Beschlusskontrolle II/2004

Title: S:\RSD\Test_Konvertierung\Prod Archiv\Vorlagen\2004\50_ 46_2004_19240.wpd URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00073842.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 13:14:05 GMT Number of Pages: 7 Markdown Content: Ö Vorlagen - Nr. 50/ 46/2004 AGS am 16.11.2004 Seite 1 von 7 Informationsvorlage Betrifft: Beschlusskontrolle II/2004 Lfd. Nr. AGS am... TOP Beschluss (ggf. in Kurzform) Sachstand (Oktober 2004) 1 14.10.200 3 5 und 5a Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP vom 06.10.2003 “Entwurf eines Düsseldorfer Integrationskonzeptes” Ö Vorlage 50/104/2003 Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2003 Ö Vorlage 50/107/2003 Die Verwaltung wird gebeten, in enger Kooperation mit den Wohlfahrtsverbänden den Entwurf zum Düsseldorfer Integrationskonzept weiter zu entwickeln und vorzustellen. Erfahrungen anderer Großstädte sollen einbezogen und die mögliche Übertragung auf Düsseldorf geprüft werden. Die AG “Integration” hat darum gebeten, die verwaltungsinternen Beratungen vorerst zurück zu stellen und die Ergebnisse der für den 25.11.2004 terminierten “2. Kommu- nalen Integrationskonferenz” abzuwarten. 2 25.11.200 3 6 und 6a Einsatz von Gebärden- sprachdolmetscherinnen und -dolmetschern, Verlän- gerung des Modellversuches Ö Vorlage 50/111/2003 Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2003 Ö Vorlage 50/124/2003 Beschlossen wird die Verlängerung des Modellversuches bis Dezember 2004. Der Fachausschuss beauftragt die Verwaltung auch, an einer Verbesserung des Konzeptes zu arbeiten mit dem Ziel, dass die Beteiligung von gehörlosen Menschen an öffentlichen Veranstaltungen (und insbesondere kulturellen Anlässen) erhöht wird. Bericht liegt dem AGS zu Beginn des Jahres 2005 vor. RSD AllVorlg.WPTÖ Vorlagen - Nr. 50/ 46/2004 AGS am 16.11.2004 Lfd. Nr. AGS am... TOP Beschluss (ggf. in Kurzform) Sachstand (Oktober 2004) Seite 2 von 7 3 25.11.200 3 9 und 11 Haushaltsbegleitantrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP vom 24.11.2003 Der Fachausschuss beauftragt die Verwaltung, insbesondere für die Bereiche “Förderung von Netzwerken und Begegnungsstätten”, “Vernetzung von Beratungsangeboten”, “Ehrenamt”, “Migrationsarbeit”, “Wohnungslosenhilfe”, Suchthilfe” und “Schuldnerberatung” bündige Konzepte zu entwickeln, die auf einen effektiveren Einsatz der etatisierten Mittel ausgerichtet sind. Das vom Sozialamt erstellte Pla- nungskonzept zur Umsetzung des Haushaltsbegleitantrages beinhaltet u.a. die Auftragsvergabe für eine externe Prozess-Begleitung, die der AGS am 22.06.2004 in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen hat. 4 25.11.200 3 13 Förderung von sonstigen ambulanten Diensten Ö Vorlage 50/114/2003 Der Fachausschuss stimmt der Erarbeitung eines Konzeptes für die Zeit ab 2004 für eine kommunale Komplementärförderung mit allen beteiligten Akteuren zu. AGS-Vorlage liegt zur November- Sitzung vor.