Beschlussvorlage Aktenzeichen SEBD/004/2026

Entlastung der Betriebsleitung des Stadtentwässerungsbetriebes (SEBD) für das Wirtschaftsjahr 2024 - Beschluss -

Ein Vorschlag der Verwaltung, über den der Rat oder ein Ausschuss abstimmt.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 4. Dezember 2025veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Aus „Sachdarstellung“

Gemäß § 5 Absatz 5 der Eigenbetriebsverordnung für das Land NRW (EigVO NRW) entscheidet der Betriebsausschuss über die Entlastung der Betriebsleitung.

Der Jahresabschluss 2024 für den SEBD wurde am 25. November 2025 vom Betriebsausschuss vorberaten. Der Betriebsausschuss hat dem Rat der Stadt empfohlen, die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des SEBD für das Wirtschaftsjahr 2024 in der im Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht - Dr. Schillen GmbH enthaltenen Fassung zu beschließen.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 4. Dezember 2025. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

Wirtschaft & Tourismus

Vorgang · SEBD/004/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

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Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

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  1. Ursprüngliche Vorlage

    Beschlussvorlage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 14

    Bauausschuss. Amtlicher Vermerk: „einstimmig beschlossen“.

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SEBD/004/2026 X öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Betrifft: Entlastung der Betriebsleitung des Stadtentwässerungsbetriebes (SEBD) für das Wirtschaftsjahr 2024 Fachbereich : 67 - Stadtentwässerungsbetrieb Dezernentin / Dezernent: Stadtkämmerin Dorothée Schneider Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Bauausschuss 27.01.2026 Entscheidung Beschlussdarstellung: Der Betriebsausschuss beschließt die Entlastung des technischen Betriebsleiters, Herrn Frank Heuner, und der kaufmännischen Betriebsleiterin, Frau Janine Mentzen, für das Wirtschaftsjahr 2024. Sachdarstellung: Gemäß § 5 Absatz 5 der Eigenbetriebsverordnung für das Land NRW (EigVO NRW) entscheidet der Betriebsausschuss über die Entlastung der Betriebsleitung. Der Jahresabschluss 2024 für den SEBD wurde am 25. November 2025 vom Betriebsausschuss vorberaten. Der Betriebsausschuss hat dem Rat der Stadt empfohlen, die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des SEBD für das Wirtschaftsjahr 2024 in der im Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht - Dr. Schillen GmbH enthaltenen Fassung zu beschließen. Am 11. Dezember 2025 hat der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf den Beschluss gefasst (SEBD/035/2025). Entsprechend der Kommentierung zur EigVO NRW hat die Entlastung der Betriebsleitung nach dem Beschluss des Rates über die Feststellung des Jahresabschlusses zu erfolgen. Seite 2
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Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen SEBD/004/2026