Besetzung von Gremien im Konzern Düsseldorfer Stad

Seite 1 von 6 Beschlussvorlage Betrifft: Besetzung von Gremien im Konzern Düsseldorfer Stadtwerke Beschlussdarstellung: Der Rat der Stadt beschließt auf Grundlage von § 63 Abs. 2 in Verbindung mit § 113 GO NW im Konzern Düsseldorfer Stadtwerke folgende Gremienbesetzungen: 1. Aufsichtsräte der „Düsseldorfer Stadtwerke" Gesellschaft für Beteiligungen mbH und Bädergesellschaft Düsseldorf mbH Der Rat der Stadt beauftragt den städtischen Kapitalvertreter, in der Gesellschafterver- sammlung der "Düsseldorfer Stadtwerke" Gesellschaft für Beteiligungen mbH unter Abberufung der bisherigen Mitglieder des Aufsichtsrates 1. Joachim Erwin Oberbürgermeister 7. ....................................... .............. 8. ....................................... .............. 9. ....................................... .............. 10. ....................................... .............. für den Rest der laufenden Amtszeit in den Aufsichtsrat der „Düsseldorfer Stadtwerke" Gesellschaft für Beteiligungen mbH und auf Grundlage der vertraglichen Bestimmungen - Personenidentität - in den Aufsichtsrat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH zu wählen. RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT Seite 2 von 6 Seite 3 von 6 2. Beirat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH Der Rat der Stadt benennt für den Beirat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH unter Abberufung der bisherigen Mitglieder 1. ....................................... Oberbürgermeister bzw. benannte/r Ver- treter/in gem. § 113 Abs. 2 S. 2 GO NW 2. ....................................... Vorsitzende/r des Sportausschusses und als stellvertretende Mitglieder 1. ....................................... .............. Die Dezernenten des Sportamtes und des Schulverwaltungsamtes gehören dem Beirat neben den vom Rat benannten Mitgliedern als geborene Mitglieder an. Seite 4 von 6 3. Aufsichtsrat der Stadtwerke Düsseldorf AG Der Rat der Stadt beauftragt den städtischen Kapitalvertreter, in der Gesellschafterver- sammlung der „Düsseldorfer Stadtwerke" Gesellschaft für Beteiligungen mbH darauf hinzuwirken, dass unter Abberufung der bisherigen Mitglieder des Aufsichtsrates 1. Joachim Erwin Oberbürgermeister 2. ........................................ ................ 3. ........................................ ................ 4. ........................................ ................ 5. ........................................ ................ für den Rest der laufenden Amtszeit in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Düsseldorf AG gewählt werden. 4. Konsortialausschuss Stadtwerke Düsseldorf AG / EnBW Der Rat der Stadt beauftragt den städtischen Kapitalvertreter, in der Gesellschafterver- sammlung der "Düsseldorfer Stadtwerke" Gesellschaft für Beteiligungen mbH aus dem Kreis der Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke Düsseldorf AG unter Abberufung der bisherigen Mitglieder des Konsortialausschusses 1. Joachim Erwin Oberbürgermeister für den Konsortialausschuss zu benennen. Seite 5 von 6 5. Beirat der Stadtwerke Düsseldorf AG Der Rat der Stadt schlägt dem Vorstand der Stadtwerke Düsseldorf AG vor, unter Abberufung der bisherigen Mitglieder des Beirates 1. ....................................... Oberbürgermeister bzw. benannte/r Ver- treter/in gem. § 113 Abs. 2 S. 2 GO NW für den Rest der laufenden Amtszeit zu Mitgliedern des Beirates der Stadtwerke Düsseldorf AG zu ernennen. Die städtischen Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke Düsseldorf AG werden gem. § 113 Abs. 1 GO NW angewiesen, der Ernennung zuzustimmen. 6. Aufsichtsrat der AWISTA GmbH Der Rat empfiehlt der Stadtwerke Düsseldorf AG auf Grundlage von § 1 des Konsortial- vertrags, unter Abberufung der bisherigen Mitglieder des Aufsichtsrates 1. Stadtkämmerer Helmut Rattenhuber als Vertreter des Oberbürgermeis- ters gem. § 113 Abs. 2 S. 2 GO NW in den Aufsichtsrat der AWISTA GmbH zu entsenden. Seite 6 von 6 Bei der Entsendung der städtischen Vertreter/innen wurde das Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Gesetze in Bezug auf die paritätische Repräsentanz beachtet. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Rat 14.10.2004 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Alternative: Keine Amt: Kämmerei Dezernentin / Dezernent: Stadtkämmerer Rattenhuber RSD AllVorlg.WPT