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Ö Vorlagen - Nr. 66/ 55/2005
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Informationsvorlage
Betrifft:
Benrather Schloßallee
-weiteres Vorgehen-
In der Sitzung vom 27.05.2004 hatte der Ordnungs- und Verkehrsausschuss die Verwaltung
aufgefordert, eine Vorfinanzierung für den Ausbau eines Teilabschnittes der Benrather
Schloßallee unter dem Vorbehalt einer Zustimm ung des Landes zum vorzeitigen
zuwendungsunschädlichen Baubeginn zu prüfen. Hintergrund war die Ankündigung der
Rheinbahn, in Teilbereichen eine Gleiserneuerung im Zuge der Gefahrenabwehr bereits deutlich
vor Bewilligung der Fördermittel durchführen zu müssen.
RBG und Stadt vereinbarten mit der Bezirksregierung eine darauf zielende Vorgehensweise.
Absprachegemäß wurden die Kosten für den Gesamtumbau von 9,0 Mio Euro entsprechend dem
Verursacherprinzip (ÖPNV 5,9 Mio Euro und IV 3,1 Mio Euro) aufgeteilt und von RBG und Stadt
entsprechende Zuwendungsanträge gestellt. Die Stadt beantragte zudem mit Schreiben vom
18.03.2005 für den von ihr zu finanzierenden Anteil des Individualverkehrs einen vorzeitigen
zuwendungsunschädlichen Baubeginn.
Die Bezirksregierung lehnt mit Schreiben vom 11.04.2005 den vorzeitigen Baubeginn ab und
erklärt, dass auch die Bezuschussung des ÖPNV-Anteils zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist.
Als Gründe werden die schon bestehenden hohen Vorfinanzierungen für Maßnahmen des
Individualverkehrs angeführt. Aus Sicht der Bezirksregierung Düsseldorf ist mit der Aufnahme in
ein Förderprogramm nicht vor 2008 zu rechnen.
Da die Straßenbahngleise der Benrather Schloßallee von der Haltestelle Kappeler Straße bis zur
Haltestelle Schloß Benrath ihre Verschleißgrenze erreicht haben, muss die Rheinbahn die Gleise
auf diesem Abschnitt noch in diesem Jahr erneuern. Die Rheinbahn plant diese Baumaßnahme
im Herbst 2005 durchzuführen. Die Gleise werden auf einer Gesamtlänge von ca. 1.040m
ausgetauscht und die bestehende Gleiseindeckung aus Natursteinpflaster in diesem
Zusammenhang durch eine Oberflächendecke aus Gussasphalt ersetzt. Die Kosten hierfür
betragen zusammen rd. 1,4 Mio Euro, wovon 1,1 Mio Euro auf die RBG entfallen.
Durch das Aufbringen einer Oberflächendecke aus Gussasphalt wird die Geräuschkulisse
wesentlich verringert und so dem Anliegen der Anwohner Rechnung getragen. Über dem
Zeitpunkt einer Realisierung des Gesamtumbaues der Benrather Schloßallee von der Haltestelle
Schloß Benrath bis zur Haltestelle Schöne Aussicht kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage
gemacht werden.
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Ordnungs- und Verkehrsausschuss 11.05.2005 -/-
2
1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant.
2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.
Amt:
Amt für Verkehrsmanagement
Dezernentin / Dezernent:
Beigeordneter Leonhardt
RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT