Beschlussvorlage Aktenzeichen SEBD/023/2026

Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2027 - Beschluss -

Ein Vorschlag der Verwaltung, über den der Rat oder ein Ausschuss abstimmt.

Quellenstand wird geprüft Die zusammengeführte Darstellung ist vorläufig zurückgehalten.
24. November 2026nächster Termin 1Dokument 1. Juni 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Rat der Stadt stellt den Erfolgs- und Vermögensplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2027, mit der gesonderten Darstellung des Bereiches Betrieb gewerblicher Art (BgA) Abscheider und der Sparte Wasserbau, wie folgt fest: a) Erfolgsplan SEBD b) Erfolgsplan BgA Abscheider * netto/ohne Mehrwertsteuer c) Konsumtive Erstattungen vom Steuerhaushalt der Stadt Düsseldorf für die Sparte Wasserbau für das Jahr 2027 in Höhe von 5.827.400 EUR. d) Finanzierung Vermögensplan SEBD * Die Kapitalmaßnahme steht im Zusammenhang mit der im Jahr 2019 erworbenen Beteiligung an der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH (KVB), an der die Landeshauptstadt Düsseldorf, federführend der SEBD, mit derzeit 25,253 % beteiligt ist. Zur Erfüllung des Gesellschaftszwecks ist die KVB von ihren Gesellschafterinnen und Gesellschaftern mit ausreichender Liquidität auszustatten. In den Jahren 2019 und 2021 wurden Agiozahlungen in Höhe von 680 TEUR und Stammkapitaleinzahlungen in Höhe von 17 TEUR beschlossen und geleistet. In den Jahren 2021 - 2024 wurde die Hingabe der Gesellschafterdarlehen 1, 2 und 3 mit insgesamt 5,70 Mio. EUR - quotaler Anteil SEBD - beschlossen. Diese Darlehen wurden vollständig ausgezahlt, die letzte Tranche in 2025. Im Jahr 2025 wurde das Gesellschafterdarlehen 4a in Höhe von 28,40 Mio. EUR - quotaler Anteil SEBD - beschlossen. Die Auszahlung erfolgt in sechs Tranchen in den Jahren 2025 - 2028, davon 12,78 Mio. EUR im Jahr 2027. Derzeit ist ein weiteres Gesellschafterdarlehen 4b in Höhe von 12,79 Mio. EUR - quotaler Anteil SEBD - geplant, dessen Auszahlung in drei Tranchen für die Jahre 2027 - 2029 vorgesehen ist. Auf das Jahr 2027 entfällt nach derzeitiger Planung ein Teilbetrag von 2,56 Mio. EUR. Die geplante Darlehenshingabe erfolgt innerhalb der genehmigten Finanzierungsobergrenze (SEBD/027/2025).

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 1. Juni 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

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Sitzungsverlauf wird erneut geprüft

Verknüpfte Quellen haben sich geändert oder sind derzeit nicht vollständig prüfbar. Verlauf und Antworten werden deshalb vorläufig nicht zusammengeführt. Ein separat geprüftes Originaldokument kann weiterhin oben angezeigt werden. Den aktuellen Beratungsstand finden Sie im öffentlichen Ratsinformationssystem.

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SEBD/023/2026 X öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Betrifft: Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2027 Fachbereich: 67 - Stadtentwässerungsbetrieb Dezernentin / Dezernent: Stadtkämmerin Dorothée Schneider Beratungsfolge: Gremium SitzungsdatumBeratungsqualität Bauausschuss24.11.2026Vorberatung Haupt- und Finanzausschuss30.11.2026Vorberatung Rat 17.12.2026Entscheidung Beschlussdarstellung: Der Rat der Stadt stellt den Erfolgs- und Vermögensplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2027, mit der gesonderten Darstellung des Bereiches Betrieb gewerblicher Art (BgA) Abscheider und der Sparte Wasserbau, wie folgt fest: a) Erfolgsplan SEBD b) Erfolgsplan BgA Abscheider * netto/ohne Mehrwertsteuer c) Konsumtive Erstattungen vom Steuerhaushalt der Stadt Düsseldorf für die Sparte Wasserbau für das Jahr 2027 in Höhe von 5.827.400 EUR. d) Finanzierung Vermögensplan SEBD * Die Kapitalmaßnahme steht im Zusammenhang mit der im Jahr 2019 erworbenen Beteiligung an der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH (KVB), an der die Landeshauptstadt Düsseldorf, federführend der SEBD, mit derzeit 25,253 % beteiligt ist. Zur Erfüllung des Gesellschaftszwecks ist die KVB von ihren Gesellschafterinnen und Gesellschaftern mit ausreichender Liquidität auszustatten. In den Jahren 2019 und 2021 wurden Agiozahlungen in Höhe von 680 TEUR und Stammkapitaleinzahlungen in Höhe von 17 TEUR beschlossen und geleistet. In den Jahren 2021 - 2024 wurde die Hingabe der Gesellschafterdarlehen 1, 2 und 3 mit insgesamt 5,70 Mio. EUR - quotaler Anteil SEBD - beschlossen. Diese Darlehen wurden vollständig ausgezahlt, die letzte Tranche in 2025. Im Jahr 2025 wurde das Gesellschafterdarlehen 4a in Höhe von 28,40 Mio. EUR - quotaler Anteil SEBD - beschlossen. Die Auszahlung erfolgt in sechs Tranchen in den Jahren 2025 - 2028, davon 12,78 Mio. EUR im Jahr 2027. Derzeit ist ein weiteres Gesellschafterdarlehen 4b in Höhe von 12,79 Mio. EUR - quotaler Anteil SEBD - geplant, dessen Auszahlung in drei Tranchen für die Jahre 2027 - 2029 vorgesehen ist. Auf das Jahr 2027 entfällt nach derzeitiger Planung ein Teilbetrag von 2,56 Mio. EUR. Die geplante Darlehenshingabe erfolgt innerhalb der genehmigten Finanzierungsobergrenze (SEBD/027/2025). Seite 2 Zusätzlich wird für das Jahr 2026 ein Anlaufverlust in Höhe von anteilig 67 TEUR erwartet, der voraussichtlich im Jahr 2027 durch den SEBD ausgeglichen und der Kapitalrücklage der KVB zugeführt wird. Beim SEBD stellt der Verlustausgleich nachträgliche, aktivierungspflichtige Anschaffungskosten der Beteiligung dar. e) Finanzierung Vermögensplan BgA Abscheider f) Investive Erstattungen vom Steuerhaushalt der Stadt Düsseldorf für die Sparte Wasserbau für das Jahr 2027 in Höhe von 23.244.477 EUR g) Verpflichtungsermächtigungen SEBD 141.849.039 EUR h) Verpflichtungsermächtigungen BgA Abscheider 0 EUR i) Verpflichtungsermächtigungen der Sparte Wasserbau 32.416.977 EUR j) Kreditermächtigung SEBD 101.235.086 EUR k) Kreditermächtigung BgA Abscheider 4.000 EUR l) Deckungsvermerk Die Ausgaben im Erfolgsplan sind je Sparte gegenseitig deckungsfähig. Die Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan sind ebenfalls spartenbezogen gegenseitig deckungsfähig. Anlagen: Wirtschaftsplan 2027 Seite 3

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen SEBD/023/2026