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Ö Vorlagen - Nr. 61/ 128/2004
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Informationsvorlage
Betrifft:
Beschlusskontrolle
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 23.06.04 -/-
2
1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant.
2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.
Anlagen:
Nr. Ort Anlage
1 beigefügt Beschlusskontrolle
Amt:
Stadtplanungsamt
Dezernentin / Dezernent:
Oberbürgermeister Erwin
RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT
Beschlusskontrolle Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorlage Nr. 61/ 128/2004
APS-Sitzung am 23.06.2004 Sitzung Antrag/ Stadt- Zuständig Thema erledigt unerledigt
TOP Auftrag bezirk Antrag Hinweise Gründe/Sachstand
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20.01.2000 TOP 6
5 61/2 Rahmenplanung Angermund
Erarbeitungsbeschluss und
Beteiligung der Bürger
Die Rahmenbedingungen sind noch nicht
abschließend geklärt (Hochwasser-
/Regenrückhalteproblematik)
22.11.2001
TOP 4
SPD Fraktion 61/4 Handlungskonzept zur
Verbesserung an
Bahnunterführungen und
entsprechende
Mittelbereitstellung im
Programm "Stadtteile mit
besonderem
Erneuerungsbedarf Flingern /
Oberbilk"
4 Unterführungen sind im
Förderantrag 2005
vorgesehen.
20.02.2002
TOP 8
BV 7 7 61/2 Rahmenplan Grafenberg Wird nach Abschluss laufender Projekte
umgehend bearbeitet.
30.10.2002
TOP 4
Fraktionen
von CDU und
FDP
8 61/3 Änderung des B-Plans Nr.
5775/32-Bereich
"Stahlwerkgebäude" in
Lierenfeld
Bearbeitung erfolgt kurzfristig.
14.05.2003
TOP 3
Fraktionen
von CDU und
FDP
1 61/4 Ausweitung des
Aufstellungsbeschlusses für die
Karlstadt von 1982
Verfahren
Denkmalbereichssatzung
ist nahezu abgeschlossen,
weiterer Handlungsbedarf
z.Z. nicht erkennbar.
Beschlusskontrolle Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorlage Nr. 61/ 128/2004
APS-Sitzung am 23.06.2004 Sitzung Antrag/ Stadt- Zuständig Thema erledigt unerledigt
TOP Auftrag bezirk Antrag Hinweise Gründe/Sachstand
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17.07.2003 TOP 4
Bü90/Die
Grünen-
Ratsfraktion
61, 63 Gestaltungsbeirat;
beschlossen als Prüfauftrag mit
Variante von CDU/FDP zur
Entwicklung eines Konzeptes
in Bearbeitung; Auswertung der
durchgeführten Städteumfrage
voraussichtlich im 4. Quartal 2004
14.01.2004
TOP 2 a
Ratsfraktione
n von CDU
und FDP
6 61/3 Künftige Flächennutzung der
ehemaligen
Reitzensteinkaserne
Wird im weiteren
Verfahren berücksichtigt.
14.01.2004
TOP 2 c
Ratsfraktione
n von CDU,
SPD, Bü90/G
und FDP
1,3 61/4 Nutzungsausschluss für Sex-
Shops und ähnliche
Einrichtungen im/in B-Plan/B-
Plänen für den Bereich
Friedrichstraße und Graf-Adolf-
Platz
Möglichkeiten werden geprüft.
11.02.2004
TOP 3
Bü90/Die
Grünen-Rats-
fraktion
61/4 Beleuchtung dunkler
Unterführungen i.V.m. dem
Lichtmasterplan
Wird berücksichtigt.
11.02.2004
TOP 5 a
FDP-
Ratsfraktion
1 61/4 Trödelmarkt "Les Halles" Gespräch hat
stattgefunden. "Les Halles"
bleibt bis Ende 2004.
26.05.2004
TOP 10 a
SPD-
Ratsfraktion
3 66 Reduzierung des
Verkehrslärms im Bereich der
Fleher Brücke