Anfrage AfD Aktenzeichen AGS/057/2026

Anfrage der AfD-Ratsfraktion, hier: Kosten und Finanzierung des geplanten Drogenkonsum- und Beratungszentrums Eisenstraße 49 vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltssperre

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 16. Juni 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage. Sie sind keine Feststellungen der Verwaltung; Antworten und Beratungsstand stehen gesondert im Verlauf.

Aus dem Original

angesichts der Sperrung von 80 Millionen Euro und eines erwarteten Defizits von rund 470 Millionen Euro im laufenden Jahr muss die Verhältnismäßigkeit aller freiwilligen Ausgaben kritisch geprüft werden – insbesondere bei hochumstrittenen und teuren Projekten in sensiblen Wohn- und Schulgebieten.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 16. Juni 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

Vorgang · AGS/057/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    AGS 057 2026 Antwort der Verwaltung · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 3.5

    Ausschuss für Gesundheit und Soziales. Amtlicher Vermerk: „schriftlich beantwortet“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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Title: Anfrage URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00590172.pdf Published Time: 2026-06-16T15:11:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: AGS/057/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 12.06.2026 An die Vorsitzende des Ausschuss für Gesundheit und Soziales Frau Antonia Margarete Frey # Betrifft: Anfrage der AfD-Ratsfraktion, hier: Kosten und Finanzierung des geplanten Drogenkonsum- und Beratungszentrums Eisenstraße 49 vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltssperre Sehr geehrte Frau Frey, angesichts der Sperrung von 80 Millionen Euro und eines erwarteten Defizits von rund 470 Millionen Euro im laufenden Jahr muss die Verhältnismäßigkeit aller freiwilligen Ausgaben kritisch geprüft werden – insbesondere bei hochumstrittenen und teuren Projekten in sensiblen Wohn- und Schulgebieten. Wir bitten daher die Verwaltung Fragen zu Kosten und Finanzierung des geplanten Drogenkonsum- und Beratungszentrums Eisenstraße 49 vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltssperre zu beantworten: 1. Wie hoch sind die bisher veranschlagten Gesamtkosten für die Einrichtung und den dauerhaften Betrieb des geplanten Drogenkonsum- und Beratungszentrums in der Eisenstraße 49 (Umbau, Personal, Sach- und Folgekosten)? 2. Handelt es sich bei diesem Projekt um eine freiwillige Leistung der Stadt Düsseldorf und ist es von der aktuellen Haushaltssperre in Höhe von 80 Millionen Euro betroffen? Falls nein, aus welchen Mitteln soll es finanziert werden? 3. Plant die Verwaltung angesichts der äußerst angespannten Haushaltslage und der Sperrung von 80 Millionen Euro, das Projekt zeitlich zu verschieben, zu reduzieren oder ganz aufzugeben? Mit freundlichen Grüßen, Für die Richtigkeit: Dr. Uwe Bresztowszky, Ratsherr AfD Fraktion Thomas Krabbe Seite 2

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen AGS/057/2026