Beschlusskontrolle I 2004

Title: S:\RSD\Test_Konvertierung\Prod Archiv\Vorlagen\2004\50_ 17_2004_18414.wpd URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00073178.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 13:13:23 GMT Number of Pages: 7 Markdown Content: Ö Vorlagen - Nr. 50/ 17/2004 Seite 1 von 7 AGS am 30.03.2004 Informationsvorlage Betrifft: Beschlusskontrolle I/2004 Lfd. Nr. AGS am... TOP Beschluss (ggf. in Kurzform) Sachstand (März 2004) 1 26.11.200 2 19 Kommunale Beschäftigungs-förderung, Mittelverwendung bei Hhst. 4100 71800 - Schrittweise Einführung des Fallmanagements durch Implementierung der Coaching-Maßnahme ab 2003 - Ö Vorlage 50/118/2002 Der AGS beauftragt die Verwaltung, regelmäßig über die Entwicklung dieser Maßnahmen zu informieren und nach einem Jahr einen Erfahrungsbericht vorzulegen. Der Erfahrungsbericht wird voraussichtlich im Sommer 2004 vorgelegt. 11.02.200 3 9 Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2003 “Hartz-Konzept/Einrich- tung von Job-Centern” Ö Vorlage 50/15/2003 Bis zum endgültigen Abschluss einer Vereinbarung mit dem Arbeitsamt über die Einrichtung eines Job-Centers bittet der AGS um regelmäßige Sachstandsberichte. RSD AllVorlg.WPTÖ Vorlagen - Nr. 50/ 17/2004 Lfd. Nr. AGS am... TOP Beschluss (ggf. in Kurzform) Sachstand (März 2004) Seite 2 von 7 2 11.02.200 3 11 Hilfe statt Vertreibung, Gesamtkonzept der Stadt gegen die weitere Verelendung bestimmter sozialer Gruppen Ö Vorlage 50/1/2003 Der AGS bittet den Unterausschuss Obdachlosenhilfe, Handlungsempfehlungen zu erarbeiten und zur Kenntnis zu geben. Der Unterausschuss Obdachlosen- hilfe ist mit der Umsetzung befasst. 3 13.05.200 3 16 und 17 Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP vom 10.04.2003 “Erstellung eines aktualisierten Berichts zur Suchtprävention, Sucht- und Drogenhilfe in der Landes- hauptstadt Düsseldorf” Ö Vorlage 50/47/2003 Der AGS beauftragt die Verwaltung, einen aktualisierten Sachstandsbericht vorzulegen. Entsprechend dem Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2003 (Ö Vorlage 50/62/2003) wird darum gebeten, dass die Ergebnisse des Workshops zur Auswertung der Informationsreise nach Amsterdam in schriftlicher Form aufgearbeitet werden. Der Bericht wurde fertig gestellt und im AGS am 13.01.2004 abschließend beraten. 4 01.07.200 3 12 Anpassung der kommuna- len Beschäftigungsförderung an die Zielsetzungen der Kommission zur Reform des Arbeitsmarktes Ö Vorlage 50/74/2003 Der hierzu gefasste Beschluss regelt das weitere Vorgehen auf dem Gebiet der Ko-Finanzierung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, zur neuen Konzeptionierung des Instrumentes “Arbeit statt Sozialhilfe” sowie zur neu zu gestaltenden, betreuten gemeinnützigen Arbeit. Der AGS wird über die Auswirkun- gen der Gesetzesreform - Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe - regelmäßig unterrichtet.Ö Vorlagen - Nr. 50/ 17/2004 Lfd. Nr. AGS am... TOP Beschluss (ggf. in Kurzform) Sachstand (März 2004) Seite 3 von 7 5 16.09.200 3 8 und 8a Antrag der Ratsherren Laubenburg und Lohse, PDS, vom 25.06.2003 “Verankerung des Seniorenbeirates in der Hauptsatzung” Ö Vorlage 01/168/2003 Änderungsantrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU, Ö Vorlage 50/97/2003 Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Düsseldorf, einen Seniorenbeirat in der Hauptsatzung des Rates zu verankern. Die Angelegenheit unterliegt der Beschlusskontrolle des Rates. 6 16.09.200 3 18 Beschlusskontrolle II/2003 Ö Vorlage 50/66/2003 Im Hinblick auf einen Beschluss vom 07.05.2002 zum Antrag der SPD-Ratsfraktion “Kombiniertes Integrationsprojekt für Mütter und Kinder” vom 26.04.2002 (Ö Vorlage 50/41/2002) ist der AGS noch über das Ergebnis zu informieren. Das Jugendamt erarbeitet eine Informationsvorlage für den AGS. 7 14.10.200 3 5 und 5a Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP vom 06.10.2003 “Entwurf eines Düsseldorfer Integrationskonzeptes” Ö Vorlage 50/104/2003 Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2003 Ö Vorlage 50/107/2003 Die Verwaltung wird gebeten, in enger Kooperation mit den Wohlfahrtsverbänden den Entwurf zum Düsseldorfer Integrationskonzept weiter zu entwickeln und vorzustellen. Erfahrungen anderer Großstädte sollen einbezogen und die mögliche Übertragung auf Düsseldorf geprüft werden. Vorlage ist für die Sitzung am 25. Mai 2004 geplant.Ö Vorlagen - Nr. 50/ 17/2004 Lfd. Nr. AGS am... TOP Beschluss (ggf. in Kurzform) Sachstand (März 2004) Seite 4 von 7 8 14.10.200 3 11 Zuwendungsvertrag zur Sicherung von sozialen Aufgaben in der Drogenhilfe Ö Vorlage 50/75/2003 Der Fachausschuss beauftragt die Verwaltung, den Vertrag unter der Berücksichtigung eines Risikoausgleiches abzuschließen. Ein entsprechender Vertrag mit der liga wohlfahrt düsseldorf wurde am 08.12.2003 geschlossen. 