Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat genehmigte 707.521,83 Euro für eine Rettungsfläche westlich der Arena
Ratssitzung vom 14. Oktober 2004
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Am 4. August 2026 erstellt
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Die Sitzung in einer Minute
- 707.521,83 Euro wurden für Planung und Bau einer Rettungsfläche westlich der Arena bereitgestellt.
- Für die Instandsetzung von zehn Straßenabschnitten bewilligte der Rat überplanmäßig 700.000 Euro.
- Der Umbau der Grünanlage mit Kinderspielplatz am Paulinenplatz sollte 342.000 Euro kosten.
- Der Rat bestätigte einstimmig die Einrichtung eines Altstadttreffs und zusätzliche Haushaltsmittel für 2004.
- Am 24. Oktober 2004 durften Geschäfte außer in Benrath von 13 bis 18 Uhr öffnen.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung verband konkrete Investitionen in Verkehrswege, Arena-Infrastruktur und einen Kinderspielplatz mit einer sozialen Einrichtung in der Altstadt. Politisch umstritten waren vor allem die nachträgliche Genehmigung der Rettungsfläche, die Kostenkontrolle bei der Arena und der verkaufsoffene Sonntag; die übrigen ausgewählten Vorhaben fanden breite oder einhellige Zustimmung.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Rettungsfläche an der Arena
Fläche für Rettungskräfte westlich der Arena
Der Rat genehmigte die dringliche Entscheidung über Planung und Bau einer Fläche für Rettungskräfte westlich der Arena. Er gab dafür 707.521,83 Euro im Vorgriff auf den Haushalt 2005 frei, darunter 57.000 Euro für die Planung und 650.521,83 Euro für die Ausführung.
Politische Debatte
Die SPD sowie die Ratsmitglieder Laubenburg, Kahl, Lemmer und Krüger stimmten dagegen; Ratsherr Reichert enthielt sich. SPD und PDS/LL kritisierten die Vorbereitung, die nachträgliche Genehmigung und die Kontrolle weiterer arenabezogener Kosten; beschlossen wurde die Vorlage mit 53 gegen 29 Stimmen bei einer Enthaltung.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Fläche wurde als Voraussetzung für den Betrieb der Arena dargestellt. Zugleich machte die Debatte die politische Auseinandersetzung über Zuständigkeiten und Kostenkontrolle bei dem Projekt sichtbar.
Vorlage 01/187/04 · Nachweis: TOP 29, PDF-Seite 31
700.000 Euro für zehn Straßen
Masterplan; Instandsetzung von Straßen
Der Rat genehmigte eine dringliche Entscheidung und beschloss die Instandsetzung von zehn Straßenabschnitten, darunter Alt Heerdt, Südring, Comeniusplatz und Worringer Straße. Der Kämmerer durfte dafür 700.000 Euro überplanmäßig bereitstellen.
Politische Debatte
Die SPD bat um Erläuterung des Deckungsvorschlags. Die Verwaltung erklärte dazu, dass ein Kreisverkehr an der Sankt-Franziskus-Straße erst 2005 begonnen werden sollte; anschließend beschloss der Rat die Vorlage ohne Gegenstimme und Enthaltung.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung verteilte eine erhebliche zusätzliche Summe auf Straßen in mehreren Teilen des Stadtgebiets. Sie ermöglichte konkrete Instandsetzungen statt lediglich weiterer Planungen.
Vorlage 01/196/04 · Nachweis: TOP 31, PDF-Seite 33
Grünanlage und Spielplatz am Paulinenplatz
Neu- und Umbau der Grünanlage mit Kinderspielplatz Buchen- straße/Paulinenplatz - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat bestätigte die dringliche Entscheidung zum Neu- und Umbau der Grünanlage mit Kinderspielplatz an Buchenstraße und Paulinenplatz und beauftragte die Verwaltung mit der Ausführung. Die Gesamtkosten betrugen 342.000 Euro; bei einer erwarteten Landeszuwendung von 171.000 Euro verblieb ein städtischer Eigenanteil in gleicher Höhe.
Politische Debatte
Zu der Vorlage gab es keine Wortmeldungen. Der Rat fasste den Beschluss ohne Gegenstimme und Enthaltung.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung betraf unmittelbar einen öffentlichen Grün- und Spielraum. Neben dem Bauauftrag regelte sie auch die Finanzierung zwischen Stadt und erwarteter Landesförderung.
Vorlage 01/224/04 · Nachweis: TOP 34, PDF-Seite 35
Altstadttreff wurde bestätigt
Einrichtung eines Altstadttreffs
Der Rat genehmigte die dringliche Entscheidung zur Einrichtung eines Altstadttreffs. Zugleich bestätigte er die überplanmäßige Bereitstellung der dafür erforderlichen Haushaltsmittel für 2004.
Politische Debatte
Ratsherr Laubenburg von PDS/LL kritisierte, dass die Konzepte zweier Bewerber nicht in den Fachausschüssen beraten worden seien, und bezweifelte, dass drei Vollzeitstellen für den dargestellten Betreuungsumfang ausreichten. Er unterstützte die Einrichtung dennoch; der Beschluss fiel einstimmig, Ratsfrau Frey nahm an Beratung und Abstimmung nicht teil.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Mit dem Beschluss wurde eine dauerhafte soziale Einrichtung in der Altstadt bestätigt. Die Debatte richtete sich weniger gegen den Treff selbst als gegen Auswahlverfahren, Personalausstattung und Beteiligung der Fachpolitik.
