Antwort der Verwaltung
Dateidatum im RIS: 18.09.2026 · Amtliches Original (PDF)
RAT/501/2026
Beigeordnete Koch
Anfrage des Ratsherrn Dr. Bresztowszky für die Sitzung des Rates am
24.09.2026
Betrifft: Kostenabgrenzung Tagesaufenthalt und Sicherheit beim NAV Eisen-
straße
Frage 1:
Wie setzen sich die vom SKFM ermittelten maximalen Jahreskosten von knapp
2,9 Millionen EUR für den Tagesaufenthalt konkret zusammen?
(Vollzeitäquivalente nach Funktionsgruppen, Sachkosten, Trägerverwaltung/O-
ver-head, Verpflegung, Hygiene- und Safer-Use-Material, einmalige versus lau-
fende Kosten)?
Antwort:
Die Zusammensetzung der maximalen jährlichen Kosten ergibt sich aus dem vorliegen-
den Konzept des SKFM sowie der dazugehörigen Personal- und Kostenkalkulation. Für
den angestrebten Zielbetrieb sind maximale jährliche Kosten von rund 2,9 Mio. Euro kal-
kuliert. Davon entfallen rund 2,69 Mio. Euro auf Personal- und Honorarkosten und rund
208.000 Euro auf Sachkosten.
Gegenüber der ursprünglichen Kalkulation des SKFM wurde der Personalansatz durch die
Verwaltung angepasst. Eine gesonderte Finanzierung von Leitungsstellen erfolgt nicht;
Leitungsaufgaben sind aus dem nach KGSt-Systematik berücksichtigten Overhead zu fi-
nanzieren. Stattdessen wurde der Ansatz für die unmittelbar in der sozialen Arbeit einge-
setzten Fachkräfte auf 13,1 VZÄ erhöht.
Verwaltungsstellen werden nur insoweit finanziert, wie sie unmittelbar für den Betrieb der
Einrichtung tätig sind. Die zweckentsprechende Verwendung der Mittel wird im Rahmen
der Verwendungsnachweisprüfung überprüft.
Die Kalkulation beschreibt den maximalen Personal- und Kostenrahmen des angestrebten
Zielbetriebs. Der tatsächliche Personalaufwuchs und die Erweiterung der Öffnungszeiten
erfolgen stufenweise.
Frage 2:
Welche städtischen Leistungen, die im Zusammenhang mit der dem geplanten
NAV Eisenstraße anfallen (Gesundheitsamt, Sozialpsychiatrischer Dienst, SiBu,
Jugendhilfe, Ordnungsdienst) sind in dieser Summe nicht enthalten? Bitte Auf-
stellung mit den städtischen Leistungen, der Haushaltsposition und den jeweili-
gen Kosten pro Monat zur Verfügung stellen.
Antwort:
Die Kalkulation des SKFM betrifft ausschließlich das Betriebsmodul „Tagesaufenthalt".
Weitere Module der NAV sowie Leistungen anderer Stellen - beispielsweise medizinische
und psychiatrische Angebote, Drogenkonsumraum, Streetwork oder ordnungsbehördliche
Aufgaben - sind hiervon zu unterscheiden.
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RAT/501/2026
Beigeordnete Koch
Soweit städtische Dienststellen im Rahmen ihrer bestehenden Aufgaben an Planung, Ko-
operation oder späterem Betrieb mitwirken, werden diese Tätigkeiten nicht als geson-
derte Kosten des Tagesaufenthalts erfasst. Zusätzliche finanzwirksame Maßnahmen wer-
den jeweils im Rahmen der hierfür erforderlichen Entscheidungen dargestellt.
Frage 3:
Wie ist der Ansatz von 650.000 EUR für den Sicherheitsdienst kalkuliert? Bitte
ausführlich qualitativ und quantitativ erläutern (Anzahl Kräfte je Schicht,
Schichtmodell, Leistungszeitraum, Leistungsbeschreibung, Umsetzung Zugangs-
kontrolle; Aufteilung der Kosten für Sicherheit auf Eisenstraße 49 vs. Umfeld,
insbesondere Lessing-Gymnasium)?
Antwort:
Der Sicherheitsdienst wird als eigenständige Leistung außerhalb der SKFM-Kalkulation für
den Tagesaufenthalt geplant.
Zu den Aufgaben gehören insbesondere Zugangskontrolle, Umsetzung des Hausrechts,
Deeskalation sowie die Sicherung des unmittelbaren Außenbereichs der Einrichtung.
Eine eigenständige Bewachung des Lessing-Gymnasiums ist nicht Bestandteil des Sicher-
heitsdienstes für die NAV.
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