Beschlussvorlage Aktenzeichen SEBD/040/2026

Jahresabschluss zum 31.12.2025 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025 des Stadtentwässerungsbetriebes des Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) - Beschluss -

Ein Vorschlag der Verwaltung, über den der Rat oder ein Ausschuss abstimmt.

Quellenstand wird geprüft Die zusammengeführte Darstellung ist vorläufig zurückgehalten.
24. November 2026nächster Termin 1Dokument 2. Oktober 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Aus „Beschlussdarstellung“

1. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf (Rat der Stadt) stellt den Jahresabschluss des SEBD zum 31.12.2025 (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang) sowie den Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025 gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 3 Betriebssatzung und § 26 Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) fest.

Weitere Einordnung im Original: Aus „Sachdarstellung“

Zu 1. Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang) sowie Lagebericht Die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang) sowie des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2025 erfolgte durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht - Dr. Schillen GmbH.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 2. Oktober 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

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Sitzungsverlauf wird erneut geprüft

Verknüpfte Quellen haben sich geändert oder sind derzeit nicht vollständig prüfbar. Verlauf und Antworten werden deshalb vorläufig nicht zusammengeführt. Ein separat geprüftes Originaldokument kann weiterhin oben angezeigt werden. Den aktuellen Beratungsstand finden Sie im öffentlichen Ratsinformationssystem.

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SEBD/040/2026 X öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Betrifft: Jahresabschluss zum 31.12.2025 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025 des Stadtentwässerungsbetriebes des Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) Fachbereich: 67 - Stadtentwässerungsbetrieb Dezernentin / Dezernent: Stadtkämmerin Dorothée Schneider Beratungsfolge: Gremium SitzungsdatumBeratungsqualität Bauausschuss24.11.2026Vorberatung Haupt- und Finanzausschuss30.11.2026Vorberatung Rat 17.12.2026Entscheidung Beschlussdarstellung: 1. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf (Rat der Stadt) stellt den Jahresabschluss des SEBD zum 31.12.2025 (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang) sowie den Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025 gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 3 Betriebssatzung und § 26 Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) fest. 2. Der Rat der Stadt erteilt dem Betriebsausschuss Entlastung. 3. Der Rat der Stadt beschließt, den ausgewiesenen Bilanzgewinn in Höhe von 5.491.088,67 EUR wie folgt zu verwenden: a) Der anteilige handelsrechtliche Jahresüberschuss des Betriebs gewerblicher Art „Abscheiderentsorgung" (BgA Abscheider) in Höhe von 18.934,26 EUR wird der allgemeinen Rücklage des BgA Abscheider zur Finanzierung von Investitionen zugeführt. b) Das anteilige handelsrechtliche Jahresergebnis der Sparte Wasserbau in Höhe von - 1.225.274,06 EUR wird auf neue Rechnung vorgetragen. c) Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von 6.697.428,47 EUR wird der allgemeinen Rücklage des SEBD zugeführt. Sachdarstellung: Zu 1. Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang) sowie Lagebericht Die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang) sowie des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2025 erfolgte durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht - Dr. Schillen GmbH. Die Prüfung wurde nach § 317 Handelsgesetzbuch (HGB) und § 103 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) i. V. mit § 21 EigVO NRW, unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung, vorgenommen. Der Prüfauftrag umfasste auch die Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz. Nach dem Ergebnis der Prüfung wurden gegen den von der Betriebsleitung des SEBD aufgestellten Jahresabschluss und den Lagebericht keine Einwendungen erhoben. Dieses testiert die Dr. Röhricht - Dr. Schillen GmbH mit ihrem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk vom 1. Juli 2026. Zu 2. Entlastung des Betriebsausschusses und der Betriebsleitung Gemäß § 4 lit. c EigVO NRW obliegt dem Rat der Stadt u. a. die Entscheidung über die Entlastung des Betriebsausschusses. Über die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 5 Abs. 5 EigVO NRW erfolgt ein separater Beschluss durch den Betriebsausschuss. Entsprechend der Kommentierung zur EigVO NRW hat die Entlastung der Betriebsleitung nach dem Beschluss des Rates über die Feststellung des Jahresergebnisses zu erfolgen. Der Betriebsausschuss hat somit über die Entlastung des technischen Betriebsleiters, Herrn Frank Heuner, und der kaufmännischen Betriebsleiterin, Frau Janine Mentzen, zu beraten und zu entscheiden. Der nach der Beratung erforderliche Beschluss wird nach der Feststellung des Jahresabschlusses durch den Rat der Stadt vorgelegt. Zu 3. Gewinnverwendung/Bilanzgewinn/Eigenkapital Die Summe der in der Bilanz zum 31.12.2025 ausgewiesenen Positionen zweckgebundene Rücklage, allgemeine Rücklage sowie der Bilanzgewinn 2025 führen für den SEBD inklusive BgA Abscheider und der Sparte Wasserbau zu einer Eigenkapitalquote von 17,25 %. Anlagen: Anlage 1 Jahresabschluss, Lagebericht und Bestätigungsvermerk für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2025 Seite 2

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen SEBD/040/2026