News-Archiv: Februar 2026

Politik

Haushaltsantrag der LINKEN zur Radwegunterhaltung

Die Ratsfraktion Die LINKE hat einen Haushaltsantrag zur Rücknahme der Kürzungen bei der Unterhaltung von Radwegen eingereicht. Der Antrag wird im Ordnungs- und Verkehrsausschuss am 25. Februar 2026 behandelt.

Politik

SPD/Volt beantragen Silhouettenblitzer für Theodor-Heuss-Brücke

Die SPD/Volt-Ratsfraktion hat einen Haushaltsantrag für den Kauf von zwei Silhouettenblitzern an der Theodor-Heuss-Brücke gestellt. Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss wird am 25. Februar 2026 über den Antrag entscheiden.

Politik

Haushaltsantrag zur Anpassung von Ingenieurbauwerken

Die SPD/Volt-Ratsfraktion hat einen Haushaltsantrag zur Anpassung der Aufwendungen für Brücken, Tunnel und andere Ingenieurbauwerke eingebracht. Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss wird am 25. Februar 2026 darüber entscheiden.

Politik

Haushaltsantrag zur Umsetzung der Radverkehrsanlage an der Königsallee

Die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen Haushaltsbegleitantrag zur Umsetzung einer Radverkehrsanlage auf der Ostseite der Königsallee eingereicht. Der Antrag wird im Ordnungs- und Verkehrsausschuss am 25. Februar 2026 behandelt.

Politik

Antrag zur Nutzung von Kleinbussen auf der Theodor-Heuss-Brücke

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag zur Einführung von Kleinbussen im Pendelverkehr auf der Theodor-Heuss-Brücke gestellt. Die Bezirksvertretung 4 wird am 18. März 2026 über diesen Antrag entscheiden.

Politik

Benrather Märkte im Jahr 2026: Beschlussvorlage der Bezirksvertretung 9

Die Bezirksvertretung 9 wird am 13. März 2026 über die Beschlussvorlage zu den Benrather Märkten im Jahr 2026 entscheiden. Die Vorlage wurde am 24. Februar 2026 erstellt und ist online einsehbar.

Politik

Antrag zur Freihaltung des Radwegs in der Lanker Straße

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag zur Freihaltung des Radwegs in die Lanker Straße eingereicht. Die Bezirksvertretung 4 wird am 18. März 2026 über Maßnahmen gegen das illegale Zuparken des Radwegs entscheiden.

Politik

Haushaltsantrag der LINKEN zum Ausbau der Radleitroute

Die Ratsfraktion Die LINKE hat einen Haushaltsantrag zum forcieren des Ausbaus der Radleitroute eingereicht. Der Antrag wird am 25. Februar 2026 im Ordnungs- und Verkehrsausschuss behandelt.

Politik

Verbesserung der Querung Volksgartenstr./Oberbilker Allee für Radfahrende

Die Bezirksvertretung 3 hat eine Informationsvorlage zur Verbesserung der Radwegequerung an der Volksgartenstraße und Oberbilker Allee erstellt. Die Vorlage wird in der Sitzung am 3. März 2026 zur Kenntnis genommen.

Politik

Zulassung von Vertretungen betroffener Bevölkerungsgruppen in Düsseldorf

Die Bezirksvertretung 3 in Düsseldorf wird am 3. März 2026 über die Zulassung von Vertretungen betroffener Bevölkerungsgruppen im Jugendbereich entscheiden. Die Beschlussvorlage trägt die Referenznummer BV3/062/2026.

Politik

Haushaltsbeschluss für städtische Gebäude im Stadtbezirk 3

Die Bezirksvertretung 3 wird am 3. März 2026 über die Unterhaltung von städtischen Gebäuden ohne Schulen im Haushalt 2026 entscheiden. Die Beschlussvorlage BV3/061/2026 ist bereits erstellt und steht zur Diskussion.

Politik

Antrag gegen Glascontainer auf der Oberbilker Allee

Die Fraktionen SPD und VOLT haben einen Antrag eingebracht, der die Aufstellung von Glascontainern neben dem Radweg auf der Oberbilker Allee verhindern soll. Die Bezirksvertretung 3 wird am 3. März 2026 über diesen Antrag entscheiden.

Politik

Blumenoasen Pro Düsseldorf: Beschlussvorlage der Bezirksvertretung 2

Die Bezirksvertretung 2 hat eine Beschlussvorlage zur Schaffung von Blumenoasen in Düsseldorf eingereicht. Die Entscheidung wird in der Sitzung am 10. März 2026 getroffen.

Politik

CDU und Grüne beantragen Gebührenordnung für Bewohnerparken

Die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen Haushaltsbegleitantrag zur Vorlage einer Gebührenordnung für das Bewohnerparken eingereicht. Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss wird am 25. Februar 2026 darüber entscheiden.

Politik

ÖPNV-Pauschale für 2026: Beschlussvorlage im Rat

Der Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr hat eine Beschlussvorlage zur Abwicklung der ÖPNV-Pauschale für 2026 vorgelegt. Diese wird in mehreren Sitzungen des Rates und des Haupt- und Finanzausschusses beraten.

