Aktivitäten der Stadt in der Region und Europa

Seite 1 von 9 Informationsvorlage Betrifft: Aktueller Sachstandsbericht über die Aktivitäten der Stadt in der Region und in Europa Dezernat 03 Finanz- und Liegenschaftsdezernat Aus diesem Dezernatsbereich sind - sofern man dies als "Aktivitäten in der Region" ansehen mag - die Mitarbeiter in verschiedenen Gremien des Deutschen Städtetages zu nennen, wie Finanzausschuss, Arbeitsgruppe Finanzmanagement u.a. Auch im Zusammenhang mit dem Modellprojekt des Landes NRW zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) über NKF-Netzwerk NRW 2004 findet ein interkommunaler Austausch statt. Soweit man gemeinsame Unternehmensbeteiligung mit anderen Kommunen oder deren Töchtern als Aktivitäten im angefragten Sinne ansieht, wären z. B. zu nennen (weitere Angaben siehe Beiteilgungsbericht): Stadtbahnbetriebsführungsgesellschaft Rhein mbH, ELBA Omnibusreisen GmbH, Niederrheinisch-Bergisches Gemeinschaftswasserwerk, Wasserübernahme Neuss- Wahlscheid GmbH, Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG, Flughafengesellschaft Mönchengladbach mbH, Velethry Brno a. s. (Messe Brünn), GEC German Exposition Corporation International GmbH, Deutsche Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbH, RegioBahn GmbH, aquabench GmbH, START Zeitarbeit NRW GmbH, ekz. Bibliotheksservice GmbH, RWE AG. Diese Unternehmen wie andere städtische Unternehmen ohne kommunale Partner sind im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit auch in der Region, z. T. auch international aktiv. Aber auch bezüglich dieser Aktivitäten bin ich der Auffassung, dass es sich hierbei nicht um solche im angefragten Sinne handelt. Des Weiteren sind zu nennen öffentlich-rechtliche Zwe ckverbände wie der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), der Zweckverband IT-Kooperation Rhein-Ruhr und der Zweckverband Unterbacher See. RSD AllVorlg.WPT Seite 2 von 9 Dezernat 04 Amt 53 Gesundheitsamt Kooperationen auf kommunaler Ebenen 1. Gesunde-Städte-Netzwerk 2. Netzwerk Gesunder Niederrhein 3. ECAD 4. Landesarbeitskreis der Selbsthilfekontaktstelle NRW (KISS) 5. KOSKON (Koordination für Selbsthilfe in NRW) 6. AIDs-Koodination NRW 7. Gesundheitsamt Chemnitz Amt 53 Gesundheitsamt Kooperationen mit anderen Partnern u. Einrichtungen 1. Landesinstitut für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (Lögd) 2. PatientInnen Netzwerk NRW 1. Klinisches Institut für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie an der Heinrich-Heine-Universtität Düsseldorf 1. Institut für Sportwissenschaften an der Universität Düsseldorf (PD Dr. T. Stemper) 2. Deutsches Diabetes-Forschungsinstitut Düsseldorf (DDFI) Leibniz-Institut an der Universität Düsseldorf (Prof. Dr. Martin) 3. Erziehungswissenschaftliches Institut an der Universität Düsseldorf (Prof. Dr. C. Schwarzer) 4. Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen 5. Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung 6. Polyklinik für Zahnerhalt und Präventive Zahnheilkunde der Heinrich- Heine Universität Düsseldorf 7. Zahnärztekammer Nordrhein 8. Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein 9. Ortsansässige Krankenkassen (AOK, VdAK, ArGe Düsseldorf BKKen, IKK NR, Landwirtschaftl. Krankenkasse f. den Gartenbau, Bundesknappschaft) 10. Aktionsgemeinschaft Zahngesundheit in der Landeshauptstadt Düsseldorf Seite 3 von 9 Amt 80 Wirtschaftsförderung Kooperationen auf kommunaler Ebene 1. Existenzgründung - Verein NUK 2. Messe Exponet Cologne (Düsseldorf, Köln und Bonn sowie IHK's) 3. BioRiver - Life Science im Rheinland e. V. 4. Regionalagentur 5. Immobilienmesse MIPIM 6. Immobilienmesse ExpoReal 7. Mitarbeit im Medienrat Amt 80 Wirtschaftsförderung Kooperationen mit anderen Partnern u. Einrichtungen 1. Gründernetzwerk Düsseldorf 2. German Centers of Excellence 3. Präsentationen in den USA 4. Gemeinschaftsstand auf der Tourismusmesse IT & ME 5. Rußland-Kompetenzzentrum 6. Unternehmerreise Rußland 7. China-Kompetenzzentrum 8. Gemeinsame Präsentationen in China 9. Präsentationen/Veranstaltungen 10. Abstimmungsrunden mit Düsseldorfer Maklern 11. Biotec-Netzwerk Düsseldorf 12. Düsseldorf-Abende in Tokio Amt 52 Sportamt Kooperationen auf kommunaler Ebene 1. Arbeitskreis Deutscher Sportämter 2. Regionalarbeitskreis Sportämter Rhein-Ruhr-Gebiet 3. Zweckverband Unterbacher See 4. Elbsee Amt 52 Sportamt Kooperationen mit anderen Partnern und Einrichtungen 1. Olympiastützpunkt Rhein-Ruhr Seite 4 von 9 Sachstandsbericht aus dem Dezernat 05 Amt für Informationstechnik und Organisationsentwicklung Im Bereich des Dezernates 05 ergibt sich Fehlanzeige für die Ämter 11 und 17. Das Amt 10 arbeitet in den nachfolgend aufgelisteten Themenfeldern und Projekten mit den jeweils genannten Partnern zusammen und deckt damit eine breite Palette auf interkommunalem Terrain ab. Die externen Aktivitäten des Amtes 15 sind ebenfalls nachfolgend aufgelistet. Das Amt 33 arbeitet in den Fachthemen aller fünf Abteilungen mit verschiedenen Partnern zusammen. Die Einzelheiten bitte ich der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen. Amt Thema Partner 10 ITK-R/R Stadt Duisburg, Stadt Mönchengladbach, Stadt Bochum, KRZN Moers, KDVZ Neuss, sowie zukünftig Dortmund LOGA Personalwesen Stadt Bochum (im Rahmen der ITK-R/R) ITK R/R, zur Zeit Einführung eines neuen KFZ-Verfahrens Stadt Duisburg, Stadt Mönchengladbach, Stadt Bochum, KRZN Moers, KDVZ Neuss, sowie zukünftig Dortmund Wohnungswirtschaft Stadt Bochum, Stadt Herne (GKD Ruhr), Stadt Gelsenkirchen, Stadt Bottrop (GKD Emscher Lippe), Stadt Solingen KIRP-Monatsmeeting KIRP GmbH, KRZN Moers, KDVZ Neuss KIVI-Veranlagungen KRZN, Stadt Bochum, KDVZ Siegen ARGE Sozialwesen SGB II Bundesagentur für Arbeit Gemeinsame Weiterentwicklung der Software Geolis auf IBM-Basis Kreis und Stadt Aachen, Stadt Solingen, Kreis Recklinghausen Seite 5 von 9 Automatisiertes Liegenschaftsbuch (ALB) Stadt Solingen Amtliches Liegenschaftskataster- Informationssystem (ALKIS) Stadt Krefeld, Märkischer Kreis, Oberbergischer Kreis, Kreis Düren, Kreis Kleve, Stadt Solingen, Kreis Viersen, Kreis Wesel, Firma Integraph GmbH, Firma ibR, Gesellschaft für Geoinformation mbH AK eProcurement KRZN Moers, KDVZ Frechen, Stadt Bielefeld, Stadt Bochum, Stadt Dortmund, KGSt 11 Arbeitskreis Beihilfe Städte Aachen, Bielefeld, Bonn, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Köln sowie der Beteiligung des Finanzministeriums NRW und des Landesamtes für Besoldung und Versorgung (LBV NRW) 11 Vergleichsring Beihilfe Städte Bonn, Dortmund, Duisburg, Essen und Köln 15 Ausbildung: 1. Lehrgang für Stadtsekretäranwärter/innen 2. Lehrgang für Verwaltungsfachangestellte 