Entwicklung Theodorstraße "Weiteres Vorgehen"

Title: Layout:4 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00337511.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 19:04:42 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content:

Title: Vorlage 61/ 23/2019 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00337512.pdf Published Time: Mon, 12 Aug 2019 14:27:32 GMT Number of Pages: 7 Markdown Content: Vorlage 61/ 23/2019 > Seite 1 von 7 > RSD Vorlage X öffentlich nicht ö ffentlich Beschlussvorlage ## Sitzung des APS am 08.05.2019 Vorlage Nr. 61/23/2019 ## - Entwicklung Theodorstraße - Weiteres Vorgehen Vorlage 61/ 23/2019 > Seite 2 von 7 > RSD Vorlage Vorlage Nr. 61/23/2019 Gebiet östlich der A 52, südlich der Straße Zum Gut Heiligendonk im Bereich der Freifläche, südlich der Theodorstraße bis zum Werksgleisanschluss und dem Firmengelände Vallourec. Beschluss zum weiteren Vorgehen Beschlussentwurf: BV6 Die Bezirksvertretung 6 wird hiermit gem. § 3 Abs. 10 Nr. 3 der Bezirks-satzung zum weiteren Vorgehen über die Entwicklung an der Theodor-straße angehört und empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadt-entwicklung eine vorlagegemäße Beschlussfassung. APS Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt das weitere Vorgehen über die Entwicklung an der Theodorstraße. Vorlage 61/ 23/2019 > Seite 3 von 7 > RSD Vorlage > Sachdarstellung: Rückblick Nachdem vier Bauvoranfragen zu einzelnen großflächigen Möbelfachmärkten für das unbebaute Areal östlich des ISS Domes gestellt wurden, ergab sich vor dem Hintergrund der seinerzeit benachbart laufenden Planverfahren für drei großflächige Einzelhandels-betriebe aus den Segmenten Möbel, Bau- und Gartenfachmarkt die Notwendigkeit einer Steuerung der Gesamtentwicklung von großflächigen Fachmärkten an der Theodorstra-ße. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung der Stadt Düsseldorf hat dazu am 28.08.2017 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „06/018 Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße“ gefasst. Ziel des Bebauungsplanverfahrens ist die Steuerung des Einzelhandels, die Sicherung bestehender gewerblicher und industrieller Nutzungen und die Entwicklung gewerblicher Nutzungen entlang der Theodorstraße. Die vier Bauvoranfragen wurden auf Grundlage des Aufstellungsbeschlusses zurückge-stellt und später auf Basis der zwischenzeitlich erlassenen Veränderungssperre (06/019 Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße) mit Ratsbeschluss vom 12.07.2018 abgelehnt. Seinerzeit war auf dem Grundstück nördlich der Theodorstraße/ östlich der A52 die Realisierung von zwei Möbelfachmärkten eines Betreibers auf der Basis eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP 06/016 Theodorstraße - A52) vorgesehen. Vier einzelne großflächige Möbelfachmärkte widersprachen dem Rahmenplan Einzel-handel der Landeshauptstadt Düsseldorf von 2016, da dieser die Prüfung zur Ansiedlung eines Möbelfachmarktes vorsieht. Die Veränderungssperre gilt bis zum 04.08.2020. Zur Umsetzung der Ziele innerhalb der Laufzeit der Veränderungssperre ist die zeitnahe Fortführung des Bebauungsplanes er-forderlich. Für die beiden geplanten Möbelhäuser nördlich der Theodorstraße (VEP 06/016) wird die Schaffung des dafür erforderlichen Planungsrechts nicht weitergeführt. Ebenso wur-den der Verwaltung für das unbebaute Areal östlich des ISS Domes keine aktuellen Un-terlagen zur Entwicklung großflächigen Einzelhandels vorgelegt, die die konkrete Investi-tionsbereitschaft verbindlich untermauert. Vorlage 61/ 23/2019 > Seite 4 von 7 > RSD Vorlage Strategie Um eine auf die Bedürfnisse der Landeshauptstadt Düsseldorf ausgerichtete Entwick-lung zu steuern, definiert die Verwaltung daher die folgenden drei Prämissen für das zu-künftige Vorgehen rund um die Theodorstraße: 1. Die Planung des Bau- und Gartenfachmarktes wird weiter verfolgt. 2. Der Möbelstandort Theodorstraße wird aufgegeben. 3. Das Areal an der Theodorstraße wird als Potential für Ansiedlungen von Dienstleis-tungsbetrieben einschließlich Unternehmenszentralen und innovative Gewerbean-siedlungen produktions- und handwerksorientierter Branchen gesichert. Zu 1) Die Planung eines Bau- und Gartenfachmarktes wird im Rahmen des Bebauungs- planverfahrens „06/007 Theodorstraße/ Am Hülserhof“ fortgeführt. Zu 2) Die fehlende Investitionsbereitschaft an der Theodorstraße kann in eine allgemeine Trendwende im Möbeleinzelhandel eingeordnet werden. In Deutschland ist ein Umsatz-rückgang im stationären Möbeleinzelhandel, der insbesondere durch einen Rückgang der Kundenzahlen sowie der Zunahme des Online-Geschäfts begründet ist, festzustellen (BBE 10.01.2018, BVDM - Handelsverband Möbel und Küchen 09.01.2019). Dies ist zum Beispiel auch beim Einrichtungshaus IKEA zu beobachten: hier werden derzeit