Politik

Instandhaltung der Verkehrswege an S-Bahnstation Eller Süd

Die CDU-Fraktion, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herr Dörges von der FDP haben eine Anfrage zur Instandhaltung der Verkehrswege an der S-Bahnstation Eller Süd gestellt. Die Bezirksvertretung 8 wird sich in einer Sitzung am 5. März 2026 mit dem Thema befassen.

Politik

Anfrage zur Verkehrssituation an der Gubener Straße

Die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben eine Anfrage zur Verkehrssituation an der Gubener Straße und Nach den Mauresköthen gestellt. Die Verwaltung hat auf die Anfrage reagiert und eine Anpassung der Geschwindigkeitsregelung angekündigt.

Politik

Bauvoranfrage für Neubau in der Weißenburgstraße

Die Bezirksvertretung 1 wird am 27. März 2026 über eine Bauvoranfrage für zwei Wohnhäuser im Innenhof der Weißenburgstraße 65a und 65b entscheiden. Die Beschlussvorlage wurde am 19. Februar 2026 erstellt und ist Teil des Verfahrens zur Hofbebauung.

Politik

Zuschüsse der Bezirksvertretung 8 für 2026 beschlossen

Die Bezirksvertretung 8 hat am 5. März 2026 über die Zuschüsse für das Jahr 2026 entschieden. Die Beschlussvorlage BV8/028/2026 wurde in der Sitzung behandelt.

Politik

Straßenbau in "Grüner Siedlung" - Beschluss der Bezirksvertretung 9

Die Bezirksvertretung 9 hat am 30. Januar 2026 einen Beschluss zum Straßenbau in der "Grünen Siedlung" gefasst. Die Kenntnisnahme wird in der Sitzung am 13. März 2026 behandelt.

Politik

Wahl von stellvertretenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss

Der Jugendhilfeausschuss hat eine Beschlussvorlage zur Wahl von stellvertretenden Mitgliedern und zur Bestellung beratender Mitglieder vorgelegt. Die Entscheidung wird im Rat am 19. März 2026 getroffen.

Politik

Aufhebung eines Beschlusses im Anregungs- und Beschwerdeausschuss

Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss behandelt am 12. März 2026 die Eingabe zur Aufhebung des Beschlusses ABA/032/2025, der am 4. Dezember 2025 gefasst wurde. Der Einsender fordert eine Neubewertung aufgrund von Widersprüchen in den Stellungnahmen der Verwaltung.

Politik

Zulassung einer Vertretung für den Behindertenrat in Düsseldorf

Die Bezirksvertretung 2 entscheidet am 10. März 2026 über die Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW. Der Beschluss betrifft den Behindertenrat und wird in der Sitzung um 16:00 Uhr behandelt.

Politik

Kinder- und Jugendförderplan 2026 - 2030

Der Rat der Stadt Düsseldorf wird am 19. März 2026 über den Kinder- und Jugendförderplan 2026 - 2030 entscheiden. Zuvor findet eine Vorberatung im Jugendhilfeausschuss am 2. März 2026 statt. Die Beschlussvorlage ist online einsehbar.

Politik

Haushaltsplanentwurf 2026: Produkt des Büros 015

Der Haushaltsplanentwurf 2026 für das Produkt des Büros 015 wird am 26. Februar 2026 im Ausschuss für Digitalisierung, Personal und Organisation beraten. Der Entwurf ist unter der Referenz ADIG/016/2026 zu finden.

Politik

Haushaltsplanentwurf 2026 für Dezernat 07

Der Haushaltsplanentwurf 2026 für das Dezernat 07 wird am 26. Februar 2026 im Ausschuss für Digitalisierung, Personal und Organisation behandelt. Der Entwurf umfasst die Produkte des Dezernates und ist unter der Referenz ADIG/015/2026 dokumentiert.

Politik

Haushaltsplanentwurf 2026 für Dezernat 06

Der Haushaltsplanentwurf 2026 für das Dezernat 06 wird am 26. Februar 2026 im Ausschuss für Digitalisierung, Personal und Organisation behandelt. Der Entwurf ist unter der Referenz ADIG/014/2026 verfügbar.

Politik

Sanierung der Skateranlage im Stadtwerkepark

Die Bezirksvertretung 2 hat beschlossen, die Sanierung und Modernisierung der Skateranlage im Stadtwerkepark in Flingern-Süd mit hoher Priorität in den Masterplan Jugend- und Bolzplätze aufzunehmen. Für 2026 sind Finanzmittel in Höhe von 59.224 Euro vorgesehen.

Politik

Anfrage zur Verkehrsbeeinträchtigung im Düsseldorfer Norden

Die Bezirksvertretung 5 hat am 24. Februar 2026 eine Anfrage zur erheblichen Störung des Verkehrs im Düsseldorfer Norden aufgrund mangelhafter Baustellenkoordination gestellt. Die Anfrage trägt die Referenznummer BV5/026/2026.

Politik

Ausbau von Gehweg und Parkstreifen an der Oberkasseler Straße

Die Bezirksvertretung 4 entscheidet am 18. März 2026 über den Ausbau von Gehweg und Parkstreifen an der Oberkasseler Straße zur Schulwegsicherung. Die Beschlussvorlage ist unter der Referenz BV4/029/2026 zu finden.

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