Ratssitzung · Bevorstehende Sitzung

Rat

Name: Rat
Start: 2026-09-24T09:00:00+02:00
End: 2026-09-24T00:00:00+02:00
Location: Rathaus - Plenarsaal

24. September 2026, 09:00 Uhr

Geplant

Ort Rathaus - Plenarsaal

Gremium Rat

Kann ich als Bürger:in teilnehmen?

Ratssitzungen und Ausschusssitzungen sind in der Regel öffentlich. Sie können als Zuhörer:in teilnehmen – einfach zum angegebenen Ort und Zeitpunkt erscheinen. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Beachten Sie: Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt.

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Klima & Energie Schule & Bildung Haushalt & Finanzen Sicherheit & Ordnung

+11 weitere Themen

Soziales & Integration Kultur & Veranstaltungen Gesundheit & Pflege Sport & Freizeit Umwelt & Naturschutz Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung Feuerwehr & Rettung Infrastruktur & Versorgung Wohnungsbau Finanzlage 2026

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.

Einladung Rat

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Rathaus - Plenarsaal Sitzungsort

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 88 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 2: Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 18.06.2026 (SI-RAT/004/2026) und 16.07.2026 (SI-RAT/005/2026)
TOP 3: Restanten
TOP 3.1: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 15. Juni 2023 zu BAU/008/2023
TOP 3.1.1: Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/322/2026
TOP 3.2: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Auflösung aller Beiräte im Kulturbereich der Stadt zur Haushaltskonsolidierung und Schuldentilgung
TOP 3.3: Antrag der Ratsmitglieder Ratsfrau Mirus, Ratsfrau Dufhues, Ratsherrn Lemmer und Ratsherrn Krüger: Fahrrad- und Fußgängerweg auf der Rheinkniebrücke
TOP 3.4: Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Gerechte Alternativen und lebbare Kompromisse für die Haushaltsfinanzierung
TOP 3.5: Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Zweitwohnungssteuer einführen – kommunale Einnahmebasis stärken
TOP 3.6: Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Sinnvolle Projektabwicklung U81 – Priorisierung des Bauabschnitts U81/West
TOP 3.7: Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Genug getestet – Bodycams für Ordnungsdienstmitarbeitende endlich einführen
TOP 3.8: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Zusätzliche Bademöglichkeiten in Düsseldorf
TOP 3.8.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zur Vorlage RAT/390/2026
TOP 3.9: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Veräußerung des Grundstücks Am Wehrhahn 1 und Oststraße 15 – ehem. Kaufhof
TOP 3.10: Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Meldekategorie „Hornissen-Nest“ in die App „Düsseldorf bleibt sauber“ integrieren
TOP 3.11: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Verzicht der Beigeordneten und des Oberbürgermeisters auf 10% ihrer Bezüge
TOP 3.12: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Kürzung der Aufwandsentschädigungen nebst Zulagen der Mitglieder des Rates um 10% sowie der Mitglieder der Bezirksvertretungen um 5%
TOP 3.13: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Streichung der Ausgaben für die zakk gGmbH
TOP 3.14: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Errichtung eines kommunalen Ausreisezentrums am Düsseldorfer Flughafen zur effizienten Umsetzung bestehender Ausreiseverpflichtungen
TOP 3.15: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Kinder- und Jugendschutz konsequent umsetzen: Erweiterung der aufstellten Piktogramme um zusätzliches Alkohol- und Cannabisverbot auf allen öffentlichen Spielplätzen sowie in allen städtischen Parkanlagen mit Spielgeräten
TOP 3.16: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Prüfung der Verlagerung von Gesundheitsamt und Technischem Rathaus in das ehemalige Kaufhof-Gebäude am Wehrhahn
TOP 3.17: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Stornierung des Neubaus des Gesundheitsamtes
