Beschlussvorlage Aktenzeichen OVA/036/2020

Wohngebiet Liststraße - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

Ein Vorschlag der Verwaltung, über den der Rat oder ein Ausschuss abstimmt.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 10. März 2020veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Aus „Beschlussdarstellung“

DerOrdnungs-undVerkehrsausschuss beschließtdieEinrichtungeines Bewohnerparkgebietes indenWohnstraßen ListstraßebisHausnummer 39, BuddestraßeundMaybachstraße.KundenundBesucherkönnenwerktagsvon9:00 bis20:00UhrunterVerwendungeinesParkscheinesmiteinerHöchstparkdauervon zweiStundenparken.

Weitere Einordnung im Original: Aus „Sachdarstellung“

MangelsausreichenderprivaterStellflächenundaufgrundeineserheblichen allgemeinenParkdrucks,derunteranderem durchdieBeschäftigtender angrenzenden Kerngebietsnutzungen MercedesstraßesowieVerdrängungen von Berufspendlern aus den westlich angrenzenden bestehenden Bewohnerparkregelungen erzeugt wird, besteht die Möglichkeit, Sonderparkberechtigungen fürBewohnerstädtischerQuartierezuerteilen.Die VerwaltungsiehtdieVoraussetzungenfüreinBewohnerparkgebietentsprechend§45 (1b)2.aStVOfürdasobengenannteQuartieralsgegebenan. Über dieEinrichtung von Bewohnerparkgebieten entscheidet gemäß Zuständigkeitsordnung derLandeshauptstadt DüsseldorfderOrdnungs-und Verkehrsausschuss. DieVerwaltungüberprüftaufGrundlagedesdurchdenRatderStadtbeschlossenen Parkraumbewirtschaftungskonzeptes (Ö-Vorlage66/52/2019)systematischweitere StadtteileundQuartiereinBezugaufdieVorteilhaftigkeiteinerAusdehnungoder NeueinrichtungvonParkraumbewirtschaftungsmaßnahmen, unteranderemder Seite2 EinrichtungvonBewohnerparkgebieten. EineAnpassungderParkraumbewirtschaftung aufBasiseinerÄnderungder Parkgebührenordnung bleibtvorbehalten.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 10. März 2020. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

Verkehr & Mobilität
Örtlicher Bezug

Wo passiert das?

Liststraße – Straßenverlauf zur Orientierung

Hervorgehoben ist die im amtlichen Titel genannte Straße. Die Karte zeigt nicht, dass die gesamte Straße betroffen ist; einzelne Gebäude oder Einrichtungen werden damit nicht genau verortet.

  • Genannte Straße zur Orientierung – keine genaue Maßnahmenfläche

Straßenverlauf: © OpenStreetMap-Mitwirkende · ODbL 1.0. Kartendaten vom . Automatisch dem amtlichen Titel zugeordnet. Auch bei älteren Vorgängen zeigt die Karte den Straßenverlauf dieses Datenstands, nicht den historischen Zustand.

Verfahrensstand

Beratungsweg

24.03.2020

Bezirksvertretung 2

Bezirksvertretung 2 Anhörung
27.05.2020 Endgültige Beratung

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Entscheidung
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Dokumenttexte

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OVA/036/2020 Xöffentlichnichtöffentlich Beschlussvorlage Betrifft: WohngebietListstraße-EinrichtungeinesBewohnerparkgebietes Fachbereich: 66-AmtfürVerkehrsmanagement Dezernentin/Dezernent: BeigeordneterJochenKral Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Bezirksvertretung2 26.05.2020 Anhörung Ordnungs-und Verkehrsausschuss 27.05.2020 Entscheidung Beschlussdarstellung: DerOrdnungs-undVerkehrsausschuss beschließtdieEinrichtungeines Bewohnerparkgebietes indenWohnstraßen ListstraßebisHausnummer 39, BuddestraßeundMaybachstraße.KundenundBesucherkönnenwerktagsvon9:00 bis20:00UhrunterVerwendungeinesParkscheinesmiteinerHöchstparkdauervon zweiStundenparken. Sachdarstellung: MangelsausreichenderprivaterStellflächenundaufgrundeineserheblichen allgemeinenParkdrucks,derunteranderem durchdieBeschäftigtender angrenzenden Kerngebietsnutzungen MercedesstraßesowieVerdrängungen von Berufspendlern aus den westlich angrenzenden bestehenden Bewohnerparkregelungen erzeugt wird, besteht die Möglichkeit, Sonderparkberechtigungen fürBewohnerstädtischerQuartierezuerteilen.Die VerwaltungsiehtdieVoraussetzungenfüreinBewohnerparkgebietentsprechend§45 (1b)2.aStVOfürdasobengenannteQuartieralsgegebenan. Über dieEinrichtung von Bewohnerparkgebieten entscheidet gemäß Zuständigkeitsordnung derLandeshauptstadt DüsseldorfderOrdnungs-und Verkehrsausschuss. DieVerwaltungüberprüftaufGrundlagedesdurchdenRatderStadtbeschlossenen Parkraumbewirtschaftungskonzeptes (Ö-Vorlage66/52/2019)systematischweitere StadtteileundQuartiereinBezugaufdieVorteilhaftigkeiteinerAusdehnungoder NeueinrichtungvonParkraumbewirtschaftungsmaßnahmen, unteranderemder Seite2 EinrichtungvonBewohnerparkgebieten. EineAnpassungderParkraumbewirtschaftung aufBasiseinerÄnderungder Parkgebührenordnung bleibtvorbehalten.

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen OVA/036/2020