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Title: 00517631.pdf
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00517631.pdf
Published Time: Mon, 15 Apr 2024 09:36:14 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
BV10/047/2024
X öffentlich nicht öffentlich
Düsseldorf, 15.04.2024
Burkhard Schnieder (SPD -Fraktion)
in der Bezirksvertretung 10
An den
Bezirksbürgermeister
des Stadtbezirks
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung am 30.04.2024
Betrifft:
EU -Fördermittel für den Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD -
Fraktion) -
Anfrage:
1. In welcher Höhe hat die Stadt Düsseldorf in den letzten 5 Jahren EU -
Fördermittel für Projekte und Maßnahmen im Stadtbezirk 10 erhalten?
2. Für welche Projekte und Maßnahmen sind diese Mittel im Einzelnen
gewährt worden?
3. Für welche Projekte und Maßnahmen im Stadtbezirk 10 (zB ISEK) werden
noch EU -Fördermittel erwartet?
Begründung: Im Hinblick auf die ans tehende EU -Wahl am 9. Juni 2024 ist es
von Interesse in Erfahrung zu bringen, inwieweit der Stadtbezirk 10 von
Förderungen seitens der Europäischen Union profitiert hat. Insbesondere die
Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Projektes Garath 2.0 ist durch einen
Fördermix unter Einschluss von Mitteln aus dem Europäischen Fonds für
regionale Entwicklung (EFRE) finanziert worden. Dadurch konnte der von der
Stadt Düsseldorf aufzubringende Eigenanteil erheblich reduziert werden. Auch
für die Fortsetzung des Proj ektes durch ISEK sollen EU -Fördermittel in Anspruch
genommen werden.
Durch die Anfrage soll geklärt werden, in welchem Umfang und wofür EU -Mittel
konkret erhalten wurden bzw. noch erwartet werden. Von Interesse ist
außerdem, ob auch neben den Projekten Gar ath 2.0/ISEK eine EU -Förderung im
Stadtbezirk 10 erfolgt ist.