Rhein-Ruhr-Express Anf. CDU/FDP

Ö Vorlagen - Nr. 66/ 27/2005 Seite 1 von 2 CDU - Ratsfraktion FDP - Ratsfraktion An Ratsherrn Rolf-Jürgen Bräer Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses 11. Februar 2005 Anfrage Stehen Signale für den Rhein-Ruhr-Express auf Rot? Anfrage der CDU- und FDP-Ratsfraktionen Sehr geehrter Herr Vorsitzender, der Rhein-Ruhr-Express sollte unter dem Namen "Metroexpress" als Ersatz für den gescheiterten Metrorapid realisiert werden. So hatte dies Ministerpräsident Steinbrück im Juli 2003 angekündigt. Ziel war, mit diesem Express ein leistungsfähiges Nahverkehrsmittel zu schaffen, um den Verkehrsbedarf in der Metropolregion Rhein-Ruhr zwischen Dortmund, Düsseldorf und Köln zu decken. Allerdings scheint sich die Lösung der Finanzierungsfragen für diesen Metroexpress zu einer Hängepartie zu entwickeln. Laut Aussage des Ministerpräsidenten im Juli 2003 sollte mit einer Bereitstellung der Mittel durch den Bund zu rechnen sein und eine politische Zusage des Bundeskanzlers zur Unterstützung dieses Projektes vorliegen. Nachdem schon der ursprünglich geplante Metrorapid aufs Abstellgleis gefahren wurde, scheint nun wegen ungelöster Finanzierungsfragen auch die Realisierung des Rhein-Ruhr- Expresses nicht voranzukommen. Das Realisierungs-Tempo dieses Expresses erinnert die Ratsfraktionen von CDU und FDP an dasjenige eines Bummelzuges. Dies nehmen wir zum Anlaß, Sie zu bitten, nachstehende Fragen auf die Tagesordnung der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 23. Februar 2005 zu setzen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen: 1. Welche Erkenntnisse hat die Stadtverwaltung über den Planungsstand des so- genannten Rhein-Ruhr-Expresses? 2. Liegen der Verwaltung Erkenntnisse darüber vor, ob und ggfls. inwieweit die von der Landesregierung NRW ursprünglich geplanten Realisier ungsschritte und Finanzierungskonzepte für den Rhein-Ruhr-Express von den derzeitigen Planungen abweichen und ggfls. welche? 3. Wie bewertet die Verwaltung aus heutiger Sicht die Realisierungschancen dieses Rhein-Ruhr-Expresses? Mit freundlichen Grüßen Andreas Hartnigk Marie-Luise Zimmermann Manfred Neuenhaus RSD AllVorlg.WPT Ö Vorlagen - Nr. 66/ 27/2005 Seite 2 von 2 Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Ordnungs- und Verkehrsausschuss -/- 1 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. RSD AllVorlg.WPT