Ö Vorlagen - Nr. 50/ 46/2004 AGS am 16.11.2004 Lfd. Nr. AGS am... TOP Beschluss (ggf. in Kurzform) Sachstand (Oktober 2004) Seite 3 von 7 5 13.01.200 4 8 und 8a Perspektiven der Pflege psychisch kranker älterer Menschen in Düsseldorf, Bericht der Arbeitsgruppe Pflege in der Gerontopsy- chiatrie der Pflegekonferenz Ö Vorlage 50/119/2003 Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP vom 13.01.2004 Ö Vorlage 50/7/2004 Die Verwaltung wird gebeten, auf der Grundlage des vorgelegten Berichtes erste Maßnahmen einzuleiten: 1. Maßnahmen, die die Frühdiagnostik von Demenzerkrankungen verbessern 2. Angebote von Pflegekursen und -beratung für Angehörige 3. Vernetzung von bestehenden Betreuungsgruppen und Aufbau einer Vermittlung von Betreuungsleistungen Erste Maßnahmen sind eingeleitet. Zu 1. Initiiert durch die Gesundheits- konferenz läuft ein Fortbildungsangebot für Ärzte; Zu 2.+3. Die vorhandenen Aktivitä- ten werden u.a. verstärkt durch die in 2004 begonnenen und geförder- ten Modellprojekte BEAtE (in Träger- schaft der Wohlfahrtspflege) und Demenz-Service-Zentrum für die Region Düsseldorf (in Trägerschaft des Sozialamtes in Kooperation mit der Alzheimer Gesellschaft Düssel- dorf-Mettmann e.V.). Ergebnisse der im November stattfindenden Sitzungen der Gesundheits- und Pflegekonferenz werden in die zwischen dem Sozial- und Gesundheitsamt abgestimmte AGS- Vorlage Anfang 2005 aufgenommen.Ö Vorlagen - Nr. 50/ 46/2004 AGS am 16.11.2004 Lfd. Nr. AGS am... TOP Beschluss (ggf. in Kurzform) Sachstand (Oktober 2004) Seite 4 von 7 6 30.03.200 4 2 Genehmigung der Niederschrift 09/03 über die Sitzung am 25.11.2003 - Pflegeberatung - Auftrag an die Verwaltung, die Konsequenzen dar- zustellen, die mit dem Wegfall der Kostenpauscha- le nach § 17 Landespflegegesetz NW (PfGNW) im Zusammenhang mit den Aufgaben gemäß §§ 4 - 6 PfGNW für die freien Träger der Wohlfahrtspflege verbunden sind. Das Tätigkeitsfeld ist bei den wei- teren Überlegungen zur Umsetzung des Haushaltsbegleitantrages zu berücksichtigen. 2004 haben die Wohlfahrtsverbände letztmalig einen zweckgebundenen Zuschuss von je 9.000 EUR (insgesamt 54.000 EUR) für Abschlussleistungen zur Sicherung der bestehenden Infrastruktur und für die Kooperation mit dem Pflegebüro, den Pflegekassen und anderen an der pflegerischen Versorgung Beteiligten erhalten. Im Rahmen der Umsetzung des Haushaltsbegleitantrages werden weitere Konsequenzen aufgezeigt. 7 30.03.200 4 5 Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP vom 08.03.2004 “Nach dem Zivildienst - zur Zukunft der Freiwilligendienste” Ö Vorlage 50/23/2004 Die Verwaltung wird beauftragt, in einer Arbeitsgruppe mit Verantwortlichen für den Zivildienst aus der Freien Wohlfahrtspflege und den Hilfsorganisationen Perspektiven für einen möglichen Wegfall des Zivildienstes zu entwickeln. Der Gesetzgeber hat zunächst die angekündigte Verkürzung der Zivildienstzeit von 10 auf 9 Monate umgesetzt. Dabei wird die Diskussion über eine endgültige Abschaffung der Wehrpflicht weiter geführt.Ö Vorlagen - Nr. 50/ 46/2004 AGS am 16.11.2004 Lfd. Nr. AGS am... TOP Beschluss (ggf. in Kurzform) Sachstand (Oktober 2004) Seite 5 von 7 8 30.03.200 4 8 Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2004 “Verbesserung der Lebens- situation von Menschen mit Behinderungen” Ö Vorlage 50/26/2004 Der Fachausschuss beschließt den differenzierten Antrag zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen. Mit Blick auf die übergreifenden Aufgabenstellungen nach dem Behindertengleichstellungsgesetz NW wird das Tätigkeitsspektrum der Behindertenkoordination völlig neu definiert. Das Ergebnis des Optimierungsprozesses in der Behindertenhilfe wird dem AGS mit den Erfahrungen aus dem NetOH- Projekt im Frühjahr 2005 vorgestellt. 