Vorlage 01/230/04 · Nachweis: TOP 35, PDF-Seite 35
Verkaufsoffener Sonntag trotz Widerstands
Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags aus Anlass der Messe "K 2004 Internationale Fachmesse" und des "Ski-Langlauf-Welt- cups" am 24.10.2004 im gesamten Stadtgebiet mit Ausnahme des Stadtteils Benrath
Der Rat bestätigte die dringliche Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags am 24. Oktober 2004 anlässlich der Messe K 2004 und des Ski-Langlauf-Weltcups. Die Öffnung galt von 13 bis 18 Uhr im gesamten Stadtgebiet außer in Benrath.
Politische Debatte
Bündnis 90/Die Grünen, mehrere einzelne Ratsmitglieder, vier Mitglieder der SPD-Fraktion sowie Ratsfrau Böcker von der CDU lehnten die Vorlage ab; insgesamt gab es 19 Gegenstimmen und keine Enthaltung. Kritisiert wurden Belastungen für Beschäftigte, der wirtschaftliche Nutzen und der spät gestellte Antrag des Einzelhandelsverbands.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung betraf den Einzelhandel und dessen Beschäftigte nahezu im gesamten Stadtgebiet. Die breite, fraktionsübergreifende Minderheit machte den Konflikt zwischen zusätzlicher Ladenöffnung und Sonntagsschutz deutlich.
Vorlage 01/213/04 · Nachweis: TOP 32, PDF-Seite 34
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 9 Bildung der Ausschüsse und Festlegung der Zahl ihrer Mitglieder Interfraktioneller Antrag 12 beschlossen
- TOP 12 Schulausschuss - Wahl der Mitglieder - einstimmig beschlossen
- TOP 17 Kapitalvertretung bei städtischen Eigengesellschaften und Be- teiligungsunternehmen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 45 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Bestellung der Schriftführerin des Rates zur Kenntnis genommen
- TOP 2: Verpfl. RM zur Kenntnis genommen
- TOP 3: Anerkennung TO zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Genehmigung NS zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Festlegung Zahl Bürgermeister zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Wahl Bürgermeister zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Wahlprüfungsausschuss zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Kommunalwahlausschuss zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Bildung Ausschüsse zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Wahl Ausschussmitglieder zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Bildung JHA zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Bildung Schulausschuss zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Ausschussvorsitze zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Kreispolizeibeirat zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Umlegungsausschuss zur Kenntnis genommen
- TOP 16: Landschaftsbeirat zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Kapitalvertretung zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Besetzung von Gremien im Konzern Düsseldorfer Stad zur Kenntnis genommen
- TOP 19: AR Schauspiel zur Kenntnis genommen
- TOP 20: Bergisch-Rheinischer Wasserverband zur Kenntnis genommen
- TOP 21: ITKRR zur Kenntnis genommen
- TOP 22: Zweckverband Neanderthal zur Kenntnis genommen
- TOP 23: Unterbacher See zur Kenntnis genommen
- TOP 24: VRR zur Kenntnis genommen
- TOP 25: IRZ zur Kenntnis genommen
- TOP 26: Kuratorium des NRW-Forum Kultur und Wirtschaft zur Kenntnis genommen
- TOP 27: Seniorenbetreuung Angermund zur Kenntnis genommen
- TOP 28: Einbringung Doppikhaushalt zur Kenntnis genommen
- TOP 29: Genehmigung 60er zur Kenntnis genommen
- TOP 30: Gen. eines 60 er Beschlusses zur Kenntnis genommen
- TOP 31: Fläche für Rettungskräfte 60er Beschluss zur Kenntnis genommen
- TOP 32: Genehmigung eines 60er-Beschlusses zur Kenntnis genommen
- TOP 33: Aufsichtsrat Rheinbahn zur Kenntnis genommen
- TOP 34: Gen. eines 60er - Beschlusses zur Kenntnis genommen
- TOP 35: Masterplan; Instandsetzung von Straßen zur Kenntnis genommen
- TOP 36: Genehmigung 60er-Beschl. zur Kenntnis genommen
- TOP 37: Dringlichkeitsentscheidung - Freigabe Sonntag zur Kenntnis genommen
- TOP 38: Genehmigung 60-er Besch. zur Kenntnis genommen
- TOP 39: 60er: Kommunalwahlausschuss zur Kenntnis genommen
- TOP 40: Gen. 60er-Beschl. zur Kenntnis genommen
- TOP 41: Gen. 60er: Alstadttreff zur Kenntnis genommen
- TOP 42: Gen. 60-er Beschluss zur Kenntnis genommen
- TOP 43: DE60(1)S2: BPL6071/36-Nördl.Karl-Hohmann-Str zur Kenntnis genommen
- TOP 44: Gen. 60-er zur Kenntnis genommen
- TOP 45: DE §60(1)S2: BPl4978/18 Im Heerdter Feld Anr, Satz zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
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