9 25.11.200 3 4, 4a und 4b Kommunale Beschäftigungsförderung: Jahresplanung 2004 Ö Vorlage 50/112/2003 Änderungsantrag der SPD- Ratsfraktion vom 24.11.2003 Ö Vorlage 50/125/2003 Der Fachausschuss beauftragt die Verwaltung, die Jahresplanung für das Jahr 2004 entsprechend den Festlegungen in der Vorlage umzusetzen. Die Verwaltung wird darüber hinaus gebeten, ein Konzept zur Umsetzung der “Hilfe zur Arbeit” gemäß § 18 ff BSHG vorzulegen, das u.a. eine Potenzialanalyse beinhaltet und darstellt, in welchen Bereichen gemeinnützige zusätzliche Arbeit angeboten werden kann. Das Konzept zur Optimierung der “Hilfe zur Arbeit” ist dem AGS am 13.01.2004 vorgelegt worden. Die laufende Berichterstattung zur Umsetzung der Jahresplanung erfolgt tertialweise. 10 25.11.200 3 6 und 6a Einsatz von Gebärden- sprachdolmetscherinnen und -dolmetschern, Verlän- gerung des Modellversuches Ö Vorlage 50/111/2003 Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2003 Ö Vorlage 50/124/2003 Beschlossen wird die Verlängerung des Modellversuches bis Dezember 2004. Der Fachausschuss beauftragt die Verwaltung auch, an einer Verbesserung des Konzeptes zu arbeiten mit dem Ziel, dass die Beteiligung von gehörlosen Menschen an öffentlichen Veranstaltungen (und insbesondere kulturellen Anlässen) erhöht wird. Die Verwaltung hat umgehend Gespräche mit dem Stadtverband der Gehörlosen und dem Integrationsfachdienst für gehörlose und hörbehinderte Menschen aufgenommen, um das angegebene Ziel zu erreichen.Ö Vorlagen - Nr. 50/ 17/2004 Lfd. Nr. AGS am... TOP Beschluss (ggf. in Kurzform) Sachstand (März 2004) Seite 5 von 7 11 25.11.200 3 8 Qualifizierungsmaßnahme für ausstiegswillige Prostituierte, Abschlussbericht der Verwaltung Ö Vorlage 50/120/2003 Die Verwaltung wird gebeten, die Angelegenheit mit der Zielsetzung einer Neuauflage des Projektes im Jahr 2005 erneut im 1. Quartal 2004 in den Fachausschuss einzubringen. Verwaltungsvorlage wurde für die Sitzung am 30.03.2004 erarbeitet. 12 25.11.200 3 9 und 11 Haushaltsbegleitantrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP vom 24.11.2003 Der Fachausschuss beauftragt die Verwaltung, insbesondere für die Bereiche “Förderung von Netzwerken und Begegnungsstätten”, “Vernetzung von Beratungsangeboten”, “Ehrenamt”, “Migrationsarbeit”, “Wohnungslosenhilfe”, Suchthilfe” und “Schuldnerberatung” bündige Konzepte zu entwickeln, die auf einen effektiveren Einsatz der etatisierten Mittel ausgerichtet sind. Es wird um eine regelmäßige Berichterstattung im AGS gebeten. Planungs- und Umsetzungsprozess hierzu wurde umgehend initiiert. Das Sozialamt hat die Koordination übernommen. 13 25.11.200 3 13 Förderung von sonstigen ambulanten Diensten Ö Vorlage 50/114/2003 Der Fachausschuss stimmt der Erarbeitung eines Konzeptes für die Zeit ab 2004 für eine kommunale Komplementärförderung mit allen beteiligten Akteuren zu. Die Bearbeitung des Auftrages läuft.Ö Vorlagen - Nr. 50/ 17/2004 Lfd. Nr. AGS am... TOP Beschluss (ggf. in Kurzform) Sachstand (März 2004) Seite 6 von 7 14 13.01.200 4 8 und 8a Perspektiven der Pflege psychisch kranker älterer Menschen in Düsseldorf, Bericht der Arbeitsgruppe Pflege in der Gerontopsy- chiatrie der Pflegekonferenz Ö Vorlage 50/119/2003 Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP vom 13.01.2004 Ö Vorlage 50/7/2004 Die Verwaltung wird gebeten, auf der Grundlage des vorgelegten Berichtes erste Maßnahmen einzuleiten: 1. Maßnahmen, die die Frühdiagnostik von Demenzerkrankungen verbessern 2. Angebote von Pflegekursen und -beratung für Angehörige 3. Vernetzung von bestehenden Betreuungsgrupen und Aufbau einer Vermittlung von Betreuungs- leistungen Das Thema wird im Mai 2004 mit der Stellungnahme der Düsseldorfer Gesundheitskonferenz (Sitzung am 24.03.2004) erneut eingebracht. Bericht, Stellungnahme, Ergän- zungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP sowie der vor diesem Hintergrund am 10.02.2004 zurück gestellte Antrag der SPD- Rats- fraktion zur “Pflege von Demenz- kranken in Düsseldorf” (Ö Vorlagen- Nr. 50/8/2004) stehen dann für Diskussion und Prioritätensetzung durch die Politik zur Verfügung. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Ausschuss für Gesundheit und Soziales -/- 1 -/-2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Amt: Sozialamt Dezernentin / Dezernent: Beigeordneter Hintzsche RSD AllVorlg.WPTÖ Vorlagen - Nr. 50/ 17/2004 Seite 7 von 7