3. Angestelltenlehrgang I 4. Angestelltenlehrgang II 5. Lehrgang für Fachangestellte für Bürokommunikation in der Verbundausbildung 6. Vorbereitungslehrgang für den Aufstieg in den gehobenen Dienst 7. Vorbereitungslehrgang für die Zulassung zum Angestelltenlehrgang II 8. Lehrgang für den gehobenen bautechnischen Dienst (dieser Lehrgang wird in jährlichem Wechsel für alle Gemeinden in NRW von der Stadt Düsseldorf und dem Studieninstitut in Hagen angeboten) Rhein-Kreis Neuss, Stadt Neuss, Stadt Dormagen, Stadt Grevenbroich, Gemeinde Jüchen, Stadt Kaarst, Stadt Korschenbroich, Stadt Meerbusch, Stadt Ratingen, Gemeinde Rommerskirchen Seite 6 von 9 33/1 (ADV) Facharbeitskreis Einwohnerwesen - Erweiterung und Pflege des EWO- Verfahrens sowie Facharbeitskreis Ausländerwesen - Erweiterung und Pflege des Ausländerverfahrens alle Anwender des Duisburger Einwohnerwesens (ca. 50% aus NRW und weitere, bspw. Stadt Duisburg, Stadt Leverkusen, Stadt Oberhausen, KRZN Moers, KDVZ Iserlohn, Stadt Essen, KDVZ Neuss, Stadt Neuss, Stadt Gelsenkirchen, Stadt Bottrop, Stadt Leipzig, Stadt Solingen, Kreis Recklinghausen, Stadt Siegen, Stadt Krefeld, Stadt Minden, Stadt Bielefeld, Kreis Wesel, Kreis Olpe, Märkischer Kreis, Stadt und Landkreis Hannover) Facharbeitskreis Einbürgerung, Erweiterung und Pflege des HeWIN- Verfahrens Ennepe-Ruhr-Kreis Regierungsbezirk Detmold, Hochsauerlandkreis, Stadt Oberhausen, Stadt Troisdorf, Kreis Herford, Märkischer Kreis, Kreis Wesel, Innenministerium Saarland, Kreis Mettmann Kreis Coesfeld, Stadt. Wuppertal Facharbeitskreis Standesamtswesen, Erweiterung und Pflege des AutiSta- Verfahrens Städte aus dem gesamten Bundesgebiet, da AutiSta von dem Marktführer herausgegeben wird 33/1 (Einw- Wesen) Ausstellung von Reisepässen für Einwohner der jeweils anderen Gemeinde Stadt Duisburg Handbuch für die Bürgerbüros (Arbeitsanweisungen) Stadt Köln 33/3 Ausländerrechtliche Fragen, Erfahrungsaustausch von Ausländerbehörden großer Städte Ausländerbehörden großer Städte mit Beteiligung des Deutschen Städtetages, Vertretern des BMI, des AA und des Bundesverwaltungsamtes DUDEK, informelles Erarbeiten und Abstimmen von Prozessen zu speziellen ausländerrechtl. Themen Duisburg, Düsseldorf, Essen, Köln sowie Bezirksregierung Düsseldorf Seite 7 von 9 Mitarbeit in der "Arbeitsgruppe Register", Integration von Einbürgerungsakten in die Ausländerakten Innenministerium NRW und Polizeibehörden Mitarbeit im Arbeitskreis großer Städte "Einführung einer elektronischen Ausländerakte" Bundes- und Landesbehörden Mitarbeit in der Arbeitsgruppe "Erkenntnissammlung über die Erscheinungsformendes Dokumentenmissbrauchs in Deutschland" Bundesgrenzschutzdirektion Koblenz 33/4 Forum Flughäfen in NRW, Prüfung der Verfahrensabläufe und Verbesserung der Abschiebungen über die Flughäfen in NRW IM NRW, BGS, ev. Kirchen im Rheinl., versch. Vertreter nichtstaatl. Organisationen Clearingstelle zur Verbesserung der Zusammenarbeit der Länder mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Vertreter des BAMF, IM NRW, Clearingstelle Trier, Ländervertreter aus Hamburg, Niedersachsen und Bayern, ZAB Düsseldorf und Bielefeld Clearingstellentagung "Passersatzbeschaffung", Erfahrungsaustausch im Umgang mit den Auslandsvertretungen IM NRW, Clearingstellen der Bundesländer, Bundesgrenzschutzdirektion Behördentagung mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Flüchtlings- und Beratungsarbeit und den Ausländer-, Sozial- und Jugendämtern Diakonisches Werk der ev. Kirche im Rheinl., ZAB Düsseldorf 33/5 Unterarbeitskreis der großstädtischen Straßenverkehrsbehörden im deutschen Städtetag, Thema: Taxi-Probleme in Großstädten Stuttgart, Köln, Leipzig, Essen, Frankfurt Arbeitskreis Kraftfahrzeugzulassungsstellen in NRW, Vereinfachung des Zulassungsverfahrens Bochum, Bottrop, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Kreis Mettmann, Mülheim, Oberhausen, Kreis Recklinghausen Arbeitskreis Kraftfahrzeugsteuer, Kfz-Zulassung in Abhängigkeit von der Zahlung der Kraftfahrzeugsteuer Finanzministerium NRW, Verkehrsministerium NRW, IM NRW, Landkreistag NRW, Städtetag NRW, Stadt Mönchengladbach, Rhein-Kreis Neuss Seite 8 von 9 Dezernat 07 Stiftung Deutsches Forum für Kriminalprävention Arbeitskreis Städte für Sicherheit, Gewaltlosigkeit und Toleranz Im Jahr 2003 haben sich die Städte Chemnitz, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Koblenz, Ludwigshafen, Lübeck und Stuttgart unter dem Dach der Stiftung Deutsches Forum für Kriminalprävention (DFK) in einem "Arbeitskreis Städte für Sicherheit, Gewaltlosigkeit und Toleranz (AK Städtenetzwerk)" zusammen geschlossen. Unter meinem Vorsitz - und zwar in der Funktion als Vorstandsmitglied des DFK - finden jährlich zwei bis drei Sitzungen statt, in denen neueste kriminalpräventive Projekte aus den Mitgliedstädten vorgestellt und gemeinsame Projekte vereinbart werden. Aktuell etabliert die Stadt Chemnitz in ihren Bezirken kriminalpräventive Räte nach Düsseldorfer Vorbild und stellt auf ihrer Homepage entsprechende Düsseldorfer Informationen zur Verfügung. Die Stadt Frankfurt hat ebenfalls großes Interesse an einem Erfahrungsaustausch zwischen den kriminalpräventive Raten in den Düsseldorfer Stadtbezirken und den Frankfurter Regionalräten. Mit Frankfurt ist außerdem ein gemeinsames Projekt zum Thema "Alkopops" in Vorbereitung. Der AK Städtenetzwerk nutzt den lebendigen Austausch von Erfahrungen, um Chancen zu erkennen, Probleme zu lösen und Hindernisse bei der Projektdurchführung zu beseitigen. Außerdem wird über neue Entwicklungen umgehend informiert (Internetknoten als "Frühwarnsystem"), so dass frühzeitig entsprechenden Problemlagen und negativen Trends begegne werden kann. Dezernat 08 Sachstandsbericht über die Aktivitäten der Stadt in der Region und in Europa • Projekt "INTEGAIRE" zum Management von Luftbelastungen • Projekt "EMAS" zum Thema Umweltmanagement in städtischen Verwaltungen • Zusammenarbeit des Lebensmittelüberwac hungs- und Chemischen Untersuchungsamtes des Kreises Mettmann und der Stadt Düsseldorf • Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf, dem Kreis Mettmann, dem Kreis Neuss und der Stadt Mönchengladbach für die Untersuchung und Begutachtung von Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen und Kosmetika • Historischer Wanderweg im Angerland • Straße der Gartenkunst zwischen Rhein und Maas. RSD AllVorlg.WPT Seite 9 von 9 Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Ausschuss f. regionale und europ. Zusammenarbeit sowie Integration -/- 1 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Amt: Büro für regionale- und europäische Zusammenarbeit Dezernent: Oberbürgermeister Erwin