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RPAU/023/2025
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Beschlussvorlage
Betrifft:
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Düsseldorf 2024/23025
Fachbereich:
14 - Amt für kommunale Prüfung
Amtsleitung:
Anke Wohlan
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität
Rechnungsprüfungsausschuss 30.09.2025 Vorberatung
Rat 09.10.2025 Entscheidung
Beschlussdarstellung:
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf nimmt Kenntnis von dem
Beratungsergebnis des Rechnungsprüfungsausschusses zum Bericht der
Gemeindeprüfungsanstalt NRW und der Stellungnahme der Verwaltung zu den im
Prüfbericht enthaltenen Feststellungen und Empfehlungen.
Der Rat beschließt gemäß § 105 Absatz 7 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
über die gegenüber der Gemeindeprüfungsanstalt und der Aufsichtsbehörde
abzugebende Stellungnahme.
Sachdarstellung:
Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW hat bei der Stadt Düsseldorf in den Jahren
2024/2025 eine überörtliche Prüfung nach § 105 Gemeindeordnung Nordrhein-
Westfalen (GO NRW) durchgeführt. Das Prüfergebnis ist im Bericht der
Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 27. Mai 2025 dokumentiert.
Nach § 105 Absatz 6 GO NRW hat der Oberbürgermeister dem
Rechnungsprüfungsausschuss den Prüfbericht zur Beratung vorgelegt und zu den
Feststellungen und Empfehlungen Stellung genommen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Prüfbericht und die Stellungnahmen in
seiner Sitzung am 01.07.2025 beraten. Einwendungen zum Prüfbericht und der
Stellungnahme ergaben sich nicht.
Nach § 105 Absatz 7 GO NRW beschließt der Rat über die gegenüber der
Gemeindeprüfungsanstalt NRW und der Aufsichtsbehörde abzugebende
Stellungnahme in Bezug auf die im Prüfungsbericht enthaltenen Feststellungen und
Empfehlungen in öffentlicher Sitzung.
Der vollständige Bericht und die Stellungnahme der Verwaltung werden im Anschluss
auf der Internetseite der Gemeindeprüfungsanstalt NRW veröffentlicht.
Anlagen:
Anlage 1 - Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Überörtliche Prüfung der LHD
im Jahr 2024 - 2025
Anlage 2 - Stellungnahme Dezernat 02
Anlage 3 - Stellungnahme Dezernat 03
Anlage 4 - Stellungnahme Dezernat 04
Anlage 5 - Stellungnahme Dezernat 06
Anlage 6 - Stellungnahme Dezernat 07
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