Antrag auf Ratsbürgerentscheid der AfD-Ratsfraktion
Die AfD-Ratsfraktion hat einen Antrag auf Durchführung eines Ratsbürgerentscheids gemäß § 26 I 2 GO NRW gestellt. Der Rat wird am 11. Februar 2026 über den Antrag entscheiden.
Das Wichtigste in Kürze
- Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 2. Februar 2026
- Durchführung eines Ratsbürgerentscheids gemäß § 26 I 2 GO NRW
- Entscheidung des Rates am 11. Februar 2026 um 14:00 Uhr
- Betroffene: ca. 600.000 wahlberechtigte Bürger in Düsseldorf
- Referenznummer des Antrags: RAT/055/2026
Was ist passiert?
Die AfD-Ratsfraktion hat am 2. Februar 2026 den Antrag mit der Referenznummer RAT/055/2026 eingereicht. Der Antrag fordert die Durchführung eines Ratsbürgerentscheids gemäß § 26 I 2 GO NRW. Der Rat wird am 11. Februar 2026 um 14:00 Uhr über diesen Antrag entscheiden.
Hintergrund
Ratsbürgerentscheide sind ein Instrument der Bürgerbeteiligung, das es den Bürgern ermöglicht, über bestimmte kommunale Angelegenheiten abzustimmen. Der Antrag könnte Auswirkungen auf die politische Mitbestimmung der Bürger in Düsseldorf haben.
Was bedeutet das?
Sollte der Antrag angenommen werden, könnten die Bürger in Düsseldorf über die im Antrag genannten Themen abstimmen. Dies betrifft alle wahlberechtigten Bürger der Stadt, deren Anzahl derzeit bei etwa 600.000 liegt.
Wie geht es weiter?
Der Rat wird am 11. Februar 2026 über den Antrag entscheiden.
Ort
Hinweis: Hinweis: Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Mögliche Einschränkungen sind zu beachten.