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Informationsvorlage BV als Text anzeigen
Title: 00401198.pdf
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00401198.pdf
Published Time: Thu, 18 Feb 2021 09:33:21 GMT
Number of Pages: 2
Markdown Content:
BV1/039/2021
X öffentlich nicht öffentlich
# Informationsvorlage
Betrifft:
Antrag auf Konzeptentwicklung zur Verbesserung von Sauberkeit und Helligkeit im Bereich Hohenzollernstraße Ecke Stephanienstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020, BV1/323/2020
Amt / Institut:
01/18 - Bezirksverwaltungsstellen
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität
Bezirksvertretung 1 05.03.2021 Kenntnisnahme
Sachdarstellung:
Die Verwaltung wurde gebeten, ein Konzept zu entwickeln und umzusetzen, um die Sauberkeit und Helligkeit im Bereich der Wohnbebauung und des Spielplatzes auf der Hohenzollernstraße und Ecke Stephanienstraße (um den Spielplatz) nachhaltig zu verbessern.
Stellungnahme des Amtes für Verkehrsmanagement:
Sowohl die Hohenzollernstraße als auch die Stephanienstraße sind beleuchtungstechnisch gasbetrieben.
Veränderungen erfolgen mit einer Detailplanung der jeweiligen Standorte und beinhaltet die Einbeziehung von Politik und Bürgern.
Die Verwaltung plant aktuell die Details für die Straßen der denkmalschutzbezogenen Bereiche des Masterplanes Beleuchtung unter Einbeziehung der Prioritäten der Marktraumumstellung. Insofern wird dem Anspruch eines Konzeptes Rechnung getragen, auch im Hinblick auf die notwendige ortsbezogene Beteiligung.
Stellungnahme des Umweltamtes sowie des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zu den Sauberkeitsaspekten:
Satzungsreinigung und Straßenpapierkörbe:
Aufgrund des vorliegenden Beschlusses wurde die Situation im öffentlichen Straßenraum vor Ort (Hohenzollernstraße / Stephanienstraße / Klosterstraße /Oststraße) durch einen Außendienstmitarbeiter des Amtes 19 geprüft. Im Ergebnis war der Sauberkeitszustand im vorgenannten Bereich zum Zeitpunkt der Kontrolle nicht zu beanstanden. Insbesondere eine Feststellung zum Thema unzureichende Seite 2
Laubbeseitigung konnte in Anbetracht der bereits vergangenen Zeit nicht mehr getroffen werden.
Trotz des vorstehenden Kontrollergebnisses wurde die AWISTA GmbH aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass gegebenenfalls vorhandene Grobverunreinigungen auf den Baumscheiben oder an der Containerstation im Zuge der Satzungsreinigung auch weiterhin regelmäßig entfernt werden.
Im Zuge der Ortskontrolle wurde festgestellt, dass im unmittelbaren Umfeld des Wohn-Karrees Hohenzollernstraße, Stephanienstraße, Klosterstraße und Oststraße im öffentlichen Straßenraum insgesamt 9 Hängepapierkörbe vorhanden waren.
Im Hinblick auf den in Rede stehenden Beschluss wurde die AWISTA GmbH am 18.01.2021 beauftragt, zusätzlich noch 5 Hängepapierkörbe zu installieren (4 Behälter auf der Hohenzollernstraße und 1 Behälter auf der Klosterstraße). Im unmittelbaren Bereich der Spielplatzfläche befinden sich im öffentlichen Straßenraum seit 21.01.2021 anstatt 2 nunmehr 4 Straßenpapierkörbe. Sollte das Volumen trotzdem weiterhin nicht ausreichen, so kann ein weiterer Bedarf auch formlos über die Bezirksverwaltungsstelle 1 an das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz übermittelt werden.