Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 10
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
30.04.2024 · Bezirksvertretung 10
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für die Durchführung des "2. After-Work-Konzertes" - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
2.600 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Ampelschaltung Kreuzung Mathias-Erzberger-Straße/Frankfurter Straße/Koblenzer Straße in Düsseldorf Garath - Antrag der CDU-Fraktion -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Sanierung des Belages der Brücke über den Garather Mühlenbach und eines Teils des Weges im Bereich Heinrich-Lersch-Straße
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Zulassung von Vertretern betroffener Bevölkerungsgruppen gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung des Landes NRW – Seniorenrat – Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Verkehr & MobilitätSchule & BildungHaushalt & FinanzenSoziales & IntegrationKultur & Veranstaltungen
+3 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Fritz-Erler-Straße 21
Sitzungsort · Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 41 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Zulassung von Vertretern betroffener Bevölkerungsgruppen gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung des Landes NRW – Seniorenrat – Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift einstimmig beschlossen
- TOP 4: Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern einstimmig beschlossen
- TOP 5: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
- TOP 5.1: Blühwiesenstrategie zur Kenntnis genommen
- TOP 5.2: Städtisches Weiterbildungskolleg, Auflösung des Teilstandortes Emil-Barth-Straße 45 und Umzug des Bildungsgangs Abendrealschule an den Standort Rückertstraße 6 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5.3: Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellweg Neuss, Düsseldorf, Langengeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5.4: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für die Durchführung des "2. After-Work-Konzertes" - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 5.5: Bezirklicher Bauunterhalt - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste B, Sonstige Gebäude, Haushalt 2024 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 5.6: Vorstellung und Darstellung der Arbeit der Stadtteilbücherei Garath - Berichterstattung durch die Leiterin, Frau Fausia el Jerroudi - zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 6.1: Stellplatzverpflichtung Tedi-Markt, Ricarda-Huch-Straße 33 - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 6.2: Fußgängerunterführungen an der S-Bahn-Garath hin zum Netto-Parkplatz und zum P&R-Parkplatz Koblenzer Straße - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.3: Soziale Lage in Garath und Hellerhof - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.4: Aufstellung einer Bank im Garather Schlosspark - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.5: Nutzungsänderungsgenehmigung für das ehemalige Hotel und Restaurant Achteck, beziehungsweise Oktogon in Garath/Mitte - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 6.6: „Weinfest" am 20.-22.10.2023 in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 7: Aktuelle Anfragen
- TOP 7.1: Taubenhaus Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion - beantwortet
- TOP 7.2: Nachfrage zur fehlenden Antwort auf die schriftliche Nachfrage zur Vorlage BV10/105/2022 (Nutzungsänderungsgenehmigung für das ehemalige Hotel "Acht Eck", bzw.Oktagon" - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 7.3: Zuständigkeit für Befreiungen nach der Beschlussvorlage APS/160/2023 (Bauantrag Carl-Friedrich-Goerdeler-Str. 30-34, Carl-von-Ossietzky-Str. 1) - Anfrage von Herrn Sievers (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 7.4: EU-Fördermittel für den Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) - vertagt
- TOP 7.5: Zusammensetzung der Bevölkerung im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) - vertagt
- TOP 7.6: Baustelle des Stadtentwässerungsbetriebs an der Kreuzung Koblenzer Straße/Peter-Behrens-Straße - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - schriftlich beantwortet
- TOP 7.7: Blühwiesen im Stadtteil Düsseldorf Garath- Anfrage der CDU-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 7.8: Baustelle im Kreuzungsbereich Peter-Behrens Straße/ Koblenzer Straße im Stadtteil - Anfrage der CDU-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 7.9: Taubenbekämpfung in Hellerhof - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - beantwortet
- TOP 8: Anträge
- TOP 8.1: Aktive Partizipation von Kindern im Alter von 12 bis 14 Jahren am politischen Leben - Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN, Herrn Ries (F.W.G), Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) und Herrn Butzke (FDP) - abweichend beschlossen
- TOP 8.2: Ampelschaltung Kreuzung Mathias-Erzberger-Straße/Frankfurter Straße/Koblenzer Straße in Düsseldorf Garath - Antrag der CDU-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 8.3: Chancen für Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, Herrn Butzke (FDP) und Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - abweichend beschlossen
- TOP 8.4: Standort Bücherschrank Hellerhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - zurückgezogen
- TOP 8.5: Entschärfung Unfallhäufungsstelle Emil-Barth-Straße/Koblenzer Straße - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - abweichend beschlossen
- TOP 8.6: Aufstellen neuer Papierkörbe bzw. Ersatz alter Papierkörbe im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
- TOP 8.7: Fortführung des Arbeitskreises „Wohnen im Alter“ des Seniorenrates - Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
- TOP 9: Informationsvorlagen
- TOP 9.1: Sanierung des Belages der Brücke über den Garather Mühlenbach und eines Teils des Weges im Bereich Heinrich-Lersch-Straße zur Kenntnis genommen
- TOP 9.2: Nachfrage vom 27.02.2024 zur Vorlage APS/003/2024 "Aufhebung der Sanierungssatzung Garath-Südost" - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
- TOP 11: Verschiedenes
Anwesenheit Teilnehmende Personen 6 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 20 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.