Ratssitzungen und Ausschusssitzungen sind in der Regel öffentlich. Sie können als Zuhörer:in teilnehmen – einfach zum angegebenen Ort und Zeitpunkt erscheinen. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Beachten Sie: Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt.
Meldungen zu dieser Sitzung
Ankündigungen und Presseberichte ergänzen die Sitzungsunterlagen. Sie sind keine Niederschrift und ersetzen weder amtliche Ergebnisse noch ein späteres Protokoll.
Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales kommt am Dienstag, 24. November 2026, 14 Uhr, im Plenarsaal des Rathauses, Marktplatz 2, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Haushaltsberatungen für 2027 und 2028 sowie die Sitzungstermine für 2027. Alle Interessierten sind zu dieser öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen. Die Sitzung wird auch gestreamt - der Stream ist über die Adresse www.duesseldorf.de/livestream erreichbar. Die Tagesordnung und die Unterlagen zu dieser Sitzung sind im Internetangebot der Landeshauptstadt Düsseldorf unter www.duessel…
Auszug aus der städtischen Mitteilung; keine zusätzliche KI-Zusammenfassung.
Ausschuss für Gesundheit und Soziales · Sitzung vom 24.11.2026
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
0 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten5 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 16.11.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
TOP · AGS/099/2026Noch kein Ergebnisvermerk
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Unterstützungsangebote im Gesundheitsbereich weiterfinanzieren – Rücknahme der Kürzungsplanung
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Begründung“
Über das Produkt 4141401, Konto 52910000 werden die Aufwendungen für verschiedene Leistungen des Gesundheitsamtes, die Aufwendungen der Selbsthilfekontaktstelle sowie u.a. die Kosten für Sanitätsdienste im Rahmen von Schul- oder Kindergartenveranstaltungen finanziert.
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Erhalt des städtischen Welcome Points Heyestraße 213 – Rücknahme der Mittelstreichungen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Begründung“
Über das Produkt 1212214 und das Konto 54310000 werden der allgemeine Sach- und Geschäftsbedarf des Amtes für Migration und Integration (Amt 54) sowie des städtischen Welcome Points (inklusive der Ausgaben für die Standorterweiterung Redlichstraße) finanziert. Gegenüber dem Basisansatz 2026 von 32.077 Euro sieht der Haushaltsplanent- wurf eine Absenkung um 11,25 % im Jahr 2027 (auf 28.468 Euro) und um 13,15 % im Jahr 2028 (auf 27.859 Euro) vor.
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Erhalt der sechs Welcome Points in freier Trägerschaft – Rücknahme der Mittelstreichung
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Begründung“
Die urbanen Zentren für interkulturelles Zusammenleben (Welcome Points) bieten an sechs dezentralen Standorten im Düsseldorfer Stadtgebiet spezifische Unterstützungs- und Erst- beratungsangebote für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und fördern Begegnungsfor- mate im Sozialraum. Die Zentren werden von freien Wohlfahrtsträgern betrieben. Laut Plan- kommentar soll die bisherige Förderung ersatzlos beendet werden. Der Haushaltsansatz wurde für die Jahre 2027, 2028 und die Folgejahre auf jeweils 0 Euro gesetzt.
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Sicherung des Betriebs der Notunterkünfte – Rücknahme der Kürzungsplanung
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Begründung“
Über das Produkt 3131504, Konto 52410000 werden die Bewirtschaftung, Reinigung, Instandhaltung und insbesondere der Einsatz von Sicherheitsdiensten vorwiegend in städtischen Unterkünften finanziert.
Bei den Transferaufwendungen unter dem Konto 52410000 plant die Verwaltung im Ver- gleich zum Vorjahr 2026 (9.226.548 Euro) eine Absenkung um 641.362 Euro in 2027 und um mehr als 2,12 Millionen Euro (-23,02 %) im Jahr 2028 auf nur noch 7.102.865 Euro. Ab dem Jahr 2026 sind nur noch ca. 4,9 Mio. Euro verplant - dies entspricht einer Kürzung um mehr als die Hälfte zum Stand von 2026. Nach Auffassung der Linken Ratsfraktion dürfen Einsparungen im Haushalt keinesfalls dazu führen, dass Mindeststandards bei Sicherheit, Brandschutz, Hygiene und Gewaltschutz in Notunterkünften untergraben werden.
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Sicherung des Betriebs der Einrichtungen für Obdachlose – Rücknahme der Kürzungsplanung
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Begründung“
Über das Produkt 3131504, Konto 53180000 werden Zuwendungen an Dritte für den Betrieb von Einrichtungen für Obdachlose und weitere durch den Rat beschlossene Projektförde- rungen/-zuwendungen finanziert.
Bei den Transferaufwendungen unter dem Konto 53180000 plant die Verwaltung im Vergleich zum Vorjahr 2026 (9.900.636 Euro) eine Absenkung um 2.080.425 Euro in 2027 und 3.218.659,00 Euro im Jahr 2028 auf nur noch 6.681.977,00 Euro. Ab dem Jahr 2029 sind nur noch 4.729.720,00 Euro eingeplant - die entspricht einer Kürzung um mehr als die Hälfte gegenüber dem Stand von 2026.
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
13 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Was die Stadt zur Sitzung mitteilt
Städtische Pressemitteilungen ergänzen die Unterlagen. Ankündigungen beschreiben geplante Themen, keine Ergebnisse. Auch spätere Mitteilungen ersetzen weder den amtlichen Beschluss noch die Niederschrift.
Ankündigung der Stadt · 17.11.2026
Ausschuss für Gesundheit und Soziales tagt am 24. November
Mitteilung hier lesen
Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales kommt am Dienstag, 24. November 2026, 14 Uhr, im Plenarsaal des Rathauses, Marktplatz 2, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Haushaltsberatungen für 2027 und 2028 sowie die Sitzungstermine für 2027. Alle Interessierten sind zu dieser öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen. Die Sitzung wird auch gestreamt - der Stream ist über die Adresse www.duesseldorf.de/livestream erreichbar. Die Tagesordnung und die Unterlagen zu dieser Sitzung sind im Internetangebot der Landeshauptstadt Düsseldorf unter www.duesseldorf.de/medienportal/sitzungen zu finden.
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
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Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten
Tagesordnung8 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
TOP :
Amt für Migration und Integration
TOP :
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Erhalt der sechs Welcome Points in freier Trägerschaft – Rücknahme der Mittelstreichung
TOP :
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Erhalt des städtischen Welcome Points Heyestraße 213 – Rücknahme der Mittelstreichungen
TOP :
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Sicherung des Betriebs der Einrichtungen für Obdachlose – Rücknahme der Kürzungsplanung
TOP :
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Sicherung des Betriebs der Notunterkünfte – Rücknahme der Kürzungsplanung
TOP :
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Unterstützungsangebote im Gesundheitsbereich weiterfinanzieren – Rücknahme der Kürzungsplanung
TOP 4:
Ermittlung der Mietobergrenzen 2026 Bedarfe für Unterkunft und Heizung im SGB II/SGBXII/AsylbLG
TOP 11:
Benötigte Mittel für die Sicherstellung des Sicherheitsdienstes im Rahmen des Stadtverträglichen Hilfenetzes
Anwesenheit
Teilnehmende Personen0 Personen
Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
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