9 30.03.200 4 9 Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 19.03.2004 “Bericht über die Arbeit der Zentralen Fachstelle für Wohnungsnotfälle” Ö Vorlage 50/30/2004 Die Verwaltung wird gebeten, einen Erfahrungs- bericht zu erstellen und ein erstes Resümee zu ziehen. Der Bericht wurde im AGS am 22.06.2004 (Ö Vorlage 64/14/2004) vorgelegt und zur Kenntnis genommen. 10 30.03.200 4 10 Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 19.03.2004 “Workshop zur Weiterent- wicklung des Drogenhilfe- systems in Düsseldorf” Ö Vorlage 50/29/2004 Der Antrag auf Durchführung eines Workshops zur Weiterentwicklung des Drogenhilfesystems in Düsseldorf wird angenommen. Der Drogenworkshop hat am 06.07.2004 stattgefunden.Ö Vorlagen - Nr. 50/ 46/2004 AGS am 16.11.2004 Lfd. Nr. AGS am... TOP Beschluss (ggf. in Kurzform) Sachstand (Oktober 2004) Seite 6 von 7 11 30.03.200 4 12 Neuauflage der “Berufsorientierung für arbeitssuchende Frauen” Ö Vorlage 50/13/2004 Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Fortbildungsakademie der Wirtschaft eine Neuauflage zu planen und aktiv Akquise zu betreiben. Außerdem ist zu prüfen, wie sich dieses Angebot in die Beschäftigungsförderung integrieren lässt. Der Auftrag befindet sich zur Zeit in der Bearbeitung. 12 30.03.200 4 13 Zwischenbericht über die Arbeit des Schlaganfall- Informationsbüros Ö Vorlage 50/22/2004 Die Verwaltung wird gebeten, im Hinblick auf die Fortführung des Schlaganfall-Informationsbüros eine entsprechende Vorlage mit Kostenplanung zu erarbeiten und zur Abstimmung vorzulegen. Eine Informationsvorlage zur Weiterführung des Schlaganfallprojektes liegt dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales zur heutigen Sitzung vor.Ö Vorlagen - Nr. 50/ 46/2004 AGS am 16.11.2004 Lfd. Nr. AGS am... TOP Beschluss (ggf. in Kurzform) Sachstand (Oktober 2004) Seite 7 von 7 13 22.06.200 4 4, 5, 6 und 11 Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 03.05.2004 “Für eine moderne Seniorenpolitik” Ö Vorlage 50/43/2004 Änderungsantrag der Rats- fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ö Vorlage 50/58/2004 Änderungsantrag der Rats- fraktionen von CDU und FDP Ö Vorlage 50/66/2004 Kommunaler Altenplan Teil 4 Ö Vorlage 50/ 2/2004 Auftrag an die Verwaltung, eine Diskussionsgrund- lage zur Ausrichtung der zukünftigen Seniorenpoli- tik zu erarbeiten und im Herbst vorzulegen. Im Rahmen der Umsetzung des Haushaltsbegleitantrages ist vorgesehen, sich nicht nur auf den Bereich “Förderung von Netzwerken und Begegnungs- stätten” zu beschränken, sondern den gesamten Zuwendungs- bereich der Seniorenhilfe zu erfassen. Daraus abgeleitet wird die Diskussionsgrundlage zur Ausrichtung der zukünftigen Seniorenarbeit (siehe lfd. Nr. 3). Voraussichtlicher Termin: Frühjahr 2005 Amt: Sozialamt Dezernentin / Dezernent: Beigeordneter Hintzsche RSD AllVorlg.WPT