TOP 3.18: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Städtischen Zuschuss für den Verein STAY! Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative e.V. mit sofortiger Wirkung streichen
TOP 3.19: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Umgehende Beseitigung der illegalen Zelt- und Hüttensiedlung an der Lierenfelder Straße
TOP 3.20: Antrag der Ratsmitglieder Ratsfrau Mirus, Ratsfrau Dufhues, Ratsherrn Lemmer und Ratsherrn Krüger: Prüfung der Einrichtung von öffentlich zugänglichen Schutzräumen bei Extremhitze („Hitzezufluchten“) und Prüfung eines Leihpools für mobile Klimageräte
TOP 3.21: Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Wohnungsbauoffensive breiter aufstellen – Bundeswohnungsbaugesellschaft als Chance wahrnehmen
TOP 3.22: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Entwicklung einer strategischen Ankaufspolitik von Bestandsimmobilen
TOP 3.22.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt zur Vorlage RAT/410/2026
TOP 4: Anfragen aus aktuellem Anlass
TOP 5: Anfragen
TOP 5.1: Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Ältestenrat und der Wortwechsel in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 13.05.2026 mit dem Vorsitzenden des Ausschusses, Ratsherrn Andreas Auler
TOP 5.2: Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ewigkeitschemikalie PFAS im Rhein durch Deponiewasser aus Leverkusen
TOP 5.3: Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Politische Neutralität öffentlich geförderter Einrichtungen - Nutzung der Räumlichkeiten des zentrum plus Gerresheim durch die Organisation "Omas gegen Rechts"
TOP 5.4: Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Antisemitische Pöbeleien beim Fußballspiel mit israelischen Kindern in Düsseldorf
TOP 5.5: Anfrage der Ratsfrau Dufhues: Finanzielle Benachteiligung bei Barzahlung, Teil 2
TOP 5.6: Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion: Den Markt regeln, statt vom Markt geregelt werden – die Gemeinwohlquote und ihre unklaren Auswirkungen auf den geförderten Wohnungsbau
TOP 5.7: Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion: Baustellen managen statt „Werst“-Case-Szenario – Baustellenkommunikation der Rheinbahn
TOP 5.8: Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Sanierung der Deutschen Oper am Rhein
TOP 5.9: Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Quotierungsregelung im Wohnungsbau - Kontrolle und Ausgestaltung
TOP 5.10: Anfrage des Ratsherrn Salinger: Entwicklung und Umfang der Crack-Konsumenten sowie Drogentoten in Düsseldorf
TOP 5.11: Anfrage des Ratsherrn Maniera: „Rock gegen Rechts Düsseldorf e.V. und das Projekt „Festival Rock gegen Rechts 2026“
TOP 5.12: Anfrage des Ratsherrn Maniera: Umgang der Ausländerbehörde Düsseldorf mit Unterstützungsangeboten der Zentralen Ausländerbehörden zur Beschaffung von Heimreisedokumenten
TOP 5.13: Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Wildschweine auf der Pferderennbahn
TOP 5.14: Anfrage der Ratsfrau Mirus: Hitzesommer 2026 und die Folgen (1)
TOP 5.15: Anfrage des Ratsherrn Dr. Bresztowszky: Kostenabgrenzung Tagesaufenthalt und Sicherheit beim NAV Eisenstraße
TOP 5.16: Anfrage des Ratsherrn Hildebrandt: NAV Eisenstraße – Vollkosten ab Betriebsaufnahme und Folgemodule
TOP 5.17: Anfrage des Ratsherrn Dr. Bresztowszky: Mikrohandel im Trägerkonzept und Standortfolgekosten beim NAV Eisenstraße
TOP 5.18: Anfrage des Ratsherrn El Ghazali: Außerschulische Lernorte für alle – Schülerbeförderung zwischen Teilhabe und Haushaltsdruck
TOP 5.19: Anfrage der Ratsfrau Mirus: Hitzesommer 2026 und die Folgen (2)
TOP 5.20: Anfrage des Ratsherrn Hildebrandt: Klärung konkreter verwaltungsspezifischer Sachverhalte zu NAV Eisenstraße
TOP 5.21: Anfrage der Ratsfrau Lehmann: Sanierung von Kulturgebäuden: Theatermuseum
TOP 5.22: Anfrage des Ratsherrn Demmer: Schwarzbuch Denkmalschutz
TOP 5.23: Anfrage der Ratsfrau Marmulla: Halskestraße 8 – Androhung der Nutzungsuntersagung
TOP 6: Bericht aus der Kleinen Kommission Klimaneutralität in Düsseldorf
TOP 7: Bericht aus der Kleinen Kommission für nachhaltige Entwicklung
TOP 8: Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
TOP 9: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2027/2028 mit ihren Anlagen (Haushaltsplan, Vorbericht, Bezirksbezogene Haushaltsansätze) durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller und Frau Stadtkämmerin Schneider
TOP 10: Anwendung der Novelle des Baugesetzbuches („Bau-Turbo") - Änderung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
TOP 11: Neubesetzung des Ausschusses für Gleichstellung und Antidiskriminierung
TOP 12: Finanzierung des Tagesaufenthalts mit Tagesruhebetten in Trägerschaft des SKFM am Standort Eisenstraße
TOP 13: Flächennutzungsplanänderung Nr. 206 (Entwurf) - Benrodestraße/Marbacher Straße
TOP 14: Weiterentwicklung der Quotierungsregelungen für private und städtische Grundstücke zur Gemeinwohlquote als Baustein des Düsseldorfer Baulandmodells
TOP 15: Bauvoranfrage Hans-Böckler-Straße 7, 9, 35 - Errichtung eines Wohnbauensembles und einer Tiefgarage
TOP 16: Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zum Neubau der Rettungswache 24 an der Völklinger Straße – Feuerwehrorganisatorische Maßnahmen I (FOM I)
TOP 17: Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zum Neubau der Rettungswache 50 in Kombination mit dem Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr in Kalkum an der Kalkumer Schloßallee - Feuerwehrorganisatorische Maßnahmen I (FOM I)
TOP 18: Benennung von Mitgliedern des Behindertenrates zur Entsendung in die Ausschüsse des Rates
TOP 19: Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen des Haushaltsjahres 2026 bis zum 31.08.2026
TOP 20: Gründung der von-Burgsdorff-Stiftung für Katzen in Not
TOP 21: Erhebung von Bürgschaftsprovisionen durch die Landeshauptstadt Düsseldorf
TOP 22: Beteiligungsbericht 2024 der Landeshauptstadt Düsseldorf
TOP 23: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau einer Kindertageseinrichtung am Kuthsweg 43"
TOP 24: Sanierung Gesamtfassade der Tonhalle, Ehrenhof 1, ausgenommen Westfassade
TOP 25: Aufsichtsrat der Zukunftswerkstatt Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -
TOP 26: Erweiterung des Cecilien-Gymnasium am Schulstandort Schorlemerstraße um 6 Mehrzweckräume
TOP 27: Klärwerk-Süd, Anbau Betriebsgebäude BA2 (I-8030617005) - Bedarfsbeschluss -
TOP 28: Änderung der Betriebssatzung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -
TOP 29: Anträge
TOP 29.1: Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Die Akte Wohnungsbauoffensive entstauben – Gründung einer Umbauagentur „Büro zu Wohnen“
TOP 29.2: Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Wenn Personalabbau, dann mit Plan – Beschäftige schützen, Verwaltung handlungsfähig halten
TOP 29.3: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Abschaffung redundanter Beauftragten- und Stabsstellen
TOP 29.4: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Straffung des Amtes für Migration und Integration
TOP 29.5: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Abschaffung symbolpolitischer Kleinstrukturen
TOP 29.6: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Aufhebung der Radwegeführung in der Schadowstraße und Wiederherstellung einer reinen Fußgängerzone
TOP 29.7: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Einführung eines Tempolimits sowie zusätzlicher Sicherungsmaßnahmen für Straßenbahnen im Bereich Hofgarten-Passage (Abschnitt zwischen Dreischeibenhaus, Kö-Bogen und Schadowstraße)
TOP 29.8: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Wiederaufstellung des Musikpavillons des ehemaligen Heinrich-Heine-Platzes im öffentlichen Raum
TOP 29.9: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Streichung der städtischen Zusatzkriterien im „Kriterienkatalog zur Reduzierung und Synchronisierung der verkaufsoffenen Sonntage in Düsseldorf“
TOP 29.10: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Sofortige Verhängung einer Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2026
TOP 29.11: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Instandsetzung Kaiserswerther Straße. Besserer Lärmschutz! Besseres Image! Mehr Sicherheit! Denkmalverträglich!