Sicherung des Betriebs der Notunterkünfte – Rücknahme der Kürzungsplanung
Worum es geht
Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.
Aus „Begründung“
Über das Produkt 3131504, Konto 52410000 werden die Bewirtschaftung, Reinigung, Instandhaltung und insbesondere der Einsatz von Sicherheitsdiensten vorwiegend in städtischen Unterkünften finanziert.
Bei den Transferaufwendungen unter dem Konto 52410000 plant die Verwaltung im Ver- gleich zum Vorjahr 2026 (9.226.548 Euro) eine Absenkung um 641.362 Euro in 2027 und um mehr als 2,12 Millionen Euro (-23,02 %) im Jahr 2028 auf nur noch 7.102.865 Euro. Ab dem Jahr 2026 sind nur noch ca. 4,9 Mio. Euro verplant - dies entspricht einer Kürzung um mehr als die Hälfte zum Stand von 2026. Nach Auffassung der Linken Ratsfraktion dürfen Einsparungen im Haushalt keinesfalls dazu führen, dass Mindeststandards bei Sicherheit, Brandschutz, Hygiene und Gewaltschutz in Notunterkünften untergraben werden.
Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 11. November 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben
Vorgang · AGS/097/2026
Unterlagen und Sitzungsverlauf
Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.
Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.
Die belegten Schritte
So entwickelt sich der Vorgang
Ursprüngliche Vorlage
Haushaltsantrag · Vorlagendatum im Ratsinformationssystem
Sitzung · TOP
Ausschuss für Gesundheit und Soziales. Kein Ergebnisvermerk hinterlegt.
Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.
Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.
Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen AGS/097/2026