Beschlusskontrolle

Title: 00456786.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00456786.pdf Published Time: Fri, 12 Aug 2022 06:02:51 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: BV3/130/2022 X öffentlich nicht öffentlich # Informationsvorlage Betrifft: Beschlusskontrolle Amt / Institut: Bezirksverwaltungsstelle 3 Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Bezirksvertretung 3 30.08.2022 Kenntnisnahme Sachdarstellung: Siehe Anlage Anlagen: Beschlusskontrolle 2022 1. Halbjahr

Title: 00457744.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00457744.pdf Published Time: Thu, 18 Aug 2022 11:16:35 GMT Number of Pages: 4 Markdown Content: Bezirksvertretung 3 Informationsvorlage Beschlusskontrolle 2022 (1. Halbjahr) Lfd Nr. Sitzung, TOP, Vorlagen-Nr. Betreff Sachstand Status 1 10.12.2019 31 BV3/057/2019 Einrichtung eines Kinder- und Jugendpreises „Young Biber" der Bezirksvertretung 3 mit jährlicher Verleihung Antrag Interfraktionell Der Beschluss wurde beim Jahresempfang der BV 3 am 10.06.2022 erstmalig umgesetzt. Erledigt 2 26.05.2020 22.1 BV3/047/2020 Planung und Durchführung Fahrradständer im Stadtbezirk 3 Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 23.06.2020 vorgelegt (BV3/086/2020) und aufgrund von Einwänden der Bezirksvertretung 3 vertagt. Ergänzende Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 29.03.2022 zur Kenntnis genommen. (BV3/042/2022) Erledigt 3 26.05.2020 22.2 BV3/049/2020 Fahrradständer entlang der Burghofstraße und der Ringelsweide Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 23.06.2020 vorgelegt (BV3/086/2020) und aufgrund von Einwänden der Bezirksvertretung 3 vertagt. Ergänzende Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 29.03.2022 zur Kenntnis genommen. (BV3/042/2022) Erledigt 4 26.05.2020 22.3 BV3/014/2020 Fahrradständer auf dem Ernst-Reuter-Platz/Adersstraße Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 23.06.2020 vorgelegt (BV3/086/2020) und aufgrund von Einwänden der Bezirksvertretung 3 vertagt. Ergänzende Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 29.03.2022 zur Kenntnis genommen. (BV3/042/2022) Erledigt 5 26.05.2020 22.4 BV3/015/2020 Fahrradständer auf dem südlichen Teil der Himmelgeister Straße Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 23.06.2020 vorgelegt (BV3/086/2020) und aufgrund von Einwänden der Bezirksvertretung 3 vertagt. Ergänzende Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 29.03.2022 zur Kenntnis genommen. (BV3/042/2022) Erledigt 6 09.03.2021 19 BV3/006/2021 Korrektur von Anhängen an Straßenschildern Friedrich- und Elisabethstraße, Antrag Dr. Sawalies DIE LINKE (abweichend beschlossen) Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 29.03.2022 zur Kenntnis genommen. (BV3/045/2022) Erledigt 7 27.04.2021 21 BV3/049/2021 Erste Fahrradzone Düsseldorfs im Stadtbezirk 3 Antrag BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, CDU, SPD und FDP Prüfung läuft Offen8 25.05.2021 16 BV3/065/2021 Modellversuch Tempo 30 auf der Corneliusstraße Antrag BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und SPD Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 14.06.2022 zur Kenntnis genommen. (BV3/095/2022) Erledigt 9 25.05.2021 17 BV3/074/2021 Platz für Kinder und Kommunikation - Einrichtung von "Spielstraßen" im Stadtbezirk 3 Antrag BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und SPD Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 14.06.2022 zur Kenntnis genommen. (BV3/097/2022) Erledigt 10 25.05.2021 18 BV3/075/2021 Tempo 30 im Bereich des Tunnels "Im Liefeld" Oberbilk Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und SPD Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 10.05.2022 zur Kenntnis genommen. (BV3/085/2022) Erledigt 11 05.10.2021 10.1 BV3/142/2021 Angsträume beseitigen - Beleuchtung schaffen Antrag Fellmann, FDP (abweichend beschlossen) Prüfung läuft Offen 12 05.10.2021 10.2 BV3/143/2021 Prüfung der möglichen Integration der Fährstraße und Volmerswerther Straße in 30er Zone Antrag Feldmann, FDP (abweichend beschlossen) Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 10.05.2022 zur Kenntnis genommen. (BV3/043/2022) Erledigt 13 05.10.2021 10.3 BV3/159/2021 Konzept für Florabars im Floragarten, Volksgarten und Sternwartpark Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 10.05.2022 zur Kenntnis genommen. (BV3/043/2022) Erledigt 14 16.11.2021 9.1 BV3/192/2021 Fahrradpiktogramme auf der Volmerwerther