Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 3
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
30.08.2022 · Bezirksvertretung 3
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Bauantrag Siegburger Straße 139 - Neubau einer temporären Schulcontaineranlage als Interimsbau für 2 Jahre
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Neubau Kita Ulenbergstraße"
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Wasseranschluss auf dem Platz „De Blääk“ (Antrag CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022
einstimmig beschlossen
457.400,00€
149.634,08€
7.100,00€
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Störungen der öffentlichen Ordnung bei der Fachberatungsstelle Horizont Neusser Straße (Anfrage Herr Feldmann - FDP)
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
+3 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal
Sitzungsort · Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 58 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Verpflichtung von Mitgliedern der Bezirksvertretung 3
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift
- TOP 3.1: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.06.2022 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
- TOP 5: Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Bau- und Planungsangelegenheiten
- TOP 6.1: Sanierungsgebiet Am Steinberg - Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung in den Stadtteilen Bilk, Flingern, Stadtmitte (GPWE)“ Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 6.2: Sanierungsgebiet Am Steinberg Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 6.3: 03/040 Südlich Auf'm Hennekamp - Städtebaulicher Wettbewerb Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 6.4: Bauantrag Siegburger Straße 139 - Neubau einer temporären Schulcontaineranlage als Interimsbau für 2 Jahre Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 7: Verwaltungsvorlagen und -berichte
- TOP 7.1: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Neubau Kita Ulenbergstraße" Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 7.2: Beschlussvorlage Erweiterungsneubau (Mensa, Küche, Gymnastikhalle) u. Umbau Bestand (Lehrerzimmer, Umkleiden, Bistro) des Geschwister-Scholl-Gymnasiums/Redinghovenstraße 41 und der Hulda-Pankok-Gesamtschule/Brinckmannstraße 16 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 7.3: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für den Erweiterungsneubau der Martin-Luther Grundschule an der Gotenstraße 20. Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 7.4: Auf'm Tetelberg - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung einstimmig beschlossen
- TOP 7.5: Volmerswerther Straße 260 - 322 – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung abweichend beschlossen
- TOP 8: Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge
- TOP 8.1: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022 einstimmig beschlossen
- TOP 8.2: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW – Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022 einstimmig beschlossen
- TOP 8.3: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022 einstimmig beschlossen
- TOP 8.4: Bezirklicher Bauunterhaltung - Haushaltsjahr 2022 Stadtbezirk 3 - Liste A Schulen abweichend beschlossen
- TOP 9: Anfragen
- TOP 9.1: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 9.1.1: Sachstand Freigabe aller Einbahnstraßen als Zweirichtungsradweg (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vertagt
- TOP 9.1.2: Radweg Fleher Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) zur Kenntnis genommen
- TOP 9.1.3: Radunfälle im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) vertagt
- TOP 9.1.4: Unfallzahlen zu ZweiradfahrerInnen (Anfrage SPD-Fraktion) zur Kenntnis genommen
- TOP 9.1.5: Neugestaltung des südlichen Kirchplatzes - Kinderspielplatz hinter der Kirche (Anfrage CDU-Fraktion) vertagt
- TOP 9.1.6: Umbau und Steuerung der Lichtzeichenanlage am Fuß- und Radweg im Kreuzungsbereich Düssel- und Neusser Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) zur Kenntnis genommen
- TOP 9.1.7: Störungen der öffentlichen Ordnung bei der Fachberatungsstelle Horizont Neusser Straße (Anfrage Herr Feldmann - FDP) vertagt
- TOP 9.1.8: Bodenbelag Gehry Bauten (Anfrage Herr Feldmann - FDP) zur Kenntnis genommen
- TOP 9.2: Aktuelle Anfragen
- TOP 9.2.1: Aktueller Zustand des „Dreiecksplätzchens“ an der Kirchfeld-/Remscheider Straße (Anfrage Herr Driesch - Die Linke) vertagt
- TOP 9.2.2: Wiederinbetriebnahme des Industriebrunnens (Anfrage Herr Driesch - Die Linke) vertagt
- TOP 9.2.3: Baucontainer Neusser Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) vertagt
- TOP 9.2.4: Fahrradfreundlicher Ausbau des nordwestlichen und zentralen Bereiches der Kreuzung Witzelstr./Moorenstr. (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) vertagt
- TOP 9.2.5: Verschmutzungen am Paradiesstrand, Rheinufer (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) vertagt
- TOP 9.2.6: Litfaßsäulen (Anfrage SPD) vertagt
- TOP 10: Anträge
- TOP 10.1: Schulwegsicherung Kreuzungen Witzelstr./Moorenstr. und Schloßmannstr./Strümpelstr. (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 10.2: Überquerung Moorenstr. im Kreuzungsbreich Fabriciusstr.(Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 10.3: Einrichtung Velogleis auf der Brunnenstraße (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) abweichend beschlossen
- TOP 10.4: Einbahnstraßenregelung auf der Zimmerstraße (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) abweichend beschlossen
- TOP 10.5: Wasseranschluss auf dem Platz „De Blääk“ (Antrag CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 11: Informationsvorlagen
- TOP 11.1: Temporäre WC-Anlage am Spielplatz Sternwartpark einrichten zur Kenntnis genommen
- TOP 11.2: Wochenmärkte zur Kenntnis genommen
- TOP 11.3: Überbrückungsnutzung der drei Florabars im Jahr 2022 und 2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 11.4: Nahverkehrsplan – Verlängerung der Wehrhahn-Linie Richtung Süden zur Kenntnis genommen
- TOP 11.5: Initialisierung einer verpflichtenden Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) im Bereich der Graf-Adolf-Straße gefördert durch das Sofortprogramm des Landes NRW zur Kenntnis genommen
- TOP 11.6: Arabische Straßenschilder zur Kenntnis genommen
- TOP 11.7: Anpassung der Ampelschaltung am Südring zur Kenntnis genommen
- TOP 11.8: Beschlusskontrolle vertagt
- TOP 11.9: Stadtbaumkonzept für Düsseldorf ( 4. Pflanzperiode) zur Kenntnis genommen
- TOP 11.10: Sicherheit für Schülerinnen und Schüler – Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone vor der Grundschule Kronprinzenstraße zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Verwendung von Haushaltsmitteln einstimmig beschlossen
- TOP 13: Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Anwesenheit Teilnehmende Personen 12 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 7 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.