mehrere Strategien erprobt, um nach Umsatzrückgängen weiterhin wettbewerbsfähig zu bleiben. Dazu zählen insbesondere der Ausbau des Online-Geschäfts, der Aufbau einer Branchenplattform und kleinere Einrichtungsstandorte in Form von Service- und Bestell-centern in Innenstadtlagen (Handelsblatt 13.02.2019, Manager Magazin 13.02.2019). Die Verwaltung beabsichtigt daher den Fachmarktstandort Nord, mit Ausnahme des Bau- und Gartenfachmarktes östlich der Straße Am Hülserhof, nicht weiter zu entwi-ckeln. Dazu ist eine Änderung des Rahmenplan Einzelhandel erforderlich. Zu 3) Die großzügigen und verkehrlich gut erschlossenen Freiflächen an der Theodor-straße sollen für gewerbliche Nutzungen in Form von Dienstleistungsunternehmen sowie großflächiger- und kleinteiliger urbaner Produktion vorgesehen werden. Die großen Grundstücke bieten beispielsweise mit der Nähe zum Flughafen und der neuen Anbin-dung an die Straßenbahnlinie 701 gute Voraussetzungen zur Ansiedlung von Dienstleis-tungsunternehmen oder beispielsweise einer großen Unternehmenszentrale in Form eines Campus. Vorlage 61/ 23/2019 > Seite 5 von 7 > RSD Vorlage In Bezug auf das produzierende Gewerbe hat der Rat der Stadt Düsseldorf am 13.12.2018 zudem die Vorlage „Gewerbe - und Industriezonen in Düsseldorf - Flä-chenstrategie für die produktions- und handwerksgeprägten Branchen“ mit einem Änd e-rungsantrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen beschlossen. Darin wird u.a. dargelegt, dass es in Düsseldorf ein Reserveflächenpotential für Gewerbe- und Indust-rienutzungen von ca. 80 Hektar mit guter bis mittlerer Eignung und Aktivierbarkeit gibt. Diese sind jedoch sehr kleinteilig. Große und mittlere Gewerbeflächen sind nachgefragt, bilden innerhalb des Reserveflächenpotentials jedoch die Ausnahme. Des Weiteren sol-len auch produktions- und handwerksorientierte Branchen gegenüber anderen Nutzun-gen, wie beispielsweise Einzelhandel, Logistik und Büro gefördert werden. Mit der Er-gänzung der Entwicklung an der Theodorstraße um großflächige und kleinteilige urbane Produktion kann der Gewerbestandort Düsseldorf gestärkt werden. Ausblick Zur Umsetzung der Strategie beabsichtigt die Verwaltung, sofern die politischen Gremien zustimmen, in die nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung 6 und des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung folgende Vorlagen einzubringen:  1. Änderung des Rahmenplan Einzelhandel zum Fachmarktstandort Nord  Aufhebung des Einleitungsbeschlusses und der Eckpunktevereinbarung des Vor- habenbezogenen Bebauungsplanes „06/016 Theodorstraße/ A 52“  Früh zeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur „195. FNP -Änderung Südlich Theodorstraße“ zur Ausweisung der unbebauten Fläche östlich des ISS Domes als gewerbliche Baufläche, bisher SO Bau- und Gartenfachmarkt  Frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan „06/018 Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße“ mit Sicherung der Nu t-zungen auf den bebauten Grundstücken und Ausweisung von Gewerbegebieten auf den Freiflächen östlich des ISS Domes und nördlich der Theodorstraße zwi-schen A52 und der Straße Am Hülserhof. Vorlage 61/ 23/2019 Seite 6 von 7 > RSD Vorlage Anlagen: Nr. Anlage 1 Plan Alternative: keine Amt / Institut: Stadtplanungsamt Dezernentin / Dezernent: Beigeordnete Zuschke Vorlage 61/ 23/2019 > Seite 7 von 7 > RSD Vorlage Entwicklung Theodorstraße "Weiteres Vorgehen" Beratungsfolge: Gremium Sitzungs-datum Ergebnis mit Abstimmungs-verhalten Wortlaut bei abweichenden Beschlüssen Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 27.03.2019 vertagt Bezirksvertretung 6 13.03.2019 Vertagt Bezirksvertretung 6 10.04.2019 Mehrheitlic h bei 1 Ja -Stimme (BÜ90/Grüne) a b- gelehnt Die Bezirksvertretung 6 wird hiermit gem. § 3 Abs. 10 Nr. 3 der Bezirkssa t- zung zum weiteren Vorg e- hen über die Entwicklung an der Theodorstraße angehört und lehnt die Beschlussvorlage mit fo l- genden Anregungen und Em pfehlungen für den APS ab: Der Möbelstandort wird nicht aufgegeben. Die Bezirksvertretung 6 kann und will auch nicht beurte i- len, ob bei den Möbelhä u- sern bauherrenseitig ein verlässlicher Umsetzung s- willen besteht. Sie erwartet aber, dass im weiteren Ver fahren die Option für ein Möbelhaus offengeha l- ten wird. Wichtig ist der Bezirksvertretung 6, dass, wenn im weiteren Verfa h- ren eine geordnete ba u- leitplanerische Gesamtk u- lisse hergestellt wird, im B-Plan Festsetzungen getroffen werden, die eine Bel ebung des Quartiers initii eren und ermöglichen, wie es durch Einzelhandel, gastronomische und Freizeitangebote gegeben wäre. Darüber hinaus erwartet die Bezirksvertr e- tung 6 eine rechtzeitige Einbi ndung in die weiteren Pl anungen der Verwaltung. Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 08.05.2019 bei 1 Enthaltung