Straße Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 10.05.2022 zur Kenntnis genommen. (BV3/085/2022) Erledigt 15 16.11.2021 9.2 BV3/196/2021 Kölner Straße - Baumscheiben, Mülleimer und unebene Fahrbahndecken Antrag SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 25.01.2022 zur Kenntnis genommen. (BV3/004/2022) Erledigt 16 22.02.2022 8.1 BV3/025/2022 Sicherer Gehweg Feuerbachstraße Antrag CDU-Fraktion Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 14.06.2022 zur Kenntnis genommen. (BV3/096/2022) Die Bezirksvertretung erachtet die Stellungnahme als nicht ausreichend und erwartet eine ergänzende Stellungnahme. Offen 17 22.02.2022 8.3 BV3/027/2022 Anwohnerparken Himmelgeister Straße - westlich der Uni- Kliniken Antrag SPD, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 14.06.2022 zur Kenntnis genommen. (BV3/093/2022) Erledigt 18 22.02.2022 8.4 BV3/031/2022 Lückenschluss Fahrradweg Himmelgeister Straße Antrag SPD, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 10.05.2022 zur Kenntnis genommen. (BV3/063/2022) Erledigt 19 22.02.2022 8.5 BV3/033/2022 Nahverkehrsplan - Verlängerung der Wehrhahn-Linie Richtung Süden Antrag SPD, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Stellungnahme liegt vor und wird der Bezirksvertretung in der Sitzung am 30.08.2022 vorgelegt. Offen20 29.03.2022 7.1 BV3/026/2022 Neugestaltung der Fischerhausterrasse im Ständehauspark Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU Prüfung läuft Offen 21 29.03.2022 7.3 BV3/050/2022 Kardinal-Frings-Brücke / Brücke Aderkirchweg Antrag SPD-Fraktion Stellungnahme wurde in der Sitzung vom 14.06.2022 zur Kenntnis genommen. (BV3/092/2022) Erledigt 22 29.03.2022 7.4 BV3/051/2022 Instandsetzung des Lessingplatzes Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Prüfung läuft Offen 23 10.05.2022 8.1 BV3/052/2022 Gespräch mit Investor des Zeltbaus an der Aachener Straße Antrag Herr Goebels, SPD Stellungnahme liegt vor und wird der Bezirksvertretung in der Sitzung am 30.08.2022 vorgelegt. Offen 24 10.05.2022 8.2 BV3/049/2022 Beantwortung von Anfragen aus Bezirksvertretungen Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU Der Beschluss wurde an den Rat weitergeleitet, der die Vorlage in seiner Sitzung am 23.06.2022 beraten hat. Aufgrund eines mdl. Änderungsantrages hat der Rat einstimmig die Einsetzung einer Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der Bezirksvertretungen und der Verwaltung beschlossen, die das weitere Vorgehen prüfen soll. Die Beschlussfassung über den Antrag wurde ausgesetzt, bis die Arbeitsgruppe Ergebnisse vorlegen kann. Erledigt 25 10.05.2022 8.3 BV3/065/2022 Überbrückungsnutzung der drei Florabars im Jahr 2022 und 2023 Antrag Herr Feldmann, FDP Stellungnahme liegt vor und wird der Bezirksvertretung in der Sitzung am 30.08.2022 zur Kenntnis gegeben. Offen 26 10.05.2022 8.4 BV3/065/2022 Wochenmärkte Antrag Herr Wolf, Bezirksbürgermeister Stellungnahme liegt vor und wird der Bezirksvertretung in der Sitzung am 30.08.2022 vorgelegt. Offen 27 10.05.2022 8.5 BV3/080/2022 Verbesserung der Überquerung über die Schmiedestraße Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Prüfung läuft Offen 28 10.05.2022 8.6 BV3/081/2022 Sicherheit für Schülerinnen und Schüler - Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone vor der Grundschule Kronprinzenstraße Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Prüfung läuft Offen 29 10.05.2022 8.7 BV3/082/2022 Temporäre WC-Anlage am Spielplatz Sternwartpark einrichten Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Stellungnahme liegt vor und wird der Bezirksvertretung in der Sitzung am 30.08.2022 zur Kenntnis gegeben. Offen 30 10.05.2022 8.8 BV3/083/2022 KITA Fahrradständer - Flügelstraße 21 Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Prüfung läuft Offen31 10.05.2022 N7 BV3/079/2022 Takelgarn Theater Antrag Herr Wolf, Bezirksbürgermeister Prüfung läuft Offen 32 14.06.2022 9.1 BV3/091/2022 Anpassung der Ampelschaltung am Südring Antrag Herr Feldmann - FDP Stellungnahme liegt vor und wird der Bezirksvertretung in der Sitzung am 30.08.2022 zur Kenntnis gegeben. Offen 33 14.06.2022 9.2 BV3/102/2022 Neue Bürgerbeteiligung Kirchplatz Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Prüfung läuft Offen 34 14.06.2022 9.3 BV3/103/2022 Arabische Straßenschilder Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Stellungnahme liegt vor und wird der Bezirksvertretung in der Sitzung am 30.08.2022 zur Kenntnis gegeben. Offen