Anfrage AfD Aktenzeichen BAU/028/2026

Arbeitssicherheit in städtischen Betrieben - Anfrage der AfD-Ratsfraktion -

Beratung geplant Nächster Termin am 24.11.2026 bei Bauausschuss.
24. November 2026nächster Termin 1Dokument 16. November 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage, nicht aus einer Feststellung der Verwaltung. Zugeordnete und geprüfte Antworttexte stehen gesondert auf dieser Seite.

Die Fragen der Anfrage

  1. Wie viele Ausfalltage sind durch diese Arbeitsunfälle in den Jahren 2021 bis 2025 entstanden (bitte nach Kalenderjahren und Betrieben darstellen)?
  2. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitssicherheit hat die Verwaltung in den städtischen Betrieben seit 2021 aufgrund des Unfallgeschehens umgesetzt?

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 16. November 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

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BAU/028/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 16.11.2026 An den Vorsitzenden des Ausschusses für Bauausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf Herrn Andreas Hartnigk Betrifft: Arbeitssicherheit in städtischen Betrieben Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Hartnigk, hiermit bitte ich Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des BAU am 24.11.2026 zu nehmen und um Beantwortung durch die Verwaltung. Sachlage: In der Antwort auf die Anfrage BAU/024/2026 hat die Verwaltung ausgeführt, dass sie Arbeitsunfälle auf kommunalen Baustellen nicht erfassen kann, weil die ausführenden Unternehmen ihre Unfälle unmittelbar an die Berufsgenossenschaft und die Arbeitsschutzbehörde melden. Für die eigenen Beschäftigten der Stadt gilt das nicht. Hier ist die Landeshauptstadt selbst Arbeitgeberin, zeigt meldepflichtige Arbeitsunfälle nach § 193 SGB VII dem Unfallversicherungsträger an und trägt die Verantwortung für den Arbeitsschutz. Dass entsprechende Daten vorliegen, zeigt die genannte Antwort selbst: Der Stadtentwässerungsbetrieb hat für 2025 einen meldepflichtigen Arbeitsunfall im Bereich Kanal/Sonderbau benannt. Der Personalbericht 2022 wies zudem die Arbeitsunfälle der Stadtverwaltung für die Jahre 2018 bis 2022 aus, allerdings ohne Ausfalltage und ohne Aufschlüsselung nach Bereichen. Die Personalberichte 2023 und 2025 enthalten keine Unfallzahlen mehr. Die Anfrage richtet sich deshalb auf das Unfallgeschehen bei den eigenen Beschäftigten in den städtischen Betrieben. Gemeint sind die Ämter und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Landeshauptstadt mit gewerblich-technischen Tätigkeiten, insbesondere der Stadtentwässerungsbetrieb sowie die Bau- und Betriebshöfe, Werkstätten und technischen Dienste der Ämter (im Folgenden: städtische Betriebe). Erfasst werden meldepflichtige Arbeitsunfälle im Sinne des § 193 SGB VII ohne Wegeunfälle. Maßgeblich ist der Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2025. Es wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Wie viele Arbeitsunfälle von Beschäftigten der städtischen Betriebe gab es in den Jahren 2021 bis 2025 (nach Kalenderjahren und Betrieben dargestellt)? Bitte konkret aufschlüsseln nach meldepflichtigen und nicht meldepflichtigen Arbeitsunfällen. 2. Wie viele Ausfalltage sind durch diese Arbeitsunfälle in den Jahren 2021 bis 2025 entstanden (bitte nach Kalenderjahren und Betrieben darstellen)? 3. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitssicherheit hat die Verwaltung in den städtischen Betrieben seit 2021 aufgrund des Unfallgeschehens umgesetzt? Mit freundlichen GrüßenFür die Richtigkeit: Andreas Winter i.A. Nikolai Mirec Seite 2

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen BAU/028/2026