Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
zur Kenntnis genommen
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 18.11.2009
vertagt
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Organisation des Winterdienstes
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Luftreinhalteplan Düsseldorf - M 2/14 - LKW-Routenkonzept
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.3:
Luftreinhalteplan Düsseldorf - M 2/17 - Verkehrsentwicklungsplan (Mobilitätsmanagement)
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.4:
Luftreinhalteplan Düsseldorf – Vollzug – Wirkung – regionale Kooperation
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Anträge
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TOP 5.1:
Sichere Altstadt: Glasflaschenverbot
einstimmig beschlossen
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TOP 5.1.1:
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen
zurückgezogen
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TOP 5.2:
Kastrations- und Kennzeichnungsgebot freilaufende Katzen
einstimmig beschlossen
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TOP 5.3:
Vorrangschaltung für die Stadtbahnlinie U78
einstimmig beschlossen
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TOP 5.4:
Westliche Verlängerung S 28 vorantreiben
zurückgezogen
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TOP 5.5:
Informationelle Selbstbestimmung Besucher öffentliche Gebäude
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 6:
Luftmessbericht 2008 - Kurzfassung
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Oberflächenerneuerung Vinzenzplatz - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Geschwindigkeitsregelung Südallee - Kammerathsfeldstraße - Tübinger Straße
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement - 2. Halbjahr 2009 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Bericht über die Auftragsvergaben des Amtes für Verkehrsmanagement
vertagt
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TOP 11:
Veranstaltungen Burgplatz - Jahresprogramm 2010
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12:
Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2010
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Neuwahl einer Schiedsperson
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Beschlusskontrolle im Ordnungs- und Verkehrsausschuss - 4. Quartal 2009 -
zur Kenntnis genommen