Eingabe nach 24 GO Aktenzeichen ABA/026/2026

Öffnungszeiten der Rheinkirmes

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
3Dokumente 7. Mai 2026veröffentlicht

Worum es geht

Der Auszug beschreibt den Stand der Vorlage zum angegebenen Datum, nicht notwendigerweise den heutigen Stand.

Aus „Kurzdarstellung“

Der Einsender regt an, die Öffnungszeiten der Rheinkirmes auf die vor Corona üblichen Zeiten zurückzuführen und deren Einhaltung stärker zu kontrollieren.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 7. Mai 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Amtliche Inhalte · ABA/026/2026

Weitere Unterlagen zum Inhalt

Hier lesen Sie den vollständigen ausgelesenen Text der zugeordneten Dokumente, keine neu erzeugte Zusammenfassung. Die Angaben beschreiben den damaligen Stand und belegen keine spätere Umsetzung.

Rheinkirmes_Stellungnahme 32

Dateidatum im RIS: 29.05.2026 · Amtliches Original (PDF)

Weitere zugeordnete Unterlage; nicht als vollständige Beantwortung oder Beschluss eingeordnet.

Anlage 2 zu Vorlage ABA/026/2026 Eingabe nach § 24 GO: Öffnungszeiten der Rheinkirmes Hier: Stellungnahme des Ordnungsamtes In der oben genannten Angelegenheit wird wie folgt Stellung genommen: Jährlich im Monat Juli findet auf den Rheinwiesen in Oberkassel (zwischen der Rheinkniebrücke und der Oberkasseler Brücke) das Volksfest "Rheinkirmes" statt. In diesem Jahr beginnt die Veranstaltung am 17. Juli und endet am 26. Juli. Die Rheinkirmes darf nach den entsprechenden Bestimmungen im Festsetzungsbescheid regelmäßig geöffnet sein - Freitag und Samstag Festzelte und Gastronomie von 11:00 bis 02:00 Uhr im Übrigen von 11:00 bis 02:00 Uhr - Montag bis Donnerstag Festzelte und Gastronomie von 11:00 bis 01:00 Uhr im Übrigen von 11:00 bis 24:00 Uhr Um nach Betriebsschluss einen geordneten und sicheren Abfluss der Besucherinnen und Besucher vom Veranstaltungsgelände zu gewährleisten wird eine Nachlaufzeit von 30 Minuten gewährt. In dieser Zeit dürfen Gäste in den Festzelten und an die Gastronomieständen verweilen und bereits bestellte Speisen und Getränke verzehren. Musikdarbietungen, Lautsprecherdurchsagen usw. sind nicht mehr zulässig. Am letzten Veranstaltungstag schließen alle Betriebe ungeachtet der festgesetzten Öffnungszeiten um 24:00 Uhr. Die Einhaltung der Öffnungszeiten wird durch das Ordnungsamt vor Ort streng kontrolliert und ggf. durchgesetzt. Die dargestellte Regelung der Öffnungszeiten findet seit vielen Jahren Anwendung und wurde auch aufgrund der Coronapandemie nicht geändert. Auch in diesem Jahr findet am zweiten Freitag der Rheinkirmes (24. Juli 2026) das traditionelle Feuerwerk statt. Für das Ordnungsamt besteht -wie für alle zuständigen Dienststellen und Behörden- gegenwärtig kein Anlass, von einem damit verbundenen Schadensereignis auszugehen. Dr. Veelken

Bei Tabellen und abweichender Lesereihenfolge ist das Original-PDF maßgeblich. Die Zuordnung einer Antwort bestätigt nicht, dass jede Frage vollständig geklärt ist.

Themen

Umwelt & Naturschutz

Vorgang · ABA/026/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

Worum geht es? Zum Inhalt ↑

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Eingabe 24GO · Vorlagendatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    Rheinkirmes_Eingabe · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Weitere Unterlage

    Rheinkirmes_Stellungnahme 32 · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  4. Sitzung · TOP 6

    Anregungs- und Beschwerdeausschuss. Amtlicher Vermerk: „einstimmig abgelehnt“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

Eingabe 24GO als Text anzeigen
Title: Eingabe nach 24 GO URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00586323.pdf Published Time: 2026-05-29T12:24:00.000Z Number of Pages: 1 Markdown Content: ABA/026/2026 X öffentlich nicht öffentlich # Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW Betrifft: Öffnungszeiten der Rheinkirmes Fachbereich : 01/13 - Ratsangelegenheiten und Stadtverfassung Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Anregungs- und Beschwerdeausschuss 11.06.2026 - Kurzdarstellung: Der Einsender regt an, die Öffnungszeiten der Rheinkirmes auf die vor Corona üblichen Zeiten zurückzuführen und deren Einhaltung stärker zu kontrollieren. Anlagen: Rheinkirmes_Eingabe
Rheinkirmes_Eingabe als Text anzeigen
Title: Rheinkirmes_Eingabe URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00586329.pdf Published Time: Thu, 07 May 2026 12:50:05 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Anlage 1 zur Vorlage ABA/026026 Eingabe nach § 24 GO Öffnungszeiten der Rheinkirmes Eingabe vom 10.03.2026 Thema: Rheinkirmes Begründung / Schilderung der Situation: Sehr geehrte Damen und Herren, gem. Artikel § 24 GO NRW reiche ich hiermit offiziell eine Beschwerde ein, welche gemäß GO durch die Verwaltung nicht nur bearbeitet werden muss, sondern auch den Vorrang als Tagesordnungspunkt 1 auf der Agenda der nächsten Sitzung hat. Alles Weitere wird ggf. nach drei Monaten eingeklagt. Zum Sachverhalt: Im vergangenem Jahr haben die Betreiber der Kirmes mehrfach und wiederholt gegen die Auflagen des Pächters (Landeshauptstadt Düsseldorf) verstossen. Protokolliert wurde dies u.a. durch die Kirmes-Wache des Polizeipräsidium Düsseldorf und bestätigt. 1) Wir Anwohner am Kaiser-Wilhelm-Ring möchten dringend darauf hinweisen, dass die begrenzten Öffnungs-Zeiten unter der Woche eingehalten werden. 2) Mit „Corona“ - also im Sinne auf aufholenden Effektes - wurden die Öffnungszeiten um eine Stunde verlängert. Wann wird dies revidiert? 3) Mit welchen Schäden wird im kommenden Feuerwerk gerechnet und greift hierzu die Haftung der Landeshauptstadt Düsseldorf auch für die verbliebenen Brandopfer aus 2025? Um etwaigen Missverständnissen in der Zukunft vorzubeugen, kläre ich das Gremium bereits heute über mögliche Konsequenzen auf: a) Sollte die Ruhezeit wieder nicht eingehalten werden, verständigen wir das regulär untätige Ordnungsamt sowie wir Anzeige beim örtlich Polizeipräsidium einreichen b) Sollte dies nicht fruchten, werden wir am 2ten Tag einen „Eilantrag“ an das Verwaltungsgericht senden, mit dem Ziel, die Kirmes zu unterbrechen c) Eine Meldung an die Bezirksregierung geht damit einher d) Der Adressat behält sich offen, in welcher Weise auch die Staatsanwaltschaft involviert wird PS: Im übrigen ist auf dem Oktoberfest in München auch ab 22 Uhr Schluss mit dem Saufen! Herzliche Grüße und freue mich auf die Teilnahme der nächsten Sitzung. Für kompetente Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung Mit freundlichen Grüßen (Name des Einsenders)

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen ABA/026/2026