus in Gesprächen mit der Bevölkerung auf ohne dass hierauf qualifizierte Antworten gegeben werden können. gez. Ingolf Roger Rayermann Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Bezirksvertretung 7 29.05.2018 -/- Anlagen: beigefügt X nicht vorhanden

Title: Prozedere Erhalt der Gaslaternen URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00326264.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 18:44:30 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content: # Anlage 1 zu Vorlage 177/151/2018 Sitzung der Bezirksvertretung 7 am 25.09.2018 # Prozedere Erhalt der Gaslaternen Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) Frage 1: Wie sieht der konkrete weitere Fahrplan für die Beurteilung sämtlicher Gaslaternen im Stadtbezirk 07 aus und welche städtischen Ämter werden in die weitere Ablauf-planung der Thematik „Erhalt der Gaslaternen involviert“? Antwort: Die Verwaltung hat zur Sitzung der Bezirksvertretung 7 am 26.06.2018 einen Zwi-schenbericht zur Methode im Umgang mit der Gasbeleuchtung vorgelegt, in dem die vorgesehene Ablaufplanung sowie die involvierten Ämter dargestellt sind. Inwieweit ein Ergänzung oder Änderung dieses Vorgehen sinnvoll ist, wird nun nach den Bür-gerworkshops erst geprüft. Frage 2: Ist es richtig, dass die Stadtverwaltung davon ausgeht, dass mögliche Erneuerungs-investitionen mindestens hälftig von den Anwohnern zu finanzieren sind und der Stadt Zuschüsse von ca. 30 Prozent in Aussicht gestellt wurden, so dass mögliche Ersatzinvestitionen kalkulatorisch nur noch 10 bis 15 Prozent als städtischer Aufwand angesetzt werden? Antwort: In der Regel werden bei Infrastruktur-Erneuerungen nach den Vorgaben des Kom-munalabgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG) Kosten zum Teil auf die Anwohner umgelegt. Die Höhe des Prozentsatzes, der umzulegenden Beiträge variiert und richtet sich dabei nach der Funktion der Straße, dem erforderlichem Auf-wand und der Ausnutzung der Grundstücke. Die möglichen Arten zur Finanzierung der Maßnahmen im Rahmen der Thematik Gasbeleuchtung werden derzeit erarbeitet. Dabei wird auch das Land NRW um Un-terstützung im Sinne einer Förderung der Düsseldorfer Gasbeleuchtung als Heimat-Zeugnis angefragt. Eine Aussage dazu, ob dies ggf. Auswirkungen auf Anliegerbei-träge haben könnte, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Frage 3: Welche konkrete Einbindung der BV 07, der Heimat- und Bürgervereine, des Amtes für Denkmalschutz und der Anwohner betroffener Gaslichtpunkte ist geplant? Antwort: Anfang September hat ein dreiteiliger Bürgerdialog zum Umgang mit der Gasbe-leuchtung stattgefunden. Zu den Veranstaltungen wurde auch die politischen Vertre-ter des Stadtbezirkes 7 sowie Vertreter der Heimat- und Bürgervereine eingeladen mitzudiskutieren und Anregungen zum weiteren Verfahren einzubringen. Dabei wur-den nicht nur neue Entscheidungsaspekte eingestellt, sondern auch Vorschläge ei-ner gemeinsamen Weiterbearbeitung der Gesamtproblematik. Die Ergebnisse werden derzeit aufbereitet und werden in die Methodik zum Umgang mit der Gasbeleuchtung zurückgespiegelt und berücksichtigt. Es ist vorgesehen noch in diesem Jahr die politischen Gremien über das weitere Vorgehen zu informieren und ggf. 2019 eine Entscheidungsvorlage zu fertigen.