Title: SDLD614056A19042611480 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00341512.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 19:04:42 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content:

Title: SDLD614056A19050214190 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00341876.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 19:04:42 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content:

Title: Vorlage_61__72_2019_79522 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00342499.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 19:04:42 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content: > 61/ 72/2019 > Seite 1 von 2 > RSD Vorlage > Xöffentlich nicht öffentlich > 08.05.2019 CDU-Ratsfraktion SPD-Ratsfraktion > An Ratsherrn Dr. Alexander Fils Vorsitzender des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD zur Vorlage 61/23/2019 Entwicklung Theodorstraße „Weiteres Vorgehen“ Sehr geehrter Herr Dr. Fils, die Fraktionen von CDU und SPD bitten Sie, diesen Änderungsantrag zur Vorlage 61/23/2019 „Entwicklung Theodorstraße „Weiteres Vorgehen“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 08.05.2019 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen. Die Verwaltungsvorlage wird unter dem Punkt „Strategie“ wie folgt geändert: Um eine auf die Bedürfnisse der Landeshauptstadt Düsseldorf ausgerichtete Entwicklung zu steuern, definiert die Verwaltung daher die folgenden drei Prämissen für das zukünftige Vorgehen rund um die Theodorstraße: 1. Die Planung des Bau- und Gartenfachmarktes wird weiter verfolgt. 2. Der Möbelstandort wird nicht grundsätzlich aufgegeben sondern im Rahmenplan Einzelhandel beibehalten. 3. Das Areal an der Theodorstraße wird als Potential für Ansiedlungen von Dienstleistungsbetrieben einschließlich Unternehmenszentralen , und innovative Gewerbeansiedlungen produktions- und handwerksorientierter Branchen , nicht zentrenrelevanter Einzelhandels- und Freizeitangeboten sowie Gastronomie gesichert. Hierzu wird mit Akteur*innen aus Wirtschaft, Verwaltung und Politik ein städtebauliches Nutzungs- und Entwicklungskonzept erarbeitet, das die vordringlichen Entwicklungsziele aufzeigt und die Grundlage für das weitere Bebauungsplanverfahren bildet. 61/ 72/2019 Seite 2 von 2 > RSD Vorlage Sachdarstellung: Die Fortführung zur planungsrechtlichen Sicherung und weiteren Steuerung des Fachmarktstandorts Nord rund um die Theodorstraße ist wichtig, um eine ausgeglichene baurechtliche Situation wiederherzustellen. Zugleich ist für die weitere Entwicklung des Stadtbezirks die Aufgabe des Möbelstandorts Theodorstraße keine Option. Das Bebauungsplanverfahren birgt zugleich die Chance alle Beteiligten Akteur*innen in einem dem weiteren Bebauungsplanverfahren vorgeschalteten Verfahren ihre Ziel-und Entwicklungsvorschläge für die Theodorstraße in ein städtebauliches Nutzungs-und Entwicklungskonzepts einfließen zu lassen. Mit freundlichen Grüßen Angelika Penack-Bielor Markus Raub Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 08.05.2019 -/-²