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BV5/013/2026
Dr. Dr. Marianne Hagen, FDP
Mitglied der Bezirksvertretung 5
X öffentlich nicht öffentlich
Düsseldorf, 11.01.2026
An den
Bezirksbürgermeister
des Stadtbezirks 5
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 5 am 27. Januar 2026
Betrifft:
Winterdienst im Stadtbezirk 5
(Anfrage Frau Dr. Dr. Hagen, FDP, vom 11. Januar 2026)
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Stieber,
jetzt im Januar sind die Temperaturen sehr niedrig. Es hat viel geschneit und es
hat viel Glatteis gegeben.
In der Bevölkerung gibt es Unklarheiten, wer für die Beseitigung von Schnee und
Eis auf den Bürgersteigen oder sogar auf Straßen zuständig ist.
Laut Homepage der AWISTA müssen zum Beispiel in der Straße Kleiansring die
Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer die Straße und den
Bürgersteig räumen.
In anderen Straßen, wie in der Straße Am Mühlenturm gibt es nicht auf beiden
Seiten einen Bürgersteig.
Meine Fragen lauten:
1. Gibt es eine Verordnung, dass Bürger auch die Straße von Schnee und Eis
befreien müssen?
2. Wie verhält sich das mit der Beseitigung von Schnee und Eis in den
Straßen, in denen es keinen richtig sichtbaren Bürgersteig gibt? Wer ist
da für die Räumung einer Laufstrecke für Fußgänger zuständig?
gez.: Dr. Dr